NaturFreunde kritisieren Boykott der Friedensnobelpreisverleihung

Atomwaffen ächten statt ICAN boykottieren

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Berlin, 1. Dezember 2017 – Zum Boykott der Friedensnobelpreisverleihung an die Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) durch die NATO-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Das angekündigte Fernbleiben der NATO-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien zur Friedensnobelpreisverleihung am 10. Dezember zeigt erneut, dass diese Staaten die Notwendigkeit einer atomaren Abrüstung nicht akzeptieren. Das ist beschämend. Die Bundesregierung muss sich im Rahmen ihrer diplomatischen Möglichkeiten gegen diese Abwertung der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen positionieren und deutlich machen, dass sie von verbündeten Staaten erwartet, sich an der Preisverleihung zu beteiligen.

Der Boykott zeigt auch, dass die NATO ihre Strategie der Drohung des Einsatzes von Atomwaffen weiterhin als unabdingbar ansieht. Das Strategische Konzept der NATO bezeichnet „die Abschreckung auf der Grundlage einer geeigneten Mischung aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten“ als Kernelement der NATO-Gesamtstrategie. Dort ist auch festgeschrieben: „Solange es Kernwaffen gibt, wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben.“ Die NATO trägt dazu bei, dass eine atomare Abrüstung mit dem Ziel des weltweiten völkerrechtlichen Verbots der Entwicklung, des Besitzes oder der Drohung der Anwendung von Atomwaffen nicht vorangebracht wird.

Für die NaturFreunde Deutschlands bleibt klar: Auch im nächsten Jahr müssen alle Anstrengungen für ein Verbot von Atomwaffen weiter vorangetrieben werden. Die NaturFreunde werden sich wie auch in diesem Jahr wieder an der Kampagne „Büchel atomwaffenfrei“ beteiligen und Aktionen vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz organisieren.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern:
> Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und der Bundestag diesen ratifizieren.
> Die Entwicklung, der Besitz oder die Drohung der Anwendung von Atomwaffen müssen völkerrechtlich verbindlich geächtet werden.
> Die Atomwaffen aus Büchel müssen abgezogen, der Atomwaffenstandort Büchel muss geschlossen werden.
> Deutschland muss seine Beteiligung an der Nuklearen Teilhabe aufkündigen und jegliche Beteiligung an der völkerrechtswidrigen Atomstrategie der NATO beenden.

NaturFreunde gegen Atomwaffen
Die NaturFreunde Deutschlands sind Mitglied in der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen und aktives Mitglied in der bundesdeutschen Kampagne „Atomwaffen abschaffen“. Im Rahmen der 20-wöchige Aktionspräsenz „20 Wochen gegen 20 Atombomben“ vom 26. März bis zum 9. August 2018 beteiligen sich die NaturFreunde an den Aktionen „Büchel atomwaffenfrei“ und werden mit einer großen NaturFreunde-Aktion am Atomwaffenstandort Büchel präsent sein.

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Newsletter „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vom 27.11.2017

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Menschenkette + Petitionen + Friedensnobelpreis + Aktionspräsenz 2018

Liebe Freundinnen und Freunde,
die vergangenen Wochen waren für uns als Kampagne äußerst ereignisreich. Mitte November haben wir unsere Petition „Taten statt leerer Worte: Abrüstung statt Aufrüstung der Atomwaffen“ an die damaligen Jamaika-Sondierer der Grünen überreicht. Insgesamt 43.408 Menschen haben sich an der Aktion beteiligt. Nur wenige Tage später fand in Berlin die von uns unterstützte Menschenkette für ein Atomwaffenverbot statt. Rund 700 Menschen waren mit dabei und haben ein starkes Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt gesetzt. Und nun warten wir gespannt auf den 10. Dezember. Dann wird in Oslo der Friedensnobelpreis an „ICAN“, die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons überreicht, von dem auch wir ein Teil sind. Bei der Verleihung werden auch unser Kampagnenkoordinator Roland Blach und unsere Sprecherin Marion Küpker anwesend sein. Feiern anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises wird es u.a. in Hanover, Berlin, Darmstadt, Potsdam und Büchel geben.

Was Du bis dahin tun kannst?
Gemeinsam mit IPPNW und ICAN haben wir eine neue Petition an die künftige Bundesregierung gestartet. Mit dieser wollen wir Druck machen, damit Deutschland das UN-Atomwaffen-Verbot unterzeichnet. Unterzeichnen kannst Du hier:
https://aktion.nuclearban.de/node/9

Auf unserer Website werden wir die Petition in Kürze auch auf Papier anbieten. Du findest Sie dann hier:
http://www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

Außerdem möchten wir dich noch auf die beiden folgenden Termine für 2018 hinweisen:Bei unserem Kampagnenratstreffen in Köln in der vergangenen Woche haben wir beschlossen, dass die 20-wöchige Aktionspräsenz 2018 vom 26. März bis zum 9. August stattfinden wird. Wir würden uns freuen, wenn sich im kommenden Jahr noch mehr Menschen an den Protesten in Büchel beteiligen würden. Bist Du dabei? Den Aktionskalender findest Du hier:
https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/kalender/

Unsere Planungs- und Aktionskonferenz findet am 27. Januar, 11-17 Uhr in der Alten Feuerwache in Köln statt. Weitere Infos folgen. Anmeldungen kannst Du bereits jetzt an info@atomwaffenfrei.de senden.

Mit freundlichen Grüßen
Philipp Ingenleuf und Roland Blach
für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

Nein zu Atomwaffen und Krieg und ja zur Abrüstung

Die Friedensbewegung war wieder auf der Straße

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Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u.a. in Frankfurt, Nürnberg, Tübingen und weiteren vielfältigen Aktivitäten wandten sich Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung am 18.11.2017 an die Öffentlichkeit und verlangten von den politisch Verantwortlichen.

 

Bunt, vielfältig und auch laut unterstrichen die Beteiligten die zentralen Forderungen aus der Friedensbewegung; die auf einer Aktionskonferenz im Okober gemeinsam vereinbart wurden:

 

  • Kriege beenden
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit
  • Entspannungspolitik jetzt
  • Atomwaffen abschaffen

 

„Im Mittelpunkt der doch überraschend vielen Aktionen stand die Ablehnung aller Atom­waffen“ so Willi van Ooyen.“ „Dies ist angesichts der immens teuren und destabilisierenden Modernisierung auch der US Atomwaffen in Deutschland mehr als notwendig. Unsere Forderungen an die neue Regierungskoalition bleiben: auch Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und die US Atomwaffen müssen umgehend aus Büchel abgezogen werden“

 

Bei vielen Aktionen wurden Unterschriften unter den gesellschaftlichen Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ gesammelt. „Die nach kurzer Zeit erreichten mehr als 10.000 online und offline Unterschriften sind ein hoffnungsvolles Zeichen des Protestes gegen die ungehemmte Aufrüstungspolitik der NATO und der EU. Die bisher bekannt gewordenen Pläne deuten auf ein ungehemmte Fortsetzung dieses Kurses der Militarisierung auch in unserem Lande.

 

„30 Milliarden mehr für die Rüstung sind tausende weniger Kindergartenplätze und modernisierte Schulen. Nur eine breite gesellschaftliche Bewegung kann den Druck für eine Veränderung hin zu realer Abrüstung erzeugen. Erste Ansätze einer sich entwickelten Protestbewegung  sahen wir dazu am Wochenende“ so Reiner Braun.

 

Der bundesweite Aktionstag der Friedensbewegung war ein hoffnungsvoller Beginn für weitere Aktionen gegen Atomwaffen und Krieg  und für die Alternativen; Abrüstung und zivile Lösung von Konflikten.

 

Die Organisatoren der Aktionen zeigten sich durch jüngste Ereignisse ermutigt. So die ins Bewusstsein zurückgekehrte Atomkriegsgefahr und die deutlicher werdenden Alternativen dagegen weltweit und bei uns. Aber auch die beeindruckende Unterstützung der Initiative gegen eine weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben quer durch Parteien, Kirchen, Verbände und anderen Formationen der Zivilgesellschaft.

 

Wir stellen uns den wachsenden Erfordernissen einer friedlichen, sozial gerechten und globalisierten Welt.

Aufschrei-Kampagne fordert Festschreibung eines „Rüstungsexportkontrollgesetzes“ als eine zentrale Voraussetzung für Jamaika-Koalition

Pressemitteilung zu den Sondierungsverhandlungen über eine Jamaika-Koalition

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

++ „Fluchtgrund Waffenhandel muss gestoppt werden!“

++ Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert fortgeführte Waffenexporte an Kriegsland Saudi-Arabien massiv ++

++ Aufschrei-Kampagne fordert Festschreibung eines „Rüstungsexportkontrollgesetzes“ als eine zentrale Voraussetzung für Jamaika-Koalition ++

Berlin / Freiburg / Stuttgart, den 14. November 2017

„Angesichts Abertausender von Getöteten und unzähligen Flüchtlingen sind Rüstungsexporte die tödlichste Form der deutschen Außen-, Wirtschafts- und Militärpolitik“, kritisiert Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). „Mit ihren umfassenden Exportgenehmigungen in Krisen- und Kriegsgebiete hat die noch amtierende CDU/CSU-SPD-geführte Bundesregierung den Fluchtgrund Waffenhandel verstärkt. Wer ernsthaft Fluchtgründe beseitigen will, muss Waffenlieferungen an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten schlichtweg verbieten.“

Mit Blick auf die heute Abend stattfindenden Sondierungsverhandlungen auch zur Flüchtlingsfrage kritisiert die Aufschrei-Waffenhandel-Sprecherin Charlotte Kehne zudem die Tatsache, dass „weiterhin menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten umfassend mit deutschen Waffen beliefert werden. Das im Jemen kriegführende Saudi-Arabien hat im dritten Quartal 2017 Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 148 Millionen Euro erhalten – dreimal so viel wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres“, sagt die Referentin für Rüstungsexportkontrolle bei Ohne Rüstung Leben (ORL). „Und das menschenrechtsverletzende Regime in Ägypten, das gleichsam mit Waffengewalt im Jemen interveniert, erhielt im dritten Quartal dieses Jahres sogar Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 298 Millionen Euro.“

Mit Nachdruck fordert die Kampagnensprecherin Christine Hoffmann: „Jetzt gilt es  ein Rüstungsexportkontrollgesetz ins Regierungsprogramm zu schreiben.  Es geht hier um die Umsetzung des Waffenproduktions- und Waffenhandelsvorbehalts  in Artikel 26 Absatz 2, dem Friedensparagraphen des Grundgesetzes. So ein neues Gesetz sollte  zum Beispiel den Export von Kleinwaffen und Munition und die Lizenzvergabe für ganze Waffenfabriken  oder das dazugehörige Know How verbieten. Die Generalsekretärin der deutschen Sektion der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi sieht „diese Gesetzesänderung als zentrale Voraussetzung dafür, dass deutsche Kriegswaffenexporte an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten gestoppt und der Fluchtgrund Waffenhandel drastisch reduziert wird“.

Luftkrieg im Jemen, Millionen droht der Hungertod und Deutschland liefert Waffen!!!

Pressemitteilung

vom Bundesausschuss Friedensratschlag

  1. November 2017

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Seit März 2015 greift das saudi-arabisch geführte Militärbündnis mit Luftangriffen in den jemenitischen Bürgerkrieg ein. Die Opferzahlen sind enorm hoch. Über 10.000 tote Zivilisten soll es nach Medienberichten gegeben haben. Trotzdem gehörten die kriegführenden Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien noch im ersten Rüstungsexportbericht von 2017 (Januar bis April) zu den 10 Hauptempfängerländern deutscher Militärgüter.

Im Jahresbericht von 2016 stand Saudi-Arabien sogar an dritter Stelle aller von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte. Geliefert werden Hubschrauber, Radar-Spül-Systeme, Teile für Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, Transportflugzeuge, Tankflugzeuge, Luftbetankungsausrüstung und Bodengeräte im Wert von über 529 Millionen Euro. Damit unterstützt die Bundesregierung den erbarmungslosen Luftkrieg Saudi-Arabiens!!!

Nach Angaben von UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock drohe Millionen Menschen im Jemen der Hungertod, wenn Riad die Blockade der See- und Flughäfen nicht aufhebe. Der Krieg im Jemen hat laut UN die „schlimmste humanitäre Krise der Welt“ ausgelöst.

17 Millionen Einwohner, das sind zwei Drittel der Bevölkerung, haben nicht ausreichend zu essen,  6,8 Millionen Menschen sind vollständig auf Lebensmittelhilfen angewiesen und schon im Juni wurde bekannt, dass 2 Millionen Kleinkinder, sowie eine Million schwangere und stillende Mütter völlig unterernährt vom Hungertod bedroht sind.

Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert die Bundesregierung deshalb dringend auf, sofort jegliche Rüstungsexporte an die kriegführende saudi-arabische Koalition zu stoppen!

Am 18. November 2018 ruft die Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf.

Die Kernforderungen  lauten:

  • Kriege beenden
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit
  • Entspannungspolitik jetzt
  • Atomwaffen abschaffen

 

Für den Bundesausschuss Friedensratschlag

Birgit Malzahn

Ein Kilometer – tausend Leute. Menschenkette zwischen den Botschaften Nordkoreas und der USA

Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten

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Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr | Brandenburger Tor, Pariser Platz | 10117 Berlin

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Der US-Präsident droht mit der „Vernichtung Nordkoreas“. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe „die Zündschnur für Krieg entflammt“. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe. Die Welt steht am Rande eines Atomkrieges. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.

Das Problem:
Weltweit gibt es noch 15.000 Atomwaffen. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja des Planeten Erde. Für mindestens eine Billion US-Dollar modernisieren alle Atommächte ihre Arsenale. Atomare Abkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind in Gefahr – weltweite Aufrüstung droht.

Die Lösung:
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft! Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den Vereinten Nationen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen boykottiert.

Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
Den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag | Den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland

Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen und unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, rufen wir am 18. November 2017 zu einer bunten Menschenkette zwischen der nordkoreanischen Botschaft und der Botschaft der USA auf. Es gibt Theaterelemente zum Mitmachen.

Anmeldung: www.nuclearban.de/menschenkette
Flyer:
http://bit.ly/2huB03A
Facebook: https://www.facebook.com/events/183653175331857
Initiiert von: DFG-VK, Friedensglockengesellschaft, IALANA, ICAN, IPPNW, den Naturfreunden und NatWiss

Macht mit beim Aktionstag am 18. November: Setzt ein Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt

Aufruf von „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum bundesweiten Aktionstag am 18. November

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Für den 18. November rufen viele Initiativen und Organisationen aus der Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Auch die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ermutigt alle Interessierten, sich am (und um) den Aktionstag mit eigenen Aktionen einzubringen. Der Aktionstag verbindet viele friedenspolitische Themen miteinander. Wir wollen die Gelegenheit des diesjährigen Friedensnobelpreises aktiv nutzen und den Fokus auf unsere Vision einer atomwaffenfreien Welt richten. Denn dies ist dringend notwendig:

  • Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA drohen weiterhin zu einem gewaltsamen Konflikt zu eskalieren, im schlimmsten Fall sogar zu einem Atomkrieg.
  • Das Atomabkommen mit dem Iran ist in Gefahr durch die verantwortungslose Politik Trumps. Die Folgen wären unabsehbar. Diese könnten zu einer neuen Proliferation von Atomwaffen und gar zu einem neuen Krieg in der Region führen.
  • Weiterhin sind in Büchel ca. 20 US-Atomwaffen stationiert im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Erst vor kurzem wurde dort der Abwurf der Atombomben durch deutsche Piloten bei einer NATO-Übung geprobt.
  • Stopp! Es gibt auch positive und schöne Gründe auf die Straße zu gehen: Lasst uns gemeinsam den Friedensnobelpreis für ICAN feiern! Unsere Kampagne ist Teil von ICAN und somit Mitgewinner*innen. Aber auch Du/ Ihr, die sich für die Abschaffung der Atomwaffen und ein Verbot einsetzen, seid alle Mitgewinner*innen! Lasst uns gemeinsam die positive Energie nutzen und dafür eintreten, dass auch Deutschland dem UN-Atomwaffenverbot beitritt.

Folgende Aktionsvorschläge wollen wir Euch anbieten, gerne könnt ihr diese weiter ergänzen und uns Eure Aktionen mitteilen:

Zum Aktionstag haben bereits verschiedene Bündnisse aufgerufen. Die Veranstaltungen und Aktionen finden in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Alle Infos zum Aktionstag findet ihr unter: www.friedenskooperative.de/aktionstag18.November

Bitte Stellt Eure Termine auf der Website des Netzwerks Friedenskooperative ein:
www.friedenskooperative.de/termine/eintragen

Eure Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“