Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 81

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

zwei gute Nachrichten vorweg: Der GEW-Kreisverband Schwarzwald-Baar und die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) sind jetzt auch Mitglieder im Aktionsbündnis von Aktion Aufschrei. Darüber freuen wir uns sehr. Außerdem hat die Ökumenische Friedensdekade allein zwischen dem sechsten und 16. November 2016 mehr als 4.000 Unterschriften gegen den Export von Kleinwaffen und Munition gesammelt (siehe unserer Rubrik „Aktionsberichte“).

Wie enorm wichtig ein Exportverbot für Kleinwaffen und Munition ist, verdeutlicht sowohl die unlängst zum Red Hand Day veröffentlichte Studie „Kleinwaffen in Kinderhänden. Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten“ als auch das neue Faltblatt „Explosive Ausfuhren: Munitionsexporte in deutscher Verantwortung“ von Otfried Nassauer, dem Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS). Beide Publikationen sind auch bestens geeignet, andere zu informieren und Druck auf die Politik zu machen (siehe „Aktionsideen“ im Menü „Mitmachen“).

Denn auch wenn die 2016 genehmigten Waffenexporte den zweithöchsten Wert in der bundesdeutschen Geschichte erreicht haben und wieder Waffenexporte nach Saudi-Arabien genehmigt wurden, dürfen wir nicht resignieren, sondern müssen uns beharrlich und zuversichtlich weiter engagieren.

Wir möchten Sie daher auch nochmal an unsere „Aktionskonferenz 2017 – Stoppt den Waffenhandel“ am 3. und 4. März 2017 in Frankfurt am Main erinnern. Dieses Vernetzungstreffen ist eine gute Gelegenheit, Aktionsideen zu entwickeln und neue Leute kennenzulernen. Wir würden uns sehr über Ihre Teilnahme freuen. Sie können sich auch jetzt noch anmelden. Mehr Informationen zum Programm und der Anmeldung erhalten Sie auf unserer Website.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues„. Dieser Newsletter wird an 2.453 Interessenten verschickt.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

PS: Aufgrund eines Providerwechsel könnte es bei der Darstellung dieses Newsletters möglicherweise Probleme geben. Wir bitten, dies zu entschuldigen.

Pforzheimer Firma will Gewehrbauanlage ohne Genehmigung nach Mexiko liefern: „Aktion Aufschrei“ stellt Anzeige
Wie Medien berichten, möchte die Pforzheimer Firma Heinrich-Müller-Maschinenfabrik Gewehrbauanlagen nach Mexiko liefern – und zwar ohne Genehmigung. „Aktion Aufschrei“-Anwalt Holger Rothbauer hat daher Anzeige gegen das Unternehmen erstattet.

Faltblatt: Explosive Ausfuhren – Munitionsexporte in deutscher Verantwortung
Otfried Nassauer, der Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), hat ein sehr informatives Faltblatt zu deutschen Munitionsexporten erstellt.

Red Hand Day 12.2.: Keine Kleinwaffen in Kinderhände! Export von Kleinwaffen und Munition stoppen
Anlässlich des Red Hand Day veröffentlichen terre des hommes und andere Organisationen die Studie „Kleinwaffen in Kinderhänden. Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten“. Sie fordern unter anderem, den Export von Kleinwaffen und Munition zu stoppen.

Bundesregierung erlaubt weitere Rüstungsexporte – auch nach Saudi-Arabien
Aus Medienberichten geht hervor, dass der Bundessicherheitsrat weitere Waffengeschäfte mit Saudi-Arabien und Brasilien genehmigt hat. Darüber habe Sigmar Gabriel den Bundestag an seinem letzten Amtstag als Wirtschaftsminister informiert.

Chance für Zypries: Rüstungsexporte stoppen – Offener Brief an die Bundeswirtschaftsministerin
In einem offenen Brief bitten die Sprecher der Aktion Aufschrei die neue Bundeswirtschafsministerin Brigitte Zypries, ihr Amt als Chance für einen Stopp aller Rüstungsexporte, insbesondere an menschenrechtsverletzende und kriegführende Staaten, zu nutzen.

Paul Russmann im Interview: Ausfuhren in Drittländer bleiben die Regel
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat unlängst die Rüstungsexportzahlen für 2016 veröffentlicht. „Sie sind immer noch auf einem sehr, sehr hohen Niveau“, erklärt Aufschrei-Sprecher Paul Russmann bei einem Gespräch mit der Deutschen Welle.

Türkei kämpft mit deutschen Panzern in Syrien
Laut „Spiegel“ kämpft die Türkei in Syrien mit Leopard-Panzern gegen den IS. Dabei sei sie mit der Terrorgruppe Ahrar al-Scham verbündet. Dennoch habe die Bundesregierung unlängst wieder Ersatzteillieferungen für gepanzerte Fahrzeuge an Ankara erlaubt.

Großauftrag aus den USA für Sig Sauer
Wie aus Medienberichten hervorgeht, kaufen die USA bei der Eckernförder Waffenschmiede Sig Sauer P320-Pistolen, Munition und Zubehör im Wert von mehr als 580 Millionen US-Dollar.

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