Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 90 vom 17.10.2017

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

nachdem es durch die Proteste der Friedensbewegung gelungen ist, die Militär- und Rüstungsmesse ITEC in Köln zu verhindern, soll diese nun nächstes Jahr in Stuttgart stattfinden. Auch dagegen gibt es seit einiger Zeit Widerstand. Machen auch Sie mit: Schicken Sie zum Beispiel das von Ohne Rüstung Leben verfasste Protestschreiben an den Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart und kommen Sie am 18. Oktober zur Kundgebung gegen die ITEC in Stuttgart. Widerstand regt sich auch im badischen Städtchen Lahr, wo das schweizerische Rüstungsunternehmen Saltech eine Munitionsfabrik bauen will. Das Friedensforum Lahr möchte – auch mit Unterstützung von Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin – erreichen, dass dies verhindert wird. Dieses Engagement fand in den Medien bereits große Beachtung.

Wie wichtig das Engagement gegen Rüstungsexporte im Allgemeinen und gegen Kleinwaffenausfuhren im Besonderen ist, zeigt sich auch daran, dass die Bundesregierung allein in den ersten acht Monaten dieses Jahres schon wieder Kleinwaffenexporte im Wert von 40 Millionen Euro genehmigt hat. Das Kinderhilfswerk terre des hommes wendet sich derzeit mit einer Petition gegen Waffenexporte an die unlängst wieder- oder neugewählten Abgeordneten des Bundestages. Warten Sie nicht ab, bis die neue Bundesregierung feststeht, sondern machen Sie durch Ihre Unterschrift jetzt schon deutlich, dass der Stopp der Waffenexporte „der Wählerwille“ ist.

Zum Schluss möchten wir Sie noch herzlich zur Planungskonferenz der Aufschrei-Kampagne vom 31. Oktober bis 1. November in Kassel einladen. Dort möchten wir gemeinsam mit Ihnen die nächsten Ziele der Kampagne planen. Mehr dazu erfahren Sie auf unserer Webseite.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues„.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Ohne Rüstung Leben: Kundgebung gegen die Rüstungsmesse ITEC in Stuttgart
Anlässlich der nächsten Aufsichtsratssitzung der Landesmesse Stuttgart am 18. Oktober findet eine Kundgebung gegen die Militär- und Rüstungsmesse ITEC auf dem Messegelände statt. Dazu lädt Ohne Rüstung Leben ein.

Deutschlandfunk: Bericht über die geplante Ansiedlung einer Munitionsfabrik in Lahr
Der Deutschlandfunk berichtete über die geplante Ansiedlung einer Munitionsfabrik des Schweizer Rüstungsunternehmens Saltech in Lahr. Auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin wurde dazu interviewt.

Sig Sauer, Heckler & Koch und Co. beeinflussen US-Waffenpolitik
Deutsche Kleinwaffenschmieden liefern jede Menge Waffen in die USA und produzieren diese zum Teil auch vor Ort. Wie das Politmagazin Monitor berichtet, beeinflussen sie auch die US-Waffenpolitik, indem sie die Waffenlobby dort entsprechend unterstützen.

Schmiergeldzahlungen und schwarze Kassen bei Airbus? Münchner Staatsanwaltschaft will Anklage erheben
Der Rüstungs- und Luftfahrtkonzern Airbus steht laut Medienberichten unter Korruptionsverdacht. Er soll den Verkauf ziviler und militärischer Flugzeuge mit Schmiergeld gefördert haben. Die Münchner Staatsanwaltschaft werde bald Anklage erheben.

Januar bis August 2017: Bundesregierung genehmigte Kleinwaffenexporte im Wert von mehr als 40 Millionen Euro
Die Bundesregierung genehmigte von Januar bis August 2017 Kleinwaffenexporte im Wert von über 40 Millionen Euro, davon betrafen Genehmigungen im Wert von rund zehn Millionen Euro Drittländer. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Linken hervor.

Friedensaktivist Hermann Theisen: Staatsanwaltschaft beantragt Strafbefehlt wegen Hausfriedensbruchs bei Heckler & Koch
Nachdem die Anklage wegen Aufrufs zu Straftaten zurückgezogen wurde und das Freiburger Verwaltungsgericht das Verbot seiner Flugblattaktion für illegal erklärt hat, droht dem Friedensaktivisten Herman Theisen nun ein Strafbefehl wegen Hausfriedensbruchs.

Handreichung und Material zur Erklärung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu deutschen Rüstungsexporten
Das Pfarramt für Friedensarbeit hat unter dem Titel „Tod – Made in Germany“ eine umfangreiche Handreichung und Material zu der Erklärung der Evangelischen Landeskirche in Württemberg zu deutschen Rüstungsexporten veröffentlicht.

Mitmachen: Petition gegen Waffenexporte: Stoppt das Geschäft mit dem Tod
Das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes hat unlängst eine neue Kampagne gegen Waffenexporte gestartet. Machen auch Sie mit und fordern Sie von allen wieder- oder neugewählten Abgeordneten des Bundestags: Stoppt Waffenexporte!

Trotz Korruptionsaffäre: Israel besteht auf Genehmigung des U-Boot-Deals
Trotz des Schmiergeldverdachts rund um ein U-Boot-Geschäft zwischen Israel und der deutschen Thyssen-Krupp-Werft drängt die israelische Regierung auf die Genehmigung des Deals. Das berichtet „Die Zeit“.

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
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– Folgen Sie uns auf Twitter“
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– Spenden
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Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:
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