Frankfurt: Ostermarsch 2020 – andere Formen

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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

die gegenwärtige Corona-Krise und die sich daraus ergebenden Auflagen (in Frankfurt des Gesundheitsamtes) machen eine Durchführung unseres geplanten Frankfurter Ostermarsches unmöglich. Wir wollen aber nicht, dass den Menschen damit jegliche Möglichkeit genommen wird, wie seit den 1960er Jahren immer zu Ostern, ihre pazifistischen und antimilitaristischen Anschauungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Wir möchten allen Unterstützerinnen unseres Ostermarsches danken. Plakate und Flugblätter (siehe Anlage) sind gedruckt, können aber nicht verteilt werden.

Wir wollten am kommenden Samstag erneut gegen DEFENDER 2020 demonstrieren. Auch diese geplante Mahnwache am Samstag, 4. April 2020 vor dem US-Headquarters in Wiesbaden-Erbenheim müssen wir absagen. Das Corona-Virus hat auch vor dem Militär nicht Halt gemacht und hat bereits dieses große NATO-Manöver – mit erdrückender US-Beteiligung – verkürzt. Diese Kriegsübung hatte die Friedensbe­wegung aufgrund ihres konflikteskalierenden Charakters gegenüber Russland, ihrer Belastungen der Umwelt und aus friedenspolitischen Erwägungen heftig abgelehnt. Corona wird jedoch Aufrüstung und Rüstungsexporte oder deutsche Militärauslands­einsätze nicht dauerhaft stoppen können. Hier ist weiterhin unser verstärktes friedens­politisches Eingreifen erforderlich.

Einige Friedensaktivisten rufen dazu auf, über Ostern z. B. Friedenszeichen, selbst gefertigte Banner und Symbole oder bunte Pace-Fahnen aus den Fenstern der Wohnungen zu hängen sowie an Autos, Motorrädern, Fahrrädern und Jacken zu befestigen und vieles mehr. Schickt uns eure Aktionsbeispiele, die ihr selber durchführen wollt: frieden-und-zukunft@t-online.de. Wir werden darüber in den nächsten Tagen dann informieren.

Angesichts der durch die Coronapandemie demonstrierten Verletzlichkeit einer globalisierten Welt fordern wir von der Bundesregierung:

  • die für die Erhöhung der Rüstungsausgaben vorgesehenen Geldmittel von rund 40 Milliarden Euro für Gesundheit, Umwelt, Bildung und Soziales einzusetzen.
  • das Ende aller Kriegseinsätze der Bundeswehr und die Ausweitung von Maßnahmen ziviler Konfliktlösung.
  • den Ausstieg aus der militärischen Integration für weltweite Einsätze der Europäischen Union
  • den sofortigen Stopp aller Waffenexporte an alle kriegführenden Parteien und Einstieg in die Rüstungskonversion.
  • die Aufnahme einer glaubwürdigen Entspannungspolitik gegenüber Russland.
  • den Beitritt zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen.

Wir werden uns gemeinsam mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Schüler und Studierenden­initiat­iven dafür einsetzen, dass die unter den gegebenen Bedingungen eingeführten Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wieder aufgehoben werden. Wir werden uns weiterhin für ein wirklich demokratisches Gemeinwesen, gegen Krieg und Militarismus und für die weitere Stärkung der Friedensbewegung engagieren.

Uns ermutigt der Aufruf des UN-Generalsekretärs Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffen­stillstand.“ „Die Heftigkeit des Virus“ verdeutliche, wie „unsinnig“ Kriege seien“. Ebenfalls begrüßen wir den Appell der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die gegen viele Länder verhängten Sanktionen sofort auszusetzen, damit diese Länder die Mittel haben, sich gegen die Corona-Pandemie zu wappnen.

Bleibt widerständig

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Willi van Ooyen

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