Newsletter atomwaffenfrei: Spektakulärer Protest in Büchel/ Hiroshima-/Nagasakitag 2018

atomwaffenfrei jetzt

Das Ende unserer 20-wöchigen Aktionspräsenz in Büchel naht, doch mit unserem Protest für eine atomwaffenfreie Welt ist noch lange nicht Schluss! Wie eine kürzlich veröffentliche repräsentative Umfrage zeigt, sind mehr als zwei Drittel der Bevölkerung für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel und für einen Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbot. Ausdruck findet diese eindeutige Haltung für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen in den spektakulären Aktionen der letzten Tage und Wochen. Diese motivieren uns, bis zum Abschluss am 9. August noch einmal alles zu geben, um ein deutliches Signal für Abrüstung an die Bundesregierung zu senden. In unserem heutigen Newsletter möchten wir Dich deshalb gerne auf folgende Themen und Aktionen hinweisen:

  1. Rückblick Aktionen in Büchel / Abschluss der Aktionspräsenz
  2. Zeitungsanzeige: „An die Bundesregierung: Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffen-Verbot!“
  3. Hiroshima-Nagasakitag 2018

Viel Spaß beim Lesen wünschen
Roland Blach und Philipp Ingenleuf
für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

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1. Rückblick Aktionen in Büchel / Abschluss der Aktionspräsenz

Seit dem Start der heißen Protestphase in Büchel ist viel passiert. Den Anfang machte die Aktionswoche von IPPNW und ICAN Ende Juni, in deren Rahmen es u.a. ein spannendes Symposium zum Atomwaffenverbotsvertrag gab. Am 7. Juli kamen rund 600 Menschen zu einem von Christ*innen aus mehreren Landeskirchen organisierten Aktionstag. Wahnsinn! So viele Menschen waren schon seit Jahren nicht mehr in Büchel, um für eine atomwaffenfreie Welt zu protestieren. Nur eine Woche später, am 15. Juli, gelang es einer internationalen Gruppe von Aktivist*innen in den Fliegerhorst einzudringen und bis zu den Hangars vorzudringen. „Friedensfahne weht auf Bunker in Büchel“ titelte die „Rhein Zeitung“ passend dazu. Und am Montag gelang es einer Gruppe von Quäker-Aktivist*innen gleich noch einmal den Fliegerhorst zu betreten, um den Protest gegen die dort stationierten Atomwaffen bis auf das Rollfeld zu tragen. Sogar Spiegel Online brachte einen Artikel dazu auf der Startseite und verschiedene Radiosender wie der Deutschlandfunk berichteten von der Protestaktion.

Unser Dank gilt selbst-verständlich auch allen anderen Gruppen, die den Weg nach Büchel auf sich genommen haben! Auf unserer Aktionswebsite www.buechel-atombombenfrei.de versuchen wir die vielfältigen Aktionen so gut es geht zu dokumentieren. Der Abschluss der 20-wöchigen Aktionspräsenz findet am 9. August statt. Auch dazu findest Du auf unserer Website in Kürze weitere Infos. Wir hoffen, Dich in Büchel zu sehen!

2. Zeitungsanzeige „An die Bundesregierung: Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffen-Verbot!“ unterstützen

Auch in diesem Jahr unterstützen wir das Schalten mehrerer Zeitungsanzeigen am 4. August zu den Hiroshima- und Nagasaki-Gedenktagen. Unseren Appell an die Bundesregierung, das UN-Atomwaffenverbot zu unterzeichnen, haben bislang schon fast 500 Einzelpersonen und Organisationen unterzeichnet. Bist Du auch dabei? Dann unterzeichne die Zeitungsanzeige unter: http://pace-makers.de/html/marathon18_aufruf_formular.html

3. Hiroshima-/Nagasakitag 2018

Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden. Auch 73 Jahre danach gedenken Menschen in zahlreichen Städten in ganz Deutschland der Opfer. Auf der Seite des Netzwerk Friedenskooperative findet ihr alle Termine und viele weitere Infos: https://www.friedenskooperative.de/hiroshimatag2018

Brauchst Du noch Info- und Aktionsmaterialien für Deine Veranstaltung rund um den Hiroshima-/Nagasakitag 2018? Dann wirf doch mal einen Blick in unseren Materialversand: http://www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

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Mitmachen: bundesweite Aktionswoche „Atomwaffenverbot durchsetzen“ 1.-8. Juli

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Liebe Mitglieder in und Interessierte an der DFG-VK Baden-Württemberg,

seit dem 7. Juli 2017 gibt es Klarheit, wie wir den Gefahren der Atomwaffen entgegentreten können: mit dem Verbotsvertrag, den 122 Staaten der UNO beschlossen haben! Mittlerweile ist dieser Vertrag von 59 Staaten unterzeichnet und von 10 Staaten ratifiziert worden. Deutschland fehlt ebenso wie alle NATO- Mitgliedsstaaten und sowie alle Atomwaffenstaaten. Atomare Abrüstung spielt im neuen Koalitionsvertrag keine Rolle. Stattdessen halten Union und SPD an den US-Atomwaffen in Deutschland fest, deren Aufrüstung für die kommenden Jahre geplant ist.

Seit Januar 2018 steht die sogenannte Doomsday Clock auf 2 Minuten vor zwölf. Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr. Wir befinden uns mitten in einem neuen Wettrüsten. Deutschland spielt innerhalb der NATO mit einer aktiven nuklearen Teilhabe eine Schlüsselrolle.

Die Bundesregierung muss Farbe bekennen, dem Verbotsvertrag von Atomwaffen beitreten und den Abzug der Atomwaffen aus Büchel endlich auf den Weg bringen. Sie muss sich endlich von der Abschreckung und der gefährlichen Eskalationspolitik lösen. Nur so kann sie glaubwürdig für Abrüstung und Deeskalation eintreten.

Damit sich der Druck auf die Politik entfalten kann, benötigt es die Schärfung des Bewusstseins für die extrem heikle Situation und den Herausforderungen, vor der wir stehen. Der Verbotsvertrag und der Friedensnobelpreis, den ICAN und ihre über 470 Partner weltweit im letzten Dezember erhalten hatte, sind wichtige Ermutigungen in diesen unruhigen Zeiten.

Ein neuer Aufbruch für atomare Abrüstung ist das Engagement von Menschen aus verschiedenen Bewegungen (Frieden, Anti-AKW, Umwelt, Frauen, Eine Welt) und Institutionen wie Bürgermeister, Kirchen (Bischöfe, Synoden, Kirchengemeinden), Gewerkschaften, Flüchtlingsgruppen, Parteien (Abgeordnete, Kreis- und Stadtverbände) ist notwendig!

Wir rufen für die Zeit vom 1.-8. Juli zu vielfältigen dezentralen Aktionen und Veranstaltungen auf, gemeinsam mit hunderten von Städten und Gemeinden, die sich in den Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) engagieren.

Der Flaggentag der Mayors for Peace am 8. Juli erinnert zum sechsten Mal in Folge an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag vom 8. Juli 1996. Es stellt fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht und damit gegen die Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstoßen. Darüber hinaus hat der IGH die völkerrechtlich verbindliche Verhandlungspflicht zur Realisierung einer vollständiger atomaren Abrüstung festgestellt.

Der Einsatz von Atomwaffen trifft immer Bürger_innen in Städten und Gemeinden. Ernimmt keine Rücksicht auf Grenzen oder Nationen. Unter dem Motto „Städte sind keine Zielscheiben“ (Cities Are Not Targets) treten die Bürgermeister_innen weltweit für den Frieden und für die Abschaffung der Atom-waffen und für die Unterzeichnung des am 7. Juli 2017 von 122 Staaten in der UNO verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrages ein.

Zudem existiert der wichtige Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen 50. Jahre!.

Schon jetzt sind neben geplanten Flaggenhissungen von den Mayors for Peace-Städten geplant:

  • ein Aktionstag am 7. Juli vor dem Atomwaffenstandort Büchel, getragen von verschiedenen ev. Landeskirchen. Erwartet wird u.a. der Friedensbeuftragte der EKD, Renke Brahms. Fahrgelegenheiten u.a. aus Freiburg, Emmendingen, Karlsruhe und Stuttgart. Bitte schnell für die Busse anmelden.
  • Mit einer Radtour am Flaggentag wird das Hiroshima-Bündnis Hannover, das Friedensbüro Hannover in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Hannover und dem ADFC. Die Folgen eines Atombombenabwurfs über dem Rathaus am Trammplatz er-fahr-bar machen.
  • eine Aktion von ICAN/IPPNW am 7. Juli vor dem Brandenburger Tor
  • verschiedene Aktionen am 9. Juli in Stuttgart
  • Protestaktionen angesichsts des NATO-Gipfels am 10./11. Juli in Brüssel

Welche Aktionsmöglichkeiten gibt es:Weitere Radtouren wie in Hannover:

  • konzentrische Kreise um Atomwaffenexplosionsort
  • Symbole Peace Zeichen und doomsday clock nutzen
  • Fotoaktionen mit Stadtschildern
  • Videokonferenzen mit Zeitzeugen/Hibakushas
  • Bis zur letzten Sitzungswoche im Bundestag (bis 6. Juli) MdB´s gezielt auf den ICAN Pledge zur Unterstützung des Atomwaffenverbots ansprechen, evtl. Call-in bei den Abgeordneten vom 2.6. Juli
  • Mayors for Peace im Vorfeld einbinden
  • Veranstaltungen an Schulen/Unis
  • Infostände mit Unterschriftensammlungen

Mit Mut und Vielfalt für einen neuen Aufbruch gegen das Wettrüsten. Zur Durchsetzung des Atomwaffenverbots.

Den Aufruf als PDF findet ihr hier.

IPPNW-Ärzt*innen fordern europäische Regierungschefs auf, am Atomabkommen mit dem Iran

ippnw

PRESSENEWSLETTER DER IPPNW

 

Sollte die Pressemeldung in Ihrem E-Mail-Programm nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier um die Pressemeldung im Browser zu öffnen. <http://news.ippnw.de/index.php?id=1492>

 

NEWSLETTER, 18.06.2018

 

 IPPNW-Ärzt*innen fordern europäische Regierungschefs auf, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten

 

 

*Brief an Macron, May und Merkel

*

/Berlin, London, Paris, 18.06.2018 –/ Die französische, deutsche und britische Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs

(IPPNW) rufen ihre Regierungen auf, an dem Iran-Atomabkommen (JCPOA) festzuhalten. In einem Brief an den Präsidenten Emmanuel Macron, Premierministerin Theresa May und Kanzlerin Angela Merkel danken sie ihren Regierungschefs für die Entscheidung, das Abkommen weiter zu verfolgen. Sie ermutigen sie, weiterhin eng mit der iranischen Regierung, damit diese ihre Verpflichtungen weiterhin erfüllen.

Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges zeigen sich insbesondere besorgt, dass die US-Sanktionen die Gesundheit im Iran sowie die medizinische Versorgung beeinträchtigen könnten. Leila Moein, iranische Ärztin und IPPNW-Mitglied untermauert diese Sorge: „Durch die Sanktionen und den damit steigenden ökonomischen Druck muss die iranische Bevölkerung, insbesondere die Familien der Mittelschicht und unteren Mittelschicht, mit steigenden Kosten und einer schlechteren Verfügbarkeit bestimmter Medikamente und Behandlungsmöglichkeiten rechnen“.  Zudem habe das Misstrauen der iranischen Öffentlichkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft durch die einseitige Aufkündigung des Abkommens durch Präsident Trump deutlich zugenommen.

Die Ärzte fordern ihre Regierungen dazu auf, sich auf die entsprechenden EU-Verordnungen zu berufen, um  Unternehmen und Einzelpersonen vor den Reaktionen der USA rechtlich zu schützen, wenn sie sich nicht an die Sanktionen halten und Geschäfte mit dem Iran tätigen.

In dem Brief drückt die IPPNW zudem die Sorge aus, dass sich die Gefahr neuer und verschärfter Konflikte im Nahen und Mittleren Osten erhöht.

Der Rücktritt der USA vom JCPOA könne auch den Iran dazu veranlassen, das Abkommen aufzukündigen und Aktivitäten aufzunehmen, die es schwieriger machen würden, sicher zu stellen, dass ihr Atomprogramm nicht auch für militärische Zwecke genutzt wird.

Unterschrieben wurde der Brief  von den Vorständen der französischen, britischen und deutschen Sektion, den vier Ko-Präsidenten sowie der europäischen Vizepräsidentin der IPPNW.

Sie finden den Brief unter

https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/JCPOA_letter_to_European_Leaders_deutsch.pdf/

 

Die IPPNW ist eine berufsbezogene, friedenspolitische Organisation, die 1981 von einer Gruppe von Ärzten aus den USA und Russland gegründet wurde. Ihre Überzeugung: Als Arzt hat man eine besondere Verpfl ichtung zu sozialer Verantwortung. Daraus entstand eine weltweite Bewegung, die 1984 den UNESCO-Friedenspreis und 1985 den Friedensnobelpreis erhielt.

Heute setzen sich Mediziner und Medizinerinnen der IPPNW in über 60 Ländern auf allen fünf Kontinenten für eine friedliche, atomtechnologiefreie und menschenwürdige Welt ein.

 IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung Deutsche Sektion Körtestr. 10 | 10967 Berlin

Gemeinsame Erklärung von Donald Trump und Kim Jong Un

atomwaffenfrei jetzt

Am 12. Juni 2018 gaben der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, und der Vorsitzende der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, bei einem Gipfeltreffen in Singapur folgende gemeinsame Erklärung ab.

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald J. Trump, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK), Kim Jong Un, haben am 12. Juni 2018 in Singapur einen ersten, historischen Gipfel abgehalten.

Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un hatten einen umfassenden, weitreichenden und ehrlichen Meinungsaustausch über die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea sowie die Schaffung einer anhaltenden und stabilen Friedensregelung auf der koreanischen Halbinsel. Präsident Trump hat sich zu Sicherheitsgarantien gegenüber Nordkorea verpflichtet, und der Vorsitzende Kim Jong Un hat sein festes und unerschütterliches Bekenntnis zur vollständigen Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel bekräftigt.

In der Überzeugung, dass die Aufnahme neuer Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea zu Frieden und Wohlstand auf der koreanischen Halbinsel und der übrigen Welt beitragen werden und in Anerkennung dessen, dass der beiderseitige Aufbau von Vertrauen die Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel vorantreiben kann, erklären Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un Folgendes:

1.       Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, neue amerikanisch-nordkoreanische Beziehungen aufzubauen, die dem Wunsch der Bevölkerung beider Länder nach Frieden und Wohlstand entsprechen.
2.       Die Vereinigten Staaten und die Demokratische Volksrepublik Korea werden gemeinsame Anstrengungen zum Aufbau eines anhaltenden und stabilen Friedens auf der koreanischen Halbinsel unternehmen.
3.       In Bekräftigung der Erklärung von Panmunjom vom 27. April 2018 verpflichtet sich die Demokratische Volksrepublik Korea, auf die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten.
4.       Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich zur Bergung der Gebeine von Kriegsgefangenen und Kriegsvermissten, einschließlich der unmittelbaren Rückführung der bereits Identifizierten.

Präsident Trump und der Vorsitzende Kim Jong Un erkennen an, dass der amerikanisch-nordkoreanische Gipfel – der erste in der Geschichte – ein epochales Ereignis von großer Bedeutung für die Überwindung von Jahrzehnten der Spannungen und Feindseligkeiten zwischen den beiden Ländern und für die Eröffnung einer neuen Zukunft war, und verpflichten sich zur vollständigen und zügigen Umsetzung der Klauseln in dieser gemeinsamen Erklärung.  Die Vereinigten Staaten und die DVRK verpflichten sich, zum frühestmöglichen Zeitpunkt weitere Verhandlungen unter der Leitung von US-Außenminister Mike Pompeo und einem zuständigen hochrangigen Vertreter der DVRK zu führen, um die Ergebnisse des Gipfels zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea umzusetzen.

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, und der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Un, verpflichten sich zur Zusammenarbeit für die Entwicklung der amerikanisch-nordkoreanischen Beziehungen und die Förderung von Frieden, Wohlstand und Sicherheit auf der koreanischen Halbinsel und weltweit.

DONALD J. TRUMP                                                 KIM JONG UN
Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika         Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen
Volksrepublik Korea

[Newsletter atomwaffenfrei] Protest in Büchel und deutschlandweit + Danke für 55.000 Unterschriften

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Protest in Büchel und deutschlandweit + Danke für 55.000 Unterschriften + Neues von „Don’t Bank on the Bomb“ + Bitte um Spenden

Liebe Freundinnen und Freunde,

die Uhr tickt weiter. Seit Januar 2018 steht die „Doomsday Clock“ auf 2 Minuten vor zwölf. Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr. Und mit dem Rückzug der USA aus dem Iran-Abkommen hat US-Präsident Trump eine gefährliche Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens heraufbeschworen. Dialog, Vertrauensbildung und mutiges Voranschreiten für Abrüstung und Rüstungskontrolle muss jetzt so dringend wie schon lange nicht mehr nach ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt werden. Dafür brauchen wir auch Deine Unterstützung! In unserem Juni-Newsletter möchten wir Dich über die folgenden Themen informieren:

1. Heiße Aktionsphase in Büchel
2. Flaggentag der „Mayors for Peace“
3. 55.000 Unterschriften für das Atomwaffenverbot
4. Neues von „Don’t Bank on the Bomb“
5. Bitte um Spenden

Angeregtes lesen wünschen
Roland Blach und Philipp Ingenleuf
für die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

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1. Heiße Aktionsphase in Büchel

Die heiße Phase unserer 20-wöchigen Aktionspräsenz steht bevor. Bis zum 9. August erwarten wir noch einmal zahlreiche Gruppen. Zwei Highlights möchten wir dir besonders ans Herz legen: zum einen findet vom 16. bis zum 23. Juni die Aktionswoche von ICAN und IPPNW statt. Zum anderen organisieren Christ*innen aus mehreren Landeskirchen am 7. Juli einen Aktionstag gegen Atomwaffen in Büchel. Mit dabei ist auch der EKD-Friedensbeauftrage Renke Brahms. Bist du auch mit dabei?

Mehr Infos zur IPPNW-/ ICAN-Aktionswoche findest du hier: https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/ippnw-aktionswoche-in-buechel.html

Mehr Infos (auch zu gemeinsamen Busanreisen) zum Aktionstag am 7. Juli gibt es hier: https://kirchengegenatomwaffen.wordpress.com

Wann weitere Gruppen in Büchel vor Ort sind, findet ihr hier in unserem Aktionskalender: https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/kalender/

2. Flaggentag der „Mayors for Peace“

Nicht nur in Büchel wird es Anfang Juli Aktionen gegen Atomwaffen geben. Wir rufen für die Zeit vom 1.-8. Juli zu vielfältigen dezentralen Aktionen und Veranstaltungen auf, gemeinsam mit hunderten von Städten und Gemeinden, die sich bei den „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden) engagieren. Im Rahmen des Flaggentages am 8. Juli erinnern in zahlreichen Städten die „Mayors for Peace“ an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) vom 8. Juli 1996. Es stellte fest, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen gegen internationales Recht verstoßen. Wird auch in Deiner Stadt Flagge gehisst für eine atomwaffenfreie Welt? Wenn ja, dann gebt uns Bescheid. Über eine kurze Mail mit Infos zu euren Aktionen an info@atomwaffenfrei.de freuen wir uns sehr!

Du brauchst Anregungen für Deine Aktion am Flaggentag? Unsere Unterstützer*innen vom Hiroshima-Bündnis Hannover und dem Friedensbüro Hannover machen in Zusammenarbeit mit der Landeshauptstadt Hannover und dem ADFC mit einer Radtour die Folgen eines Atombombenabwurfs über dem Rathaus „er-fahr-bar“. Oder erkundige dich bei Deinem/Deiner Bürgermeister*in, ob das Hissen der Flagge für einen Fototermin mit der Presse genutzt werden kann.

Ob auch deine Stadt Mitglied bei den „Mayors for Peace“ ist, kannst du hier auf der Website der Stadt Hannover herausfinden.

3. Danke für 55.000 Unterschriften!

Seit Ende letzten Jahres sammeln wir gemeinsam mit unseren Mitstreiter*innen von IPPNW und ICAN Deutschland Unterschriften für unseren Appell an die Bundes-regierung. Damit fordern wir, dass Deutschland dem Atomwaffenverbot beitritt. Mittlerweile haben den Appell schon 55.000 Menschen unterzeichnet! Das finden wir klasse und möchten uns für die Unterstützung ganz herzlich bedanken! Falls ihr es noch nicht getan habt, könnt ihr entweder hier online unterzeichnen: https://aktion.nuclearban.de/

Oder hier in unserem Onlineshop Unterschriftenlisten anfordern: http://www.atomwaffenfrei.de/ressourcen.html

4. Neues von „Don’t Bank on the Bomb“

Vor rund zwei Monaten wurde eine Studie veröffentlicht, die herausfand, dass deutsche Finanz-institute Milliarden in Atomwaffen investieren. Zu den Top-Atomwaffen-Finanziers gehören die Deutsche Bank, Commerzbank und Allianz. Als Kampagne haben wir deshalb die Online-Petition „Deutsche Bank, Commerzbank, Allianz: Don’t Bank on the Bomb!“ gestartet. Diese wurde mittlerweile von 1150 Personen und 10 Organisationen unterzeichnet. Nun zeigt die Kritik an den Investitionen in Atomwaffen erste Erfolge: Die Deutsche Bank reagierte mit einer neuen „Richtlinie zu kontroversen Waffen“, welche von Anti-Atomwaffen-Aktivist*innen positiv bewertet wird. So sagt etwa Martin Hinrichs in einer Pressemitteilung von ICAN Deutschland: „Die neue Richtlinie ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung“.

Durch diesen ersten Erfolg motiviert wollen wir weiter Druck machen. Bitte unterschreibt unsere Online-Petition auf der Seite des Netzwerk Friedenskooperative unter: https://www.friedenskooperative.de/atombombengeschaeft

Atomwaffen – Friedenspreisträgerinnen verurteilt

atomwaffenfrei jetzt

Pressemitteilung:

Büchel/Koblenz 12.04.2018.

 

Zwei junge Atomwaffengegnerinnen der Prozesskampagne „Wider§pruch – Vom Atomwaffenlager bis in den Gerichtssaal“ sind heute im Berufungsverfahren am Landgericht Koblenz wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden. Im September 2016 hatten sie und sieben weitere Mitstreiter_innen die Start- und Landebahn des Atombombenstützpunktes Büchel (Eifel) mit Transparenten, Luftballons und ihrer bloßen Anwesenheit auf dem Militärgelände besetzt.

Die zweieinhalb Stunden im Gericht gingen den etwa vierzig Prozessbeobachter_innen unter die Haut. In dem berührenden Prozess machten die Angeklagten ihr Recht auf eine atomwaffenfreie Welt und ihr Recht auf Widerstand gegen die Rechtsbrüche der Bundesregierung geltend.

Der Kölner Anwalt Christan Mertens bekräftigte eindrücklich ihr Recht auf Notwehr angesichts der Gefahr der Atomwaffen. Die beiden Aktivistnnen Clara Tempel (22) und Ronja B. (20) sind so trotz des Urteils ermutgt, ihre gewaltfreien Störaktonen vor Gericht, auf der Straße und im Fliegerhorst Büchel fortzusetzen.

„Weder der parteiübergreifende Bundestagsbeschluss 2010 noch der im letzten Jahr von über 120 Staaten beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag beeindruckten die Bundesregierung leider im Geringsten,“ so Tempel. „Es ist erschreckend, wie skrupellos sie gegen das Völkerrecht verstößt.

Gemeinsam werden wir daher neue Aktonen vorbereiten, neue Kraft schöpfen, neue Menschen mitnehmen auf die Militärgelände, in die Gerichtssäle und zu den Unrechtsorten dieser Welt,“ machte Tempel bereits im Verhandlungssaal deutlich. Ronja B. ergänzte in ihrem Schlussplädoyer, dass es „unsere demokratsche und moralische Pficht ist, einzuschreiten und solches Unrecht nicht einfach hinzunehmen, sondern sich ihm in den Weg zu stellen. Das Verbrechen ist die Existenz der Atomwaffen und nicht unser Widerstand dagegen.“

Im Anschluss an das Urteil in dem Berufungsverfahren haben sie daher angekündigt, in Revision zu gehen und sich dabei weiter auf das Völkerrecht und den Rechtfertgenden Notstand zu berufen. „Leider hat das Gericht heute den Mut vermissen lassen, sich inhaltlich mit der allgegenwärtgen Gefahr und Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffen auseinanderzusetzen. Angesichts der sich zuspitzenden Weltlage auch durch die jüngsten Drohungen von US-Präsident Trump gehen wir davon aus, dass Aktonen wie unsere immer wichtger und damit auch anerkannt werden,“ so Clara Tempel nach dem Urteil.

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel werden etwa zwanzig US-amerikanische Atombomben gelagert, ab 2020 ist eine Aufrüstung mit modernisierten Nuklearwaffen geplant. Für den Abwurf der Massenvernichtungswaffen führen Bundeswehrsoldat_innen dort regelmäßig völkerrechtswidrig Flugübungen durch.

Ihre Aktion haben die Aktivist_innen im Rahmen des Jugendnetzwerks für politsche Aktionen (JunepA) durchgeführt.

 

Am 1. September 2016 wurde JunepA der Aachener Friedenspreis verliehen.

Zudem wurde im vergangenen Dezember der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) der Friedensnobelpreis verliehen.

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Ein Prozesstermin für die weiteren vier Angeklagten Karen W. (24), Katja Tempel (55), Ernst-Ludwig Iskenius (65) und David Haase (23) steht bislang noch nicht fest.

Ostermärsche der Friedensbewegung starten – Hohes Interesse an Ostermarschaktionen

+++* Pressemitteilung des Netzwerk Friedenskooperative **vom

29.03.2018* +++

*Zur Info unsere Pressemitteilung von heute. Wir wünschen einen guten  Ostermarsch und drücken die Daumen, dass das Wetter mitspielt!*

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*Ostermärsche der Friedensbewegung starten – Hohes Interesse an  Ostermarschaktionen*

+++ Bundesweit Ostermarschaktionen in mehr als 90 Städten +++ Erhöhtes Interesse +++ Hauptthemen: Atomwaffen abschaffen, Abrüstung  und Stopp der Rüstungsexporte +++

 

Von Gründonnerstag bis Ostermontag gehen in mehr als 90 Städten Menschen für den Frieden auf die Straße. Im Rahmen der  traditionellen Ostermärsche fordern die Ostermarschierer*innen  „Abrüsten statt Aufrüsten“, „Atomwaffen abschaffen“ sowie  „Rüstungsexporte stoppen“. Auch das Thema Entspannungspolitik mit  Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert.

 

*Hohes Interesse an Ostermärschen *

 

Das Netzwerk Friedenskooperative stellt dieses Jahr ein erhöhtes  Interesse an den Ostermärschen fest. Im Vorfeld der Ostermärsche haben sich dieses Jahr merklich mehr Menschen auf unserer Website informiert. 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch 1958 in England  bleiben die Ostermärsche eine wichtige und lebendige Tradition um  für Frieden aktiv zu werden.

 

„Angesichts der aktuellen Krisen, wie in Syrien oder Jemen, oder die zunehmenden Spannungen zwischen den Atommächten, werden wieder mehr Menschen aktiv und gehen zu Ostern für Frieden und gegen Krieg auf  die Straße.“, berichtet Philipp Ingenleuf vom Netzwerk  Friedenskooperative, das als Informationsbüro für die Ostermärsche fungiert.

 

„Ein zentrales Thema der Ostermärsche 2018 ist die Forderung nach  Abrüstung. Denn die Bundesregierung plant die Rüstungsausgaben in den kommenden Jahren auf 2% des Bruttoinlandsproduktes anzuheben, entsprechend den Vorgaben der NATO. Dies bedeutet 30 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr. Ein Wahnsinn. Dieses Geld wäre in Bereichen wie Bildung, Klimaschutz oder Gesundheit besser aufgehoben.“,  erklärt Philipp Ingenleuf.

 

Philipp Ingenleuf weiter, „Immer mehr Menschen gewinnen die  Einsicht, dass auf der Welt und in Deutschland etwas gewaltig schiefläuft. Der Frieden ist gefährdet. Dazu trägt auch unsere  Bundesregierung bei. Deutschland exportiert beispielsweise Waffen an  menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten. Im Fernsehen  sind Bilder deutscher Leopardpanzer zu sehen, mit der die türkische Armee in Nordsyrien völkerrechtswidrig gegen die Kurden vorgeht. Das entlarvt eine Doppelmoral, die für viele nicht mehr tolerierbar ist.“

 

„Wie schon in den beiden vergangenen Jahren sind auch dieses Jahr  wieder neue Ostermärsche hinzugekommen. In Siegburg, Limburg und  Heidelberg finden dieses Jahr Ostermärsche statt.“, freut sich Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. „Wenn das Wetter  mitspielt, rechnen wir damit, dass sich die Teilnehmerzahl leicht  über dem Schnitt der Vorjahre bewegt.“

 

*Ablauf der Ostermärsche vom

 

  1. März bis 2. April *

 

Nach dem Ostermarsch am *Gründonnerstag *in Erfurt starten am  *Karfreitag *die Ostermärsche u.a. in Biberach, Bruchköbel, Chemnitz, Dortmund, Gronau, Jagel und Stuttgart. In Gronau startet der  Ostermarsch an der Urananreicherungsanlage und steht unter dem Motto „Urananreicherung und Atomwaffen ächten! Zivile Konfliktlösung  statt Waffenexporte“. In Stuttgart heißt es bei der  Auftaktveranstaltung zum Ostermarsch „Frieden braucht Bewegung.

Gegen Aufrüstung, Krieg und atomares Wettrüsten“.

 

Am *Karsamstag *geht es mit dem Ostermarsch in Mainz los. In Berlin  lautet das Motto „Abrüsten statt Aufrüsten“. In Ansbach geht es  an der US-Kaserne los. Weitere Ostermärsche finden statt u.a. in Augsburg, Bielefeld, Braunschweig, Bremen, Ellwangen, Erbach/  Michelstadt (Ostermarsch Odenwald), Erlangen, Flensburg, Fulda,  Gießen, Goslar, Hannover, Heilbronn, Karlsruhe, Kiel, Limburg, Mainz, Heidelberg, München, Münster, Ohrdruf, Oldenburg, Saarbrücken, Siegburg, Traunstein, Wedel, Wismar, Wolfsburg und Würzburg.

Außerdem startet am Karsamstag der Ostermarsch Rein-Ruhr in Köln,  Duisburg und Düsseldorf.

 

Am *Ostersonntag *beginnt der Ostermarsch Rhein-Ruhr an seinem zweiten  Tag mit einer Fahrradetappe von Essen nach Bochum. In Bonn heißt es  „Für Frieden – ernsthaft und konsequent!“. In Frankfurt an der Oder findet der Ostermarsch an der polnischen Grenze statt.

 

Zum Abschluss am *Ostermontag *wird in Büchel für den Abzug der dort  stationierten Atomwaffen demonstriert. Die letzte Etappe des  Ostermarsches Ruhr führt von Bochum zur Abschlusskundgebung nach  Dortmund. In Frankfurt steht der Ostermarsch unter dem Motto  „Frieden schaffen. Abrüsten statt aufrüsten. Für eine neue  Entspannungspolitik“ und aus den umliegenden Städten wie Darmstadt, Gießen und Offenbach stoßen Friedensbewegte zur Kundgebung auf dem  Römerberg. In Hamburg heißt es „Abrüsten statt aufrüsten – Entspannungspolitik jetzt – Atomwaffen abschaffen“. Weitere Ostermärsche finden am Montag statt im Zeitzer Forst, Fürth,  Nürnberg, Letzlingen (Ostermarsch Sachsen Anhalt), Kassel, Landshut,  Marburg, Sassnitz sowie im schweizerischen Bern.

 

*Zentrale Themen der Ostermärsche *

 

Die Themen der Aufrufe und Reden variiert von Stadt zu Stadt, da die  Ostermärsche in regionaler und lokaler Verantwortung organisiert und  durchgeführt werden. Zentrale Themen der Ostermärsche 2018 sind  „Abrüsten statt Aufrüsten“, „Atomwaffen abschaffen“ sowie  „Rüstungsexporte stoppen“. Auch das Thema Entspannungspolitik mit  Russland wird von vielen Ostermärschen thematisiert.

 

Das Vorhaben der Bundesregierung, die *Rüstungsausgaben *den NATO-Vorgaben von 2% des Bruttoinlandsproduktes anzupassen, bereitet  vielen Ostermarschierer*innen große Sorgen. Dies würde ca. 30  Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben für Rüstung und Krieg  bedeuten, die letztendlich in Bereichen wie Umwelt, Gesundheit und  Soziales fehlen würden. Zudem würde dies die Rüstungsspirale weiter anheizen. Die Forderung nach Abrüstung kommt in so gut wie allen Ostermarsch-Aufrufen vor.

 

Die Pläne der Bundesregierung das Budget für den Rüstungshaushalt  drastisch zu erhöhen, werden auch die *Spannungen mit Russland  *weiter verschärfen. Statt Kooperation wird auf Konfrontation  gesetzt, obwohl eine neue Initiative zur Entspannungspolitik dringend  nötig ist. Dies thematisiert u.a. der Ostermarsch Frankfurt und  Hamburg in seinem Aufruf.

 

Traditionell ist das Thema *Atomwaffen *eines der wichtigsten der Ostermärsche. Auch 60 Jahre nach dem ersten Ostermarsch in England ist das Thema aktueller denn je, denn alle Atomwaffenmächte rüsten  nuklear auf. Die Ostermärsche fordern die Bundesregierung auf, die US-Atomwaffen aus Büchel abzuziehen und den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.

 

Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien/  Afrin mit deutschen Leopardpanzer hat wieder einmal verdeutlicht, dass exportierte Waffen aus Deutschland weltweit für Tod und Leid mitverantwortlich sind. Deutschland gehört nach wie vor zu den  größten Rüstungsexporteuren der Welt. Durch den Export von Waffen,  wie z.B. an Konfliktparteien im Jemenkrieg, macht Deutschland sich mitverantwortlich am tausendfachen Sterben. Daher fordern viele Ostermarschaufrufe den generellen Stopp von *Rüstungsexporten*.