14.06.: Mit dem Rechtsstaat gegen Rheinmetall?

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Informations- und Diskussionsveranstaltung

 

Fr. 14. Juni, 19 Uhr

Vierte Welt, Kottbusser Tor/Außentreppe Adalbertstr. 96 https://interventionistische-linke.org/termin/mit-dem-rechtsstaat-gegen-rheinmetall

 

Erst Heckler&Koch, dann SIG Sauer. Ist Rheinmetall der nächste?

 

Droht dem Rüstungskonzern Rheinmetall ein Gerichtsverfahren? Die Waffenhersteller Heckler&Koch und SIG Sauer wurden bereits wegen illegaler Waffenlieferungen verurteilt: Mitarbeiter*innen und (Ex-)Manager bekamen Bewährungsstrafen, die Konzerne müssen Strafen in Millionenhöhe zahlen. Auch gegen die italienische Tochter des Rüstungskonzerns Rheinmetall ist Anzeige erstattet worden.

 

Die Vereinten Nationen sprechen vom Jemenkrieg als von der größten humanitären Katastrophe der Welt. Cholera ist ausgebrochen. Hunger wird als Waffe eingesetzt. Parouillenboote der deutschen Lürssen-Werft werden mutmaßlich eingesetzt, um die Seeblockade des Jemen aufrechtzuerhalten.

 

Und auch Rheinmetall mischt ganz vorne mit bei dieser Katastrophe: RWM Italia S.p.A, die italienische Tochter des Rüstungskonzern Rheinmetall, liefert u.a. Munition an die von Saudi-Arabien geführte Golfallianz im Jemenkrieg. Bei den Luftangriffen der Allianz werden immer wieder Zivilist*innen getötet und zivile Einrichtungen zerstört. Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) hat deshalb Anzeige gegen Manager*innen Rheinmetall-Tochter gestellt.

 

Wir wollen gemeinsam mit Jan van Aken, Ex-Bundestagsabgeordneter DIE LINKE und Prozessbeobachter im Heckler&Koch-Prozess und Miriam Saage-Maas, Rechtsanwältin und Leiterin des Programms Wirtschaft und Menschenrechte beim ECCHR, über den Krieg im Jemen, die Rolle deutscher Rüstungskonzerne darin und den Sinn und Effekt von rechtstaatlichen Mitteln gegen Waffenexporte und -industrie sprechen.

 

Freitag, 14. Juni, 19:00 Uhr

Ort: Vierte Welt, Kottbusser Tor im Zentrum Kreuzberg, Zugang über die Außentreppe Adalbertstr. 96.

Wegbeschreibung: Treppe zum Cafe Kotti hinauf, auf der Galerie nach rechts, am Wettbüro vorbei, über die Adalbertstr., durch die Gittertür, nach ca. 100m das letzte Ladenlokal.

 

Hintergrundartikel aus „analyse und kritik“:

https://www.akweb.de/ak_s/ak649/04.htm

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Abrüsten statt Aufrüsten: Aktionstag in Berlin am 3. November 2018

abruesten

Unterschriftensammlung in der Fläche, Abschlusskundgebung vor dem Finanzministerium, so soll der Aktionstag in Berlin am Samstag, den 3.11.18 ablaufen. In möglichst vielen Stadtteilen sollen am Samstag Vormittag auf Marktplätzen, vor Einkaufszentren, an Bahnhöfen und Bushaltestellen Info-Stände, kleinere Kundgebungen oder andere Aktionsformen stattfinden, um zu informieren und weitere Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu sammeln. Die dezentralen Aktionen werden in Eigenregie von den örtlichen Initiativen, Organisationen oder auch einzelnen Unterstützern durchgeführt. Die Koordinierung liegt in den Händen der Berliner Friedenskoordination. Am Nachmittag findet dann eine gemeinsame Kundgebung vor dem Finanzministerium in der Wilhelmstraße statt. Darauf hat sich ein Aktionsbündnis geeinigt, zu dem Vertreter der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten, die Friko Berlin, die VVN-BdA, Gewerkschaften und Vertreter der Kirche eingeladen hatten.

Weitere Informationen auf http://www.frikoberlin.de/

03.11.2018 – Berlin:

Aktionen auf Wochenmärkten am 3. November 2018 mit Infoständen und Unterschriftensammlungen unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ in der Zeit von 10 bis 13 Uhr.

Berlinweit wollen wir am 3.11. auf möglichst vielen Wochenmärkten mit kreativen Aktionen Menschen motivieren, ihre Unterschrift unter den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ zu setzen und sich mit unseren Anliegen nach Abrüstung und einer Entspannungspolitik mit Russland auseinanderzusetzen.

Unter dem gemeinsamen Logo „Abrüsten statt Aufrüsten“ soll jede Gruppe, Initiative, Organisation IHRE eigene Aktion durchführen mit ihrem eigenen Schwerpunkt und eigener Aktionsform. Möglichst vielfältig sollten die Ideen sein, von Luftballon-Aktion, Puppenspiel, Musik, Tanz, DIE IN bis Flashmob ist alles denkbar.

In allen Berliner Bezirken (außer in Spandau) finden am Samstag, den 3.11., insgesamt 37 Wochenmärkte statt. Hier findet ihr die Liste:
https://www.berlin.de/sen/web/service/maerkte-feste/wochen-troedelmaerkte/

Teilt uns bitte unter folgender E-Mail: info@friko-berlin.de oder: 030 – 852 29 38 eure Aktionen mit, damit sie veröffentlicht werden können.  Außerdem geben wir gerne auch Hilfestellung, wenn ihr Fragen habt.

Die Aktionen müssen von euch unter https://www.internetwache-polizei-berlin.de als Versammlung/Aufzug angemeldet werden.

Wollt ihr nur einen Infostand mit Unterschriftensammlungen durchführen (ohne irgendeine Aktion), müsst ihr das beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.

Unter www.frikoberlin.de und https://abruesten.jetzt/ findet ihr Informationen.

Als zentrale Unterstützung könnt ihr Banner, Plakate, Friedens-Zeitung, Spuckis, Aufkleber etc. beziehen über:  Aktionsbüro: Abrüsten statt Aufrüsten, Marienstr. 19/20, 10177 Berlin (Nähe Bhf. Friedrichstr.) Tel. 20654857; E-Mail info@abruesten.jetzt

Bitte vergesst nicht, Fotos und Videos von Euren Aktionen zu machen!

Kommt bitte mit allen Unterschriften und Aktionselementen anschließend zur

Kundgebung am Bundesfinanzministerium um 14 Uhr (Leipziger Str. / Ecke Wilhelmstr.)

Contro le basi – Widerstand gegen Rheinmetall

 

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Veranstaltung mit Aktivist*innen aus Sardinien gegen die Bombenfabrik RWM Italia

 

Samstag 28. Juli, 19 Uhr, Biergarten Jockel, Ratiborstr. 14c, Berlin-Kreuzberg

 

In Domusnovas auf Sardinien produziert die Rheinmetall-Tochter RWM Italia mittel- und großkalibrige Munition sowie Gefechtsköpfe. Diese werden u.a. nach Saudi-Arabien verschifft und im Bürgerkrieg in Jemen vornehmlich gegen Zivilist*innen eingesetzt. Mit seinen Tochterfirmen und Fabriken in aller Welt umgeht der größte deutsche Rüstungskonzern in seiner Sparte „Rheinmetall Waffe Munition“ (RWM) die ohnehin dürftigen gesetzlichen Exportbeschränkungen. Menschenrechtsorganisationen aus mehreren Ländern haben dagegen Strafanzeige gestellt.

Das „Netzwerk no basi – nicht hier und auch nicht anderswo!“ kämpft seit mehreren Jahren auf der Mittelmeerinsel gegen die Militärbasen, gegen die Rüstungsproduktion und die Tests dieser Waffen, darunter panzerbrechende Geschosse aus angereichertem Uran.

 

Zwei Aktivist*innen aus Sardinien berichten auf der Veranstaltung in Berlin über ihre vielfältigen Protest- und Widerstandsaktionen, die von Aufklärungsarbeit über Demonstrationen bis hin zu Blockaden und Sabotage reichen.

Die Veranstaltung sehen wir auch als Anregung zur Diskussion für Proteste hierzulande, beispielsweise gegen die Rheinmetall-Munitionsfabrik in Unterlüß bei Celle in Niedersachsen und das dortige Aktionscamp vom 29.8. bis 4.9.2018.

 

Samstag 28. Juli, 19 Uhr, Biergarten Jockel, Ratiborstr. 14c, Berlin-Kreuzberg

 

https://interventionistische-linke.org/termin/contro-le-basi-widerstand-gegen-rheinmetall

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 98 vom 10.07.2018

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

der Strafprozess gegen ehemalige Beschäftigte von Heckler & Koch wegen illegaler G36-Lieferungen nach Mexiko geht am 10. und 12. Juli weiter. Nach den vielen Berichten über den Prozessauftakt sollten wir nun dafür sorgen, dass auch die Kumpanei zwischen Heckler & Koch und den Behörden im Zusammenhang mit den Rüstungsexporten stärker in die öffentliche Debatte eingebracht wird. Jan van Aken hat einen Artikel geschrieben, der die wesentlichen Ergebnisse der ersten sechs Verhandlungstage zusammenfasst. Dieser eignet sich auch sehr gut als Grundlage für Leserbriefe und für Anfragen an Bundestagsabgeordnete.

Die Waffenexporte sind weiterhin gefährlich hoch, wie aus dem amtlichen Rüstungsexportbericht 2017 hervorgeht. Unterstützen Sie daher Aktion Aufschrei und nutzen Sie unsere Informations- und Mitmachangebote. Versäumen Sie es nicht, die faktenreiche TV-Dokumentation „Armeen im Griff der Konzerne“ (noch einmal) anzusehen, denn sie verdeutlicht, wie Rüstungsfirmen, wie Rheinmetall, mit aller Macht versuchen, Waffen und Munition und sogar Munitions- und Waffenfabriken zu exportieren. Schicken Sie zum Beispiel eine Protestpostkarte (oder Mail) an Rheinmetall, um das Unternehmen zum Ausstieg aus seinen Rüstungsexporten zu bewegen.

Dass wir etwas bewirken können, zeigen die Aktivitäten gegen die Militärmesse ITEC. Aufgrund von öffentlichen Protesten wurde sie aus Köln verbannt und in Stuttgart soll sie künftig auch nicht mehr stattfinden. Außerdem haben sich zwischen 1.500 und 2.000 Menschen an dem Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ beteiligt und sich damit für ein Rüstungsexportverbot eingesetzt. Auf unserer Presse-Seite haben wir die erfreulich hohe Zahl von Berichten darüber zusammengestellt.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Rüstungsexport: Gewähr für Gewehre
Ex-MdB Jan van Aken beobachtet den H&K-Prozess seit dem ersten Verhandlungstag. Seine dabei gewonnenen Erkenntnissen hat er in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung „Der Freitag“ zusammengefasst.

Radio Lora München: Deutsche Waffenexporte in Drittstaaten – Interview mit Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann
Radio Lora München sprach mit Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann von pax christi unter anderem über die angeblich restriktive Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und über die Aktion Aufschrei und ihre Ziele.

Kommentare zum Rüstungsexportbericht 2017: dritthöchste Genehmigungswerte und politisch fragwürdige Empfängerländer
Die dritthöchsten Genehmigungswerte für das Jahr 2017 nach den negativen Rekordjahren 2015 und 2016 verdienen die Bezeichnung restriktive Rüstungsexportpolitik nicht, kommentiert Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann.

Radio-Tipps: Radio Lora sprach mit Paul Russmann über Heckler & Koch
Der Waffenhersteller Heckler & Koch hat kurzfristig seine Hauptversammlung abgesagt. Radio Lora München sprach darüber ausführlich mit Paul Russmann von den Kritischen Aktionären.

Armeen im Griff der Konzerne – Verteidigung als Geschäft
Die investigative Dokumentation legt offen, wie sich unsere Politiker und Militärs für Waffenexporte in alle Welt einsetzen, um die heimischen Rüstungsindustrien zu erhalten. Sie geht auch auf den Rüstungsriesen Rheinmetall ein.

Aktionsbericht: Frieden geht! Staffellauf gegen Rüstungsexporte
Vom 21. Mai bis zum 2. Juni 2018 fand unter dem Motto „Frieden geht!“ ein Staffellauf gegen Rüstungsexporte von Oberndorf nach Berlin statt. Er war eine Kombination aus körperlich sportlicher Betätigung und demonstrativer politischer Meinungsäußerung.

Aktionsbericht: Vielfältiger Protest gegen die Militärmesse ITEC in Stuttgart
Vom 15. bis 17. Mai 2018 fand die Militärmesse ITEC erstmals in der Landesmesse Stuttgart statt. Mit vielfältigen Protestformen wurde vor und während der ITEC Aufmerksamkeit erregt und Druck auf Politik und Messeleitung aufgebaut.

Neues Mitglied im Aktionsbündnis: Forum Dettenhausen für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung
Das Forum Dettenhausen für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung ist der Aktion-Aufschrei-Kampagne beigetreten. Wir freuen uns sehr darüber und heißen das neue Mitglied im Aktionsbündnis herzlich willkommen.

Mobi- und Vernetzungsveranstaltung: „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ am 16.07 um 19h im Karanfil Café, Berlin-Neukölln

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Vom 29.08- 04.09.2018 findet in Unterlüß bei Celle ein Aktionscamp gegen Rheinmetall statt. Wir möchten Informationen über das Camp, Rheinmetall Defence und den Standort Unterlüß mit euch teilen. Gemeinsam wollen wir überlegen, wie wir uns von Berlin aus beim Camp und dem Protest gegen Rheinmetall einbringen können.

Weltweit sind Waffen der deutschen Firma Rheinmetall am Morden beteiligt. Über Tochtergesellschaften im Ausland schafft es Rheinmetall sogar die wenigen bestehenden Rüstungsexportregeln zu umgehen und seine Erzeugnisse auch in Kriegs- und Krisenregionen zu verkaufen. Im Jemen sterben Menschen durch Bomben, die Rheinmetall in Italien produziert hat. Die Türkei führt mit Leopard-2-Panzern im nordsyrischen Afrin völkerrechtswidrigen Krieg.

In Zusammenarbeit mit diesem türkischen Regime strebt Rheinmetall den Bau einer Munitionsfabrik und die Produktion von Panzern in der Türkei an. Rheinmetall baut eine Fabrik für FUCHS-Radpanzer in Algerien. Diese Auflistung lässt sich lange fortsetzen.

Wir wollen nicht weiter zulassen, dass Menschen durch Rüstungsgüter von Rheinmetall sterben. Lasst uns gemeinsam überlegen, wie wir gegen Rheinmetall aktiv werden können. Wir laden euch daher ein mit uns gemeinsam zu diskutieren, Informationen auszutauschen und uns zu organisieren.

Die Veranstaltungsräume im Karanfil Café sind barrierefrei, die Toiletten jedoch leider nicht. Während der Veranstaltung soll im Raum nicht geraucht werden.

Café Karanfil, Mahlower Str.7, Nähe Weisestr., Neukölln

Nein zu Atomwaffen und Krieg und ja zur Abrüstung

Die Friedensbewegung war wieder auf der Straße

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Mit Aktionen in mehr als 30 Städten, darunter einer Menschenkette von der US zur nordkoreanischen Botschaft in Berlin, mit Demonstrationen u.a. in Frankfurt, Nürnberg, Tübingen und weiteren vielfältigen Aktivitäten wandten sich Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung am 18.11.2017 an die Öffentlichkeit und verlangten von den politisch Verantwortlichen.

 

Bunt, vielfältig und auch laut unterstrichen die Beteiligten die zentralen Forderungen aus der Friedensbewegung; die auf einer Aktionskonferenz im Okober gemeinsam vereinbart wurden:

 

  • Kriege beenden
  • Abrüstung für globale Gerechtigkeit
  • Entspannungspolitik jetzt
  • Atomwaffen abschaffen

 

„Im Mittelpunkt der doch überraschend vielen Aktionen stand die Ablehnung aller Atom­waffen“ so Willi van Ooyen.“ „Dies ist angesichts der immens teuren und destabilisierenden Modernisierung auch der US Atomwaffen in Deutschland mehr als notwendig. Unsere Forderungen an die neue Regierungskoalition bleiben: auch Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und die US Atomwaffen müssen umgehend aus Büchel abgezogen werden“

 

Bei vielen Aktionen wurden Unterschriften unter den gesellschaftlichen Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ gesammelt. „Die nach kurzer Zeit erreichten mehr als 10.000 online und offline Unterschriften sind ein hoffnungsvolles Zeichen des Protestes gegen die ungehemmte Aufrüstungspolitik der NATO und der EU. Die bisher bekannt gewordenen Pläne deuten auf ein ungehemmte Fortsetzung dieses Kurses der Militarisierung auch in unserem Lande.

 

„30 Milliarden mehr für die Rüstung sind tausende weniger Kindergartenplätze und modernisierte Schulen. Nur eine breite gesellschaftliche Bewegung kann den Druck für eine Veränderung hin zu realer Abrüstung erzeugen. Erste Ansätze einer sich entwickelten Protestbewegung  sahen wir dazu am Wochenende“ so Reiner Braun.

 

Der bundesweite Aktionstag der Friedensbewegung war ein hoffnungsvoller Beginn für weitere Aktionen gegen Atomwaffen und Krieg  und für die Alternativen; Abrüstung und zivile Lösung von Konflikten.

 

Die Organisatoren der Aktionen zeigten sich durch jüngste Ereignisse ermutigt. So die ins Bewusstsein zurückgekehrte Atomkriegsgefahr und die deutlicher werdenden Alternativen dagegen weltweit und bei uns. Aber auch die beeindruckende Unterstützung der Initiative gegen eine weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben quer durch Parteien, Kirchen, Verbände und anderen Formationen der Zivilgesellschaft.

 

Wir stellen uns den wachsenden Erfordernissen einer friedlichen, sozial gerechten und globalisierten Welt.

Ein Kilometer – tausend Leute. Menschenkette zwischen den Botschaften Nordkoreas und der USA

Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten

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Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr | Brandenburger Tor, Pariser Platz | 10117 Berlin

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Der US-Präsident droht mit der „Vernichtung Nordkoreas“. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe „die Zündschnur für Krieg entflammt“. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe. Die Welt steht am Rande eines Atomkrieges. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.

Das Problem:
Weltweit gibt es noch 15.000 Atomwaffen. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja des Planeten Erde. Für mindestens eine Billion US-Dollar modernisieren alle Atommächte ihre Arsenale. Atomare Abkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind in Gefahr – weltweite Aufrüstung droht.

Die Lösung:
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft! Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den Vereinten Nationen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen boykottiert.

Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
Den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag | Den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland

Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen und unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, rufen wir am 18. November 2017 zu einer bunten Menschenkette zwischen der nordkoreanischen Botschaft und der Botschaft der USA auf. Es gibt Theaterelemente zum Mitmachen.

Anmeldung: www.nuclearban.de/menschenkette
Flyer:
http://bit.ly/2huB03A
Facebook: https://www.facebook.com/events/183653175331857
Initiiert von: DFG-VK, Friedensglockengesellschaft, IALANA, ICAN, IPPNW, den Naturfreunden und NatWiss