Atomwaffen – Friedenspreisträgerinnen verurteilt

atomwaffenfrei jetzt

Pressemitteilung:

Büchel/Koblenz 12.04.2018.

 

Zwei junge Atomwaffengegnerinnen der Prozesskampagne „Wider§pruch – Vom Atomwaffenlager bis in den Gerichtssaal“ sind heute im Berufungsverfahren am Landgericht Koblenz wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden. Im September 2016 hatten sie und sieben weitere Mitstreiter_innen die Start- und Landebahn des Atombombenstützpunktes Büchel (Eifel) mit Transparenten, Luftballons und ihrer bloßen Anwesenheit auf dem Militärgelände besetzt.

Die zweieinhalb Stunden im Gericht gingen den etwa vierzig Prozessbeobachter_innen unter die Haut. In dem berührenden Prozess machten die Angeklagten ihr Recht auf eine atomwaffenfreie Welt und ihr Recht auf Widerstand gegen die Rechtsbrüche der Bundesregierung geltend.

Der Kölner Anwalt Christan Mertens bekräftigte eindrücklich ihr Recht auf Notwehr angesichts der Gefahr der Atomwaffen. Die beiden Aktivistnnen Clara Tempel (22) und Ronja B. (20) sind so trotz des Urteils ermutgt, ihre gewaltfreien Störaktonen vor Gericht, auf der Straße und im Fliegerhorst Büchel fortzusetzen.

„Weder der parteiübergreifende Bundestagsbeschluss 2010 noch der im letzten Jahr von über 120 Staaten beschlossene Atomwaffenverbotsvertrag beeindruckten die Bundesregierung leider im Geringsten,“ so Tempel. „Es ist erschreckend, wie skrupellos sie gegen das Völkerrecht verstößt.

Gemeinsam werden wir daher neue Aktonen vorbereiten, neue Kraft schöpfen, neue Menschen mitnehmen auf die Militärgelände, in die Gerichtssäle und zu den Unrechtsorten dieser Welt,“ machte Tempel bereits im Verhandlungssaal deutlich. Ronja B. ergänzte in ihrem Schlussplädoyer, dass es „unsere demokratsche und moralische Pficht ist, einzuschreiten und solches Unrecht nicht einfach hinzunehmen, sondern sich ihm in den Weg zu stellen. Das Verbrechen ist die Existenz der Atomwaffen und nicht unser Widerstand dagegen.“

Im Anschluss an das Urteil in dem Berufungsverfahren haben sie daher angekündigt, in Revision zu gehen und sich dabei weiter auf das Völkerrecht und den Rechtfertgenden Notstand zu berufen. „Leider hat das Gericht heute den Mut vermissen lassen, sich inhaltlich mit der allgegenwärtgen Gefahr und Völkerrechtswidrigkeit der Atomwaffen auseinanderzusetzen. Angesichts der sich zuspitzenden Weltlage auch durch die jüngsten Drohungen von US-Präsident Trump gehen wir davon aus, dass Aktonen wie unsere immer wichtger und damit auch anerkannt werden,“ so Clara Tempel nach dem Urteil.

Auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel werden etwa zwanzig US-amerikanische Atombomben gelagert, ab 2020 ist eine Aufrüstung mit modernisierten Nuklearwaffen geplant. Für den Abwurf der Massenvernichtungswaffen führen Bundeswehrsoldat_innen dort regelmäßig völkerrechtswidrig Flugübungen durch.

Ihre Aktion haben die Aktivist_innen im Rahmen des Jugendnetzwerks für politsche Aktionen (JunepA) durchgeführt.

 

Am 1. September 2016 wurde JunepA der Aachener Friedenspreis verliehen.

Zudem wurde im vergangenen Dezember der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) der Friedensnobelpreis verliehen.

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Ein Prozesstermin für die weiteren vier Angeklagten Karen W. (24), Katja Tempel (55), Ernst-Ludwig Iskenius (65) und David Haase (23) steht bislang noch nicht fest.

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Vortrag und Diskussion: UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag beschlossen! Deutschland fehlt!!

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Vortrag und Diskussion:

UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag beschlossen! Deutschland fehlt!!

Mit Dr. Alexander Rosen

  1. Vorsitzender der Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Samstag, 3. Februar 2018, 19:00 Uhr, Rathaus Cannstatt, Verwaltungsgebäude, Am Marktplatz 10

Eintritt frei

 

Der diesjährige Friedensnobelpreis wurde an die Internationale Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verliehen. 122 Staaten beschlossen am 7. Juli 2017 das UN-Abkommen zum Atomwaffenverbot. Warum fehlt Deutschland?

Es ist zweieinhalb Minuten vor zwölf! (nach der ‚Atomkriegsuhr‘ das derzeitige Risiko einer globalen Atomkriegs-Katastrophe)

US-Präsident Trump droht Nordkorea mit Atomkrieg und dem Iran mit der Kündigung des Atomabkommens! Wird jetzt die alte Doktrin der „Atomaren Abschreckung“ zum „realen atomaren Schrecken“ für uns alle?

Über 80% der Bürgerinnen in Deutschland wollen keine Atomwaffen! Aber statt diese abzuschaffen, werden sie technisch aufgerüstet – auch die, die in Büchel/Rheinland-Pfalz lagern!

Deutschland spielt mit den US-Militärbasen in Stuttgart (Eucom) und Ramstein eine zentrale Rolle im Korea-USA-Konflikt!

 

Dr. Alex Rosen, Kinderarzt aus Berlin, brachte 2007 die Internationale Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit auf den Weg.

 

Veranstalter:

Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges, Stuttgarter Friedenskoordination

 

Die Veranstaltung wird unterstützt von:

Attac Regionalgruppe Schorndorf; DFG-VK Ba.-Wü. (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen); DFG-VK Stuttgart, DKP Stuttgart; Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Stuttgart; Friedenstreff Bad Cannstatt; Friedenstreff Stuttgart-Nord; Gesellschaft Kultur des Friedens; Ohne Rüstung Leben; Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei/ Arbeit Zukunft; VVN-BdA Stuttgart; Waldheim Gaisburg e.V.; Waldheim Stuttgart e.V. Clara-Zetkin-Haus, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

NaturFreunde kritisieren Boykott der Friedensnobelpreisverleihung

Atomwaffen ächten statt ICAN boykottieren

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Berlin, 1. Dezember 2017 – Zum Boykott der Friedensnobelpreisverleihung an die Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) durch die NATO-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

Das angekündigte Fernbleiben der NATO-Atommächte USA, Frankreich und Großbritannien zur Friedensnobelpreisverleihung am 10. Dezember zeigt erneut, dass diese Staaten die Notwendigkeit einer atomaren Abrüstung nicht akzeptieren. Das ist beschämend. Die Bundesregierung muss sich im Rahmen ihrer diplomatischen Möglichkeiten gegen diese Abwertung der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen positionieren und deutlich machen, dass sie von verbündeten Staaten erwartet, sich an der Preisverleihung zu beteiligen.

Der Boykott zeigt auch, dass die NATO ihre Strategie der Drohung des Einsatzes von Atomwaffen weiterhin als unabdingbar ansieht. Das Strategische Konzept der NATO bezeichnet „die Abschreckung auf der Grundlage einer geeigneten Mischung aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten“ als Kernelement der NATO-Gesamtstrategie. Dort ist auch festgeschrieben: „Solange es Kernwaffen gibt, wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben.“ Die NATO trägt dazu bei, dass eine atomare Abrüstung mit dem Ziel des weltweiten völkerrechtlichen Verbots der Entwicklung, des Besitzes oder der Drohung der Anwendung von Atomwaffen nicht vorangebracht wird.

Für die NaturFreunde Deutschlands bleibt klar: Auch im nächsten Jahr müssen alle Anstrengungen für ein Verbot von Atomwaffen weiter vorangetrieben werden. Die NaturFreunde werden sich wie auch in diesem Jahr wieder an der Kampagne „Büchel atomwaffenfrei“ beteiligen und Aktionen vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz organisieren.

Die NaturFreunde Deutschlands fordern:
> Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten und der Bundestag diesen ratifizieren.
> Die Entwicklung, der Besitz oder die Drohung der Anwendung von Atomwaffen müssen völkerrechtlich verbindlich geächtet werden.
> Die Atomwaffen aus Büchel müssen abgezogen, der Atomwaffenstandort Büchel muss geschlossen werden.
> Deutschland muss seine Beteiligung an der Nuklearen Teilhabe aufkündigen und jegliche Beteiligung an der völkerrechtswidrigen Atomstrategie der NATO beenden.

NaturFreunde gegen Atomwaffen
Die NaturFreunde Deutschlands sind Mitglied in der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen und aktives Mitglied in der bundesdeutschen Kampagne „Atomwaffen abschaffen“. Im Rahmen der 20-wöchige Aktionspräsenz „20 Wochen gegen 20 Atombomben“ vom 26. März bis zum 9. August 2018 beteiligen sich die NaturFreunde an den Aktionen „Büchel atomwaffenfrei“ und werden mit einer großen NaturFreunde-Aktion am Atomwaffenstandort Büchel präsent sein.

Ein Kilometer – tausend Leute. Menschenkette zwischen den Botschaften Nordkoreas und der USA

Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten

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Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr | Brandenburger Tor, Pariser Platz | 10117 Berlin

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Der US-Präsident droht mit der „Vernichtung Nordkoreas“. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe „die Zündschnur für Krieg entflammt“. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe. Die Welt steht am Rande eines Atomkrieges. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.

Das Problem:
Weltweit gibt es noch 15.000 Atomwaffen. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja des Planeten Erde. Für mindestens eine Billion US-Dollar modernisieren alle Atommächte ihre Arsenale. Atomare Abkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind in Gefahr – weltweite Aufrüstung droht.

Die Lösung:
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft! Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den Vereinten Nationen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen boykottiert.

Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
Den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag | Den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland

Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen und unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, rufen wir am 18. November 2017 zu einer bunten Menschenkette zwischen der nordkoreanischen Botschaft und der Botschaft der USA auf. Es gibt Theaterelemente zum Mitmachen.

Anmeldung: www.nuclearban.de/menschenkette
Flyer:
http://bit.ly/2huB03A
Facebook: https://www.facebook.com/events/183653175331857
Initiiert von: DFG-VK, Friedensglockengesellschaft, IALANA, ICAN, IPPNW, den Naturfreunden und NatWiss

Macht mit beim Aktionstag am 18. November: Setzt ein Zeichen für eine atomwaffenfreie Welt

Aufruf von „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zum bundesweiten Aktionstag am 18. November

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Für den 18. November rufen viele Initiativen und Organisationen aus der Friedensbewegung zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Auch die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ermutigt alle Interessierten, sich am (und um) den Aktionstag mit eigenen Aktionen einzubringen. Der Aktionstag verbindet viele friedenspolitische Themen miteinander. Wir wollen die Gelegenheit des diesjährigen Friedensnobelpreises aktiv nutzen und den Fokus auf unsere Vision einer atomwaffenfreien Welt richten. Denn dies ist dringend notwendig:

  • Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA drohen weiterhin zu einem gewaltsamen Konflikt zu eskalieren, im schlimmsten Fall sogar zu einem Atomkrieg.
  • Das Atomabkommen mit dem Iran ist in Gefahr durch die verantwortungslose Politik Trumps. Die Folgen wären unabsehbar. Diese könnten zu einer neuen Proliferation von Atomwaffen und gar zu einem neuen Krieg in der Region führen.
  • Weiterhin sind in Büchel ca. 20 US-Atomwaffen stationiert im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Erst vor kurzem wurde dort der Abwurf der Atombomben durch deutsche Piloten bei einer NATO-Übung geprobt.
  • Stopp! Es gibt auch positive und schöne Gründe auf die Straße zu gehen: Lasst uns gemeinsam den Friedensnobelpreis für ICAN feiern! Unsere Kampagne ist Teil von ICAN und somit Mitgewinner*innen. Aber auch Du/ Ihr, die sich für die Abschaffung der Atomwaffen und ein Verbot einsetzen, seid alle Mitgewinner*innen! Lasst uns gemeinsam die positive Energie nutzen und dafür eintreten, dass auch Deutschland dem UN-Atomwaffenverbot beitritt.

Folgende Aktionsvorschläge wollen wir Euch anbieten, gerne könnt ihr diese weiter ergänzen und uns Eure Aktionen mitteilen:

Zum Aktionstag haben bereits verschiedene Bündnisse aufgerufen. Die Veranstaltungen und Aktionen finden in regionaler und lokaler Verantwortung statt. Alle Infos zum Aktionstag findet ihr unter: www.friedenskooperative.de/aktionstag18.November

Bitte Stellt Eure Termine auf der Website des Netzwerks Friedenskooperative ein:
www.friedenskooperative.de/termine/eintragen

Eure Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“

„Appell an die Vernunft: Nukleare Eskalation in Nordkorea durch Dialog beenden. Atomwaffen ächten“

 

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Gemeinsamer Aufruf der Kooperation für den Frieden, des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zur Gefahr eines Krieges auf der koreanischen Halbinsel (4. Oktober 2017)

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe im Pazifik. Die Welt rückt einem möglichen Atomkrieg immer näher. Wir als Zivilgesellschaft wollen und können diese Eskalation nicht hinnehmen. Auch ein ausschließlich konventionell geführter Krieg könnte auf der koreanischen Halbinsel hunderttausende Todesopfer und Verletzte fordern. Ein begrenzter Atomkrieg würde Millionen Menschenleben auslöschen, mit Konsequenzen vermutlich für die gesamte Welt.

Daher appellieren wir an die USA, Nordkorea und alle beteiligten Staaten:

  • Kommen Sie zur Vernunft! Der Weg der stetig zunehmenden Drohungen und Anfeindungen muss ein Ende haben. Das Gebot der Stunde heißt „Deeskalation statt Konfrontation“
  • Nehmen Sie die Angebote internationaler Mediation an, um den Konflikt zu deeskalieren.

Wir fordern die Bundesregierung auf:

  • Bei den Konfliktparteien alle diplomatischen Einflussmöglichkeiten zu einer Deeskalation und friedensvertraglichen Regelungen wahrzunehmen
  • Selber ein Zeichen an die Konfliktparteien und für eine Welt ohne Atomwaffen zu setzen und den neuen UNO-Vertrag zur Ächtung aller Atomwaffen zu unterzeichnen.

Eine friedliche Beilegung des Konfliktes ist möglich, wie frühere Verhandlungen gezeigt haben, die bereits dicht vor einer vertraglichen Regelung gestanden haben. Diese müsste beinhalten:

  • eine Nichtangriffs-Garantie für Nordkorea, wenn es auf den Atommacht-Status verzichtet
  • die Einrichtung einer nuklearwaffenfreien Zone in der Region
  • ein Verzicht der US-Regierung auf den Aufbau des THAAD-Raketenabwehrsystems in Südkorea und den Verzicht auf Militärmanöver vor den Grenzen Nordkoreas
  • Beendigung aller Sanktionen
  • die Einrichtung eines regionalen Sicherheits-/ Mediationsrates unter Beteiligung aller Länder in Nordostasien
  • ein Nichtangriffspakt aller am Korea-Konflikt beteiligten Staaten
  • ein Friedensvertrag für Korea, der das bestehende Waffenstillstandsabkommen ersetzt.

Wir wollen nicht länger mit der atomaren Bedrohung leben!

Momentan bietet der UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen die historische Chance, einen großen Schritt in Richtung einer atomwaffenfreien Welt zu gehen. Mehr als 50 Staaten haben diesen Vertrag bei den Vereinten Nationen schon unterzeichnet. Die Spannungen zwischen Nordkorea und den USA zeigen, dass ein möglicher Atomwaffeneinsatz wie ein Damoklesschwert über der Menschheit schweben wird, solange Atomwaffen existieren. Schon der Einsatz einer einzigen Atombombe würde katastrophale humanitäre Konsequenzen nach sich ziehen.

Auch in Deutschland, auf dem Fliegerhorst Büchel, lagern weiterhin 20 Atombomben. Im Ernstfall

würden diese von deutschen Piloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe eingesetzt. Mit einer Unterzeichnung des Verbotsvertrages würde sich Deutschland zum Abzug dieser Atombomben und zur Beendigung der nuklearen Teilhabe verpflichten. Dies wäre ein starkes Signal und ein großer Beitrag zu einer atomwaffenfreien Welt.

Aktionshinweise

Wir möchten jede Person dazu anregen, sich aktiv und kreativ mit Aktionen zu Wort zu melden und ein Zeichen für Deeskalation und Frieden zu setzen. Sollte die Lage weiter eskalieren, werden wir kurzfristig zu einem bundesweiten Aktionstag aufrufen. Hoffen wir gemeinsam, dass dieser Fall nicht eintritt.

Auf folgende bevorstehende Termine und Veranstaltungen möchten wir gerne hinweisen. Bei diesen spielen auch die Themen Atomwaffen abschaffen und Koreakrise eine zentrale Rolle:

  • Aktionstage gegen die Kriegsvorbereitungen und Kriegsführung der NATO und Bundeswehr am 3. Oktober 2017 in Kalkar und 7. Oktober 2017 in Essen.
    Weitere Infos unter: http://demo-kalkar.de
  • „Aktionsberatung der Friedensbewegung“ am 8. Oktober 2017 in Essen (Gewerkschaftshaus Essen, Teichstr. 4, 45127 Essen; Anmeldung: frieden-und-zukunft@t-online.de)
  • Bundesweiter Aktionstag am Fr./ Sa. 17./ 18. November 2017 (geplant)

Newsletter „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ vom 22.09.2017

 atomwaffenfrei jetzt
 

Atomwaffenvertrag unterzeichnet! + Mehr als 30.000 Unterschriften + Eskalation der Koreakrise

Lieber Uwe Hiksch,

dem Ziel einer Welt ohne Atomwaffen sind wir einen großen Schritt näher gekommen. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde am 20. September im Rahmen einer Zeremonie bei den Vereinten Nationen als historischer Meilenstein bezeichnet und zur Unterzeichnung freigegeben und bereits jetzt haben 50 Staaten unterzeichnet (in denen 1,5 Mrd. Menschenleben!). Drei Staaten haben den Vertrag sogar schon ratifiziert. Angesichts der derzeitigen Weltlage ist dies ein wichtiges Zeichen der Vernunft. Mit dem Verbotsvertrag sendet die Mehrheit der Staaten ein eindeutiges Signal an die Welt:
Wir wollen nicht länger mit der atomaren Bedrohung leben!
Der Vertrag wird in Kraft treten, 90 Tage nachdem der 51. Staat den Vertrag ratifiziert hat. Eine Übersicht, welche Staaten bereits unterzeichnet haben, kannst Du hier auf der Website von „ICAN“ finden:

www.icanw.org/status-of-the-treaty-on-the-prohibition-of-nuclear-weapons

 

Auch Deutschland muss beitreten

Wir, die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“, werden uns weiter und verstärkt mit unseren Partnern dafür einsetzen, dass auch Deutschland dem Vertrag beitritt und die in Büchel stationierten Atomwaffen abgezogen werden. Dafür werden wir nach den Wahlen unsere kürzlich abgeschlossene Petition „Taten statt leerer Worte – Abzug statt Abrüstung der Atomwaffen!“ an die Verhandlungsdelegationen für die kommende Regierung überreichen.

Mehr als 30.00 Menschen haben unterzeichnet

Weit mehr als 30.000 Menschen haben sich an der Petition beteiligt. Ein starkes Signal! Vielen Dank an alle Unterzeichner*innen und an alle, die aktiv Unterschriften gesammelt haben.
Solltest Du noch ausgefüllte Unterschriftenlisten haben, möchten wir Dich bitten, diese möglichst schnell an uns zurückzuschicken. Nur so können wir die Unterschriften noch berücksichtigen.
Nach den Bundestagswahlen werden wir die Übergabe der Unterschriften genau planen. Sobald wir einen Termin haben, werden wir Dich über alle Details informieren.

Weitere Eskalation der Koreakrise droht

Mit großer Sorge betrachten wir die wieder anwachsenden Spannungen zwischen Nordkorea und den USA. Trump drohte Nordkorea bei seiner Rede vor den Vereinten Nationen sogar die „totale Zerstörung“ an. Diese Drohung ist ein klarer Bruch des Völkerrechts! Durch neue Raketentest und Trumps Aussagen sind die Hoffnungen auf eine Deeskalation des Konfliktes somit wieder zu Nichte gemacht. Das Säbelrasseln geht weiter und die Welt hält den Atem an, dass Nordkorea nicht noch weitere Atomwaffentests durchführt oder Trump seine Drohungen wahr macht.
Unsere Kampagne überlegt, wie wir unseren Sorgen und Ängsten Ausdruck verleihen können und wie wir unsere Politikerinnen und Politiker zum Handeln auffordern können, damit sie sich für eine friedliche Lösung des Konfliktes einsetzen. Wir würden uns freuen, wenn Du uns Deine Gedanken und Aktionsideen mitteilst. Schreibt uns doch einfach eine Email an info@atomwaffenfrei.de. Wir freuen uns auf Deine Rückmeldung!

Viele Grüße und Danke für Deine Unterstützung wünschen
Roland Blach und Philipp Ingenleuf