Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 101 vom 25.10.2018

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

machen auch Sie mit und unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift den offenen Brief des Netzwerks Friedenskooperative an Bundeskanzlerin Merkel mit der Forderung, jegliche Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einzustellen. Denn es besteht die Gefahr, dass – wenn die Empörung über die Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Kashoggi durch andere Nachrichten in den Hintergrund gerückt ist – auch künftig Kriegswaffen und Rüstungsgüter weiter an das saudische Regime geliefert werden.

Und auch wenn der türkische Präsident Erdogan derzeit einen scharfen Kritiker der saudischen Regierung gibt, sollten wir uns daran erinnern, dass auch er zum Beispiel missliebige JournalistInnen verfolgt und die türkische Armee mit deutschen Leopard-Panzern völkerrechtswidrig in Nordsyrien einmarschieren ließ. Dennoch wird nach „Stern“-Informationen die Nachrüstung von Panzern in der Türkei mithilfe von deutschen Fachkräften bereits vorangetrieben.

Wie dem Zwischenbericht über die deutschen Rüstungsexporte 2018 zu entnehmen ist, betrafen im ersten Halbjahr 2018 fast 60 Prozent aller Waffenexportgenehmigungen Drittländer – darunter vor allem Algerien und Saudi-Arabien. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum gab es zwar einen Rückgang der Waffenexportgenehmigungen insgesamt und auch was Kleinwaffen betrifft, die Erfahrung lehrt jedoch, dass wir mit unseren Aktionen dennoch nicht nachlassen dürfen.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Jetzt unterzeichnen: Verbieten Sie Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Frau Merkel!
Das Netzwerk Friedenskooperative fordert in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel, jegliche Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einzustellen. Dies müsse auch noch nicht abgewickelte Waffenlieferungen beinhalten. Unterschreiben auch Sie den Brief.

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen: Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordert
Die Aufschrei-Sprecher fordern unter anderem einen sofortigen umfassenden Stopp aller Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien und an alle anderen am Jemenkrieg beteiligten Staaten. Dafür muss sich die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene einsetzen.

Rüstungsexportzwischenbericht 2018: 60 Prozent der Waffenausfuhren gingen in Drittstaaten
Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportbericht für das erste Halbjahr 2018 veröffentlicht. Demnach hat sie in dieser Zeit Einzelausfuhren in Höhe von 2,57 Milliarden Euro genehmigt. Fast 60 Prozent davon betrafen Ausfuhren in Drittländer.

Anhörung des Wirtschaftsausschusses mit Kampagnensprecherin als Sachverständige: Kleinwaffen- und Munitionsexport absolut verbieten
Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann war als Expertin zur Anhörung zum Thema „Export von Rüstungsgütern“ in den Wirtschaftsausschuss des Bundestages eingeladen. Sie machte sich für ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition stark.

Stern: Upgrade von Leopard-Panzern in Türkei schon im Gange?
Das Magazin „Stern“ vermutet, dass die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft doch mit einem Panzerdeal erkauft worden sein könnte. Dafür, so die Zeitschrift, gebe es neue Indizien.

„Die Anstalt“-Folge über Rüstungsexporte für DAfF-Preis nominiert
Am 27. März befasste sich die Kabarettsendung „Die Anstalt“ mit deutschen Waffenexporten. Auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin wirkte dabei mit. Nun wurde diese Folge für den diesjährigen Preis der Deutschen Akademie für Fernsehen (DAfF) im nominiert.

Radio Lora München: Interview mit Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne
Radio Lora München sprach mit Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne unter anderem über die jüngst erlaubten Waffenexporte an Saudi-Arabien und Co., über die Intransparenz bei deutschen Waffenexporten und die Forderungen der Aktion Aufschrei.

Hauptversammlung Heckler & Koch: Kritische Aktionäre fordern Stopp von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende Staaten
Am 21. September fand in Rottweil die Hauptversammlung von Heckler & Koch statt. Auch die Kritischen Aktionäre waren da. Sie machten gut die Hälfte der Teilnehmer aus und konfrontieren den Vorstand mit kritischen Fragen und zahlreichen Forderungen.

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“
https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel
– Folgen Sie uns auf Twitter“
https://twitter.com/AktionAufschrei
– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/mitmachen/mitgliedschaft-im-aktionsbuendnis/
– Eigene Veranstaltung planen
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/mitmachen/veranstaltung-planen/
– Spenden
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/mitmachen/spenden/
– Newsletter direkt abonnieren:
http://lists.dfg-vk.de/?p=subscribe&id=6
– Newsletter per E-Mail abonnieren
newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:

info@aufschrei-waffenhandel.de

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Kritik aus der Friedensbewegung an Drohnen-Plänen einer GroKo: Keine Duldung völkerrechtswidriger Tötungen mit Kampfdrohnen!

 

 

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Keine Beschaffung einer bewaffnungsfähigen Euro-Drohne!

Die vorliegenden Ergebnisse der Sondierungsgespräche widersprechen den bisherigen deutschen und europäischen Erklärungen gegen außergerichtliche Tötungen mit Kampfdrohnen. In den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD steht: „Völkerrechtswidrige Tötungen durch autonome Waffensysteme lehnen wir ab und wollen sie weltweit ächten. Wir werden im Rahmen der europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne weiterführen.“

Mit der Formulierung „durch autonome Waffensysteme“ akzeptiert die Sondierungsvereinbarung die völkerrechtswidrigen US-Drohnen-Tötungen via Ramstein Air Base und AFRICOM und bereitet einer Erlaubnis für etwaige völkerrechtswidrige Tötungen durch deutschen oder europäischen Drohneneinsatz vor.

Im Koalitionsvertrag vom November 2013 wurde noch vereinbart: „Extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen mit bewaffneten Drohnen lehnen wir kategorisch ab.“ Das Europäische Parlament hatte im Februar 2014 mit einer fraktionsübergreifenden Mehrheit von 534 gegen 49 Stimmen eine Gemeinsame Entschließung verabschiedet, die die Mitgliedsstaaten auffordert, „keine rechtswidrigen gezielten Tötungen (zu) verüben oder solche Tötungen durch andere Staaten (zu) begünstigen.“

Im Juni 2017 sagte der damalige Fraktionsvorsitzende der SPD, Thomas Oppermann, der Tagesschau, dass die im Koalitionsvertrag von 2013 zwischen Union und Sozialdemokraten vereinbarte „intensive, breit angelegte Debatte über militärische, völkerrechtliche und sonstige Voraussetzungen“ des Einsatzes solcher Drohnen nicht stattgefunden habe. „Deshalb lehnen wir im Haushaltsausschuss die Beschaffung einer Kampfdrohne ab“, so der Fraktionschef während des Wahlkampfes.

Nur sechs Monaten später befürwortet die SPD-Führung eine deutsche Beteiligung an der Entwicklung einer bewaffnungsfähigen Euro-Drohne. Eine mögliche Große Koalition ist auf dem Weg, sich der umstrittenen Politik einiger Mitglieder der europäischen Verteidigungsunion anzuschließen, die die völkerrechtswidrige US-Drohneneinsätze nicht nur dulden, sondern auch nachahmen wollen. Zum Beispiel erlaubt Italien dem US-Militär schon seit 2016 den Einsatz von bewaffneten Drohnen auf Libyen vom US-italienischen-NATO-Stutzpunkt Sigonella in Sizilien aus. Noch in diesem Jahr soll Italien von den USA die Bewaffnung für die eigenen, italienischen Reaper-Drohnen erhalten.

„Die Formulierung der Ergebnisse der Sondierungsgespräche ist missverständlich“, sagt die deutsch-amerikanische Friedensaktivistin Elsa Rassbach (CODEPINK, Attac, DFG-VK). „Mit dem Begriff ‚autonome Waffensysteme‘ sind die bewaffneten Kampfdrohnen nicht gemeint, weil diese keine autonomen Waffen sind. Aus der Friedensbewegung appellieren wir dringlich an CDU, CSU und SPD, in etwaigen Koalitionsverhandlungen den völkerrechtswidrigen Einsatz von Kampfdrohnen zu verbieten und die immer wieder angekündigte öffentliche Debatte über dieses gefährliche Waffensystem auch zu führen. Das muss vor einer Entscheidung der Beteiligung an der Entwicklung einer Euro-Drohne geschehen.“

Für Interviews oder bei Nachfragen nehmen Sie bitte jederzeit telefonisch unter 0170/7381450 oder per E-Mail unter elsarassbach@gmail.com Kontakt auf!

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Berlin/Stuttgart 22. Januar 2018

Bundeswehr und Wohltätigkeitskonzert? Herzliche Einladung zum Protestieren am 28.1.2018

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,
vielleicht können  einige von Euch es zeitlich einrichten und den Protest unterstützen.

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Wohltätigkeitskonzert der Bundeswehr?*

Das reiht sich ein in „Wohltaten“ wie

  • Brunnen bohren in Afghanistan,
  • Rettungs- und Katastropheneinsätze,
  • gefechtsfeldnahe Kitas,
  • frühkindliche Schießübungen,
  • und viele, viele Auslandseinsätze!

Gegen solche „Wohltaten“ wollen wir protestieren.

Beim nächsten „Wohltätigkeitskonzert“ mit Musikcorps der Bundeswehr ,

am Sonntag, dem 28. Januar 2018,

wollen wir die Konzertbesucher empfangen,
am Eingang zum rbb, Masurenallee 8-14, von 10:oo bis 11:oo Uhr.

Für Flugblätter und ein Transparent ist gesorgt,
ansonsten sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt,
Hauptsache, ihr seid dabei!!

Berliner Bündnis Schule ohne Militär  (https://schuleohnemilitaer.com/)

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“: Kampagnen-Newsletter 46, Januar 2018

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“
c/o Pax an – Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V.,
Werastr. 10, 70182 Stuttgart, 0711-51885601, ba-wue@dfg-vk.de
www.schulfrei-für-die-bundeswehr.de

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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

ich wünsche im Namen der Kampagne allen ein gutes und gesundes neues Jahr.

Seit gestern geht eine Medienwelle durchs Land, nachdem bekannt wurde, dass im Jahr 2017 erneut ein Höchststand minderjähriger Soldaten bei der Bundeswehr erreicht wurde. Hier Ihr die aktuellen Berichte nachlesen. Mit vielen kritischen Statements.

Das sollte Auftrieb genug sein, uns in den kommenden Monaten verstärkt diesem Thema zu widmen. Am kommenden Samstag wird darüber z.B. beim Neujahrstreffen der DFG-VK Baden-Württemberg diskutiert, wenn auch wegen kurzfristiger terminlicher Absagen in anderer Besetzung.

Vor diesem Hintergrund legen wir euch gerne die neuesten Auftritte von Karriereberatern in Schulen, auf Messen usw. nahe, die durch die Antwort der Bundesregierung auf die letzte Anfrage der Linken im Bundestag vorliegen. Es gibt also wieder reichlich Gelegenheit, aktiv zu werden. Wir unterstützen euch gerne für Eure Proteste vor Ort. Mit Material und Personal.

 

15.1.2018 Sulz am Neckar, Albeck-Gymnasium, 11. Klasse

16.1.2018 Schwäbisch Hall, Kolping Bildungswerk

18.1.2018 Breisach am Rhein, Messe BERUFE IN DER REGION

19.1.2018 Oberndorf am Neckar, Gymnasium am Rosenberg, 11. Klasse

20.1.2018 Böblingen, Berufsinformationsmesse

20.1.2018 Vaihingen, Ausbildungsmesse

20.1.2018 Welzheim, Interkommunale Ausbildungsmesse

20.1.2018 Rheinstetten, Messe EINSTIEG BERUF

21.1.2018 Böblingen, Aus- und Weiterbildungsmesse

25.1.2018 Rottweil, Leibniz-Gymnasium, 11. Klasse

25./26.1.2018 Pliezhausen, Hausmesse

26.1.2018 Munderkingen, Messe REGIONALER AUSBILDUNGSTAG

26.-28.1.2018 Friedrichshafen, Messe MOTORRADWELT BODENSEE

27.1.2018 Bad Urach, Messe BERUFSINFORMATIONSTAG

27.1.2018 Möckmühl, Jagsttal-Schulverbund, 9. u. 10. Klasse

30.1.2018 Ehrenkirchen, Job-Messe AM BATZENBERG

2.2.2018 Marbach, Messe TEFFPUNKT AUSBILDUNG

2.2.2018 Heubach, Realschule, 8.-10. Klasse, Messe BERUFSINFORMATIONSTAG

2.2.2018 Durmersheim, Realschule

2.2.2018 Schramberg, Erhard-Junghans-Schule, 8.-10. Klasse

2.2.2018 Bad Saulgau, Berufschulzentrum, Messe MARKTPLATZ AUSBILDUNG

2.2.2018 Biberach, Messe FUTURE4YOU

2./3.2.2018 Reutlingen, Bildungsmesse BINEA

3.2.2018 Pforzheim, Messe BERUF AKTUELL

3.2.2018 Grenzach-Wyhlen, Messe AUSBILDUNGSBÖRSE

20.2.2018 Schwäbisch Hall, Kaufmännische Schule, Bildungsmesse

21.2.2018 Heilbronn, Elly-Heuss-Knapp-Gymnasium, 11. u. 12. Klasse

21.2.2018 Friedrichshafen, Droste-Hülshoff-Schule, 9.-12. Klasse, Messe BERUFSINFORMATIONSBÖRSE

22.-24.2.2018 Mannheim, Messe JOBS FOR FUTURE

22-24.2.2018 Ravensburg, Bildungsmesse

22.-24.2.2018 Ulm, Bildungsmesse

24.2.2018 Aalen, Berufliches Schulzentrum, Ausbildungsmesse OSTWÜRTTEMBERG, Infotruck

24.2.2018 Bad Säckingen, Messe BERUFSINFORMATIONSTAG

1.3.2018 Mannheim, Messe VDI RECRUITING TAG

1.3.2018 Öhringen, Messe NEXT STEP

2./3.3.2018 Backnang, Messe FOKUS BERUF

3.3.2018 Sindelfingen, Berufsinformationsmesse

3.3.2018 Schwäbisch Hall, Messe BERUFE IN UNIFORM

3./4.3.2018 Freiburg, Messe HORIZON

8.3.2018 Wiesloch, Messe TAG DER BERUFE

8.-10.3.2018 Villingen-Schwenningen, Messe JOBS FOR FUTURE

9./10.3.2018 Lörrach, Messe CULT

10.3.2018 Bretten, Messe BRETTENER AUSBILDUNGSTAG

10.3.2018 Giengen, Margarete-Steiff-Gymnasium, 11.u. 12. Klasse

12.-16.3.2018 Reutlingen, Ferdinand-von-Steinbeis-Schule, 1.-3. Ausbildungsjahr/12. Klasse

16.3.2018 Obersulm, Michael-Beheim-Schule Obersulm, 9. u. 10. Klasse

16.3.2018 Osterburken, Messe BERUFS- UND STUDIENORIENTIERUNGSTAG

16.3.2018 Achern, Messe WORK IN REAL

16.3.2018 Wangen im Allgäu, Messe AUSBILDUNG UND STUDIUM

17.3.2018 Mannheim, Duale Hochschule, Studenten, Messe STUDIENINFORMATIONSTAG DHBW

17.3.2018 Buchen, FIRMEN-KONTAKT-MESSE

17.3.2018 Lauchringen, Messe AUSBILDUNGSBÖRSE

21.3.2018 Bietigheim, Gemeinschaftsschule

22.3.2018 Stuttgart, Job- und Bildungsmesse

24.3.2018 Bruchsal, Messe AUSBILDUNGSBÖRSE

25.3.2018 Offenburg, Messe VERKAUFSOFFENER SONNTAG, Infomobil

 

Der DFG-VK Webshop bietet eine Vielzahl von auch neuen Materialien zum Thema für Aktionen und Aufklärung an (Aufkleber, Plakate, Buttons, Flyer, Hintergrundinfos, Bücher…).

Um die Kampagne, die verschiedenen Protestaktionen erfolgreich weiterführen zu können, brauchen wir mehr personelle Ressourcen. Wir freuen uns über einen Betrag von 20€, 50€ oder gerne auch mehr: Pax an, IBAN: DE90 4306 0967 7021 1954 00, BIC GEDODEM1GLS, mit dem Stichwort: „Schulfrei“.

Viele Grüße

Roland Blach

(Koordinator)

 

 

In der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ arbeiten derzeit mit: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi Baden-Württemberg, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, Ökumenisches Netz Württemberg, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Pax an – die Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Die AnStifter, das Deutsche Mennonitische Friedenskomitee, die Pressehütte Mutlangen, Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg.
Die Kampagne wird unterstützt von: DGB Nordwürttemberg, Grüne Jugend Baden-Württemberg, terre des hommes Deutschland e.V. Arbeitsgruppen Freiburg, Stuttgart, Tübingen und Ulm, UstA PH Freiburg, UstA PH Schwäbisch Gmünd, ver.di Landesverband Baden-Württemberg, Die Linke Baden-Württemberg

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr: Kampagnen-Newsletter 45, Oktober 2017

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“, c/o Pax an – Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V.,

Werastr. 10, 70182 Stuttgart, 0711-51885601, ba-wue@dfg-vk.de
www.schulfrei-für-die-bundeswehr.de

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Kampagnen-Newsletter 45, Oktober 2017                                   

 

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

kurz und knackig stellen wir heute die neuesten Auftritte von Jugendoffizieren und Karriereberatern in Schulen, auf Messen usw. liegen durch die Antwort der Bundesregierung auf die letzte Anfrage der Linken im Bundestag vor. Es gibt also wieder reichlich Gelegenheit, aktiv zu werden. Wir unterstützen euch gerne für Eure Proteste vor Ort. Mit Material (z.B. unseren Flyer) und Personal.

14.10.              Holzgerlingen, Interkommunale Bildungsmesse

14.10.              Mühlacker, Aus- und Weiterbildungsbörse

14.10.              Ostfildern Realschule Nellingen, Job-Infotag, Karrieremobil

14.10.              Titisee-Neustadt, Messe JOB-START-BÖRSE

15.10.              Offenburg Marktplatz, Verkaufsoffener Sonntag Info-Mobil

17./18.10.        Emmendingen, Messe JOB-START-BÖRSE

18./19.10.        Heidelberg, Messe HEIDELBERGER AUSBILDUNGSTAGE

19./20.10.        Endingen, Messe JOB-START-BÖRSE

19.-21.10.       Rust, Messe SCIENCE DAYS

21.10.              Neuenstadt am Kocher Eduard-Mörike-Gymnasium, Berufe im Blickpunkt, Kofferstand

23.-27.10.       Ulm, Robert-Bosch-Schule, 11. u. 12. Klasse, Berufskolleg, Infotruck

24.10.              Eppingen, Hardwaldhalle, Jobstart, Treff Kofferstand

24.10.              Leinfelden-Echterdingen, Filderhalle, Börse Deiner Zukunft, Kofferstand

24.10.              Singen, Beethovenschule, 8. Klasse, Grund- und Werkrealschule

24./25.10.        Müllheim, Messe JOB-START-BÖRSE

25.10.              Albstadt Schillerschule, 9. Klasse, Grund und Werkrealschule

25.10.              Backnang Mörikeschule, 8. u. 9. Klasse, Gemeinschaftsschule

25.10.              Furtwangen, Hochschule

25.10.              Walldorf, Messe JAHRMARKT DER BERUFE

26./27.10.        Waldkirch, Messe JOB-START-BÖRSE

28.10.-5.11.    Karlsruhe/Rheinstetten, Messe OFFERTA

6.11.                Marbach, Friedrich-Schiller-Gymnasium 11. u. 12. Klasse

9.11.                Heidelberg, Messe JOBUNICATION

10.11.              Bad Krozingen, Messe JOB-START-BÖRSE

10.11.              Bopfingen Ostalb-Gymnasium 10. u. 11. Klasse

10.11.              Stuttgart, Messe PARENTUM

11.11.              Göppingen, Messe BILDUNG

11.11.              Großbottwar, Matern-Feuerbacher-Realschule, Traumjobbörse, Kofferstand

11./12.11.        Crailsheim, Messe FACHKRÄFTETAGE

14.11.              Singen, Robert-Gerwig-Schule, 1.-3. Ausbildungsjahr, Berufsfachschule

16.11.              Balingen, Deutsche Angestellten-Akademie GmbH, 1. Ausbildungsjahr, Gewerbeschule

16.11.              Überlingen, Messe BERUFE AM SEE

17.11.              Friedrichshafen, Messe PARENTUM

17./18.11.        Freiburg, Messe MARKTPLATZ ARBEIT SÜDBADEN

International Week of Action Against the Militarisation of Youth, 20-26. November

21.11.              Mannheim, Messe NACHT DER UNTERNEHMEN

22.11.              Freiburg, Walter-Eucken-Gymnasium, 9. u. 10. Klasse

23.11.              Stuttgart, Messe NACHT DER UNTERNEHMEN

23.-26.11.       Stuttgart, Messe MODELL + TECHNIK

25.11.              Ellwangen, Ausbildungs- und Studienmesse

1.12.    Karlsruhe, Merk

Der DFG-VK Webshop bietet eine Vielzahl von auch neuen Materialien zum Thema für Aktionen und Aufklärung an (Aufkleber, Plakate, Buttons, Flyer, Hintergrundinfos, Bücher…) auch die Postkarte zum Stopp der Rekrutierung unter 18-Jähriger. Zudem gibt es einen Flyer für militärfreie Schulen, der hier, gerne auch in größeren Mengen, bestellt werden kann.

Um die Kampagne, die verschiedenen Protestaktionen erfolgreich weiterführen zu können, brauchen wir mehr personelle Ressourcen. Wir freuen uns über einen Betrag von 20€, 50€ oder gerne auch mehr: Pax an, IBAN: DE90 4306 0967 7021 1954 00, BIC GEDODEM1GLS, mit dem Stichwort: „Schulfrei“.

Wir freuen uns über weitere Empfehlungen und Abonnenten. Unsere Homepage wird ständig aktualisiert.

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Mittlerweile haben wir bald 700 Likes. Unser nächstes Ziel: die 1.000 voll zu machen. Bist du zukünftig auch dabei?

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Viele Grüße

Roland Blach

(Koordinator)

DFG-VK Mitglieder-Newsletter 6

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Liebes DFG-VK Mitglied,

in den letzten Monaten war wieder viel los in unserem Friedensverband: Es gab vielerorts Proteste gegen den „Tag der Bundeswehr“, ein Treffen der DFG-VK-Jugend mit gleich mehreren Aktionen und auch der PACE-MAKERS-Radmarathon gegen Atomwaffen war auf einer mehrtägigen Tour unterwegs. Über all das findet ihr Artikel in der neuen ZivilCourage (PDF) und auch Videos auf unserem YouTube-Kanal. Was es sonst noch neues gibt, erfahrt ihr u.a. hier:

Neuer Webshop! – Alles Neu im DFG-VK-Materialversand
Der in die Jahre gekommene DFG-VK-Webshop erstrahlt seit einigen Wochen in neuem Design – und mit neuem System im Hintergrund: Materialien zu bestellen ist jetzt noch einfacher! Zudem gibt es auch viel Neues im Shop, wie etwa ein FactSheet über „Minderjährige bei der Bundeswehr“ oder das Buch „Krieg im Comic – Grafische Erzählung zu Militarismus und Gewalt“. Schau also mal vorbei, denn der nächste wichtige Friedenstermin steht schon vor der Tür: Am 1. September ist Antikriegstag/Weltfriedenstag!

Frieden geht! – Staffellauf gegen Rüstungsexporte 2018
Um den skandalösen und friedensverhindernden Rüstungsexport bundesweit noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken, findet 2018 der Staffellauf „Frieden geht“ statt. Wir haben das eigentlich für 2017 geplante Mammutprojekt bewusst verschoben, um mehr Zeit für die Vorbereitung zu haben und es auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Nach dem Start in Oberndorf am Neckar, dem Sitz der Waffenschmiede „Heckler & Koch“, geht es durch den Schwarzwald über Freiburg, Offenburg, Karlsruhe, Mannheim, Frankfurt, Fulda, Kassel, Halle quer durch Deutschland gut 1.000 Kilometer nach Berlin. Im Organisationsteam sind neben dem DFG-VK-Bundessprecher und vielfachen Friedenspreisträger Jürgen Grässlin etliche weitere DFG-VK-Mitglieder und Aktive befreundeter Organisationen. Wenn auch du Lust hast mitzumachen, findest du hier weitere Informationen: www.frieden-geht.de

Überall Aktionen! – Mach mit und werde aktiv
Die Aktionen unseres Verbands waren in den letzten Monaten mal wieder zahlreich: Der „Sensenmann“ besuchte einen Bundeswehr-Messestand; es wurde gegen die Wehrmachts-Tradition der Bundeswehr protestiert; es gab Friedenskonzerte gegen Rüstung; beim „Tag der Bundeswehr“ wurde ein Panzer besetzt; auch beim G20-Protest waren wir auf der Großdemonstration vertreten; es gab eine Schmiergeldrutsche gegen Waffenexporte und vieles, vieles mehr. Gerade hat der DFG-VK-Bulli eine Tour durch Nordrhein-Westfalen absolviert, aktuell machen die Aktiven aus Bayern Touren zur Rüstungsindustrie rund um München und auch in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten gibt es viele Möglichkeiten, bei DFG-VK-Aktionen mitzumachen: Morgen (5. August) beginnt in Köln die Friedensradtour-NRW mit einer spektakulären Aktion gegen Atomwaffen – denn am Wochenende jährt sich der Tag des Atombomben-Abwurfs auf Hiroshima zum 72. Mal. Am 21. August findet am Fliegerhorst „Jagel“ in Schleswig-Holstein ein von uns unterstütztes Protest-Konzert der „Lebenslaute“ statt und vom 23. bis 25. August gibt es in Köln täglich Proteste vor der Videospiel-Messe „gamescom“ im Rahmen unserer „Crytek“-Kampagne. Eine nahezu vollständige Liste aktueller Friedensaktionen gibt es hier auf der Website der Freundinnen und Freunde des „Netzwerks Friedenskooperative“. Werdet aktiv und macht mit!

BundesKongress 2017! – Die Waffen nieder
Noch etwas in der Ferne aber dennoch wert, es sich zu notieren, ist der DFG-VK BundesKongess (BuKo). Der findet vom 10. bis 12. November 2017 in der Jugendherberge Ostkreuz in Berlin statt – dabei wird es neben spannenden Debatten auch mehrere Aktionen geben! Den genauen (bisher geplanten) Ablauf des BuKo „Die Waffen nieder“ zum 125-Jährigen DFG-VK-Jubiläum findet ihr in der aktuellen ZivilCourage (S. 14). Zudem bekommen eure Orts- bzw. Regionalgruppen dazu im September noch einen Informationsbrief und die gewählten Delegierten vor dem Kongress auch nochmal alle Anträge in einem Schreiben. Also: Bereitet euch vor und wählt eure Delegierten (jede Gruppe hat ein Grundmandat und für jede angefangenen 25-Gruppenmitglieder gibt es ein weiteres Mandat – jede Gruppe hat also mindestens zwei Mandate). Und ebenfalls wichtig: Satzungsändernde Anträge müssen am 7. September 2017 in der Bundesgeschäftsstelle vorliegen, ordentliche Anträge bis zum 13. Oktober 2017!

DFG-VK Jugendarbeit stärken! – Aufschwung fördern
Im ersten Halbjahr gab es knapp 90 Neueintritte – fast so viel wie im gesamten letzten Jahr. Vor allem junge Leute treten dem Verband bei. Damit sie der DFG-VK dauerhaft erhalten bleiben und auch aktiv werden, soll die Jugendarbeit im Verband in Zukunft gestärkt werden: Das „U35“-Treffen, welches nun schon zweimal stattfand, war immer sehr erfolgreich, hat zu tollen Aktionen und Debatten geführt und auch dafür gesorgt, dass junge Leute danach in ihren Gruppen, auf Landes- und sogar auf Bundesebene aktiv wurden (siehe Artikel in der ZC 2017/3 – S.32 und ZC 2016/5 – S.30). Um den Schwung aufrecht zu erhalten, soll für die verbandsinterne Jugendarbeit eine Projektstelle eingerichtet werden. Dafür in den Startlöchern steht Benno Malte Fuchs von der Gruppe Köln, der auch kürzlich die Bulli-Tour durch NRW gemacht hat. Benno ist 29 Jahre alt und schon seit 10 Jahren (!) DFG-VK-Mitglied (das Foto zeigt ihn beim Protest gegen den „Tag der Bundeswehr“ in diesem Jahr in Aachen). 2013 hat er seinen Master in „Frieden und Konflikt-Transformation“ in Basel bei Johann Galtung absolviert und arbeitet aktuell noch beim „Bund für Soziale Verteidigung“ – bald kann er sich dann hoffentlich verstärkt der Arbeit in der DFG-VK widmen. Helft daher mit, die Projektstelle für die Zukunft des Verbands zu finanzieren! Spendet unter dem Stichwort „Jugendarbeit“ über das Spendenformular auf der DFG-VK-Website – hier – oder direkt auf das Konto mit den Daten: IBAN: DE05 3702 0500 0008 3046 00, BIC: BFSWDE33XXX Vielen Dank!

Damit findet auch die sechste Ausgabe des DFG-VK Mitglieder-Newsletters ein Ende. Wenn ihr noch mehr Informationen über die Tätigkeit einzelner Gruppen und des Bundesverbands wollt, schaut auf die DFG-VK-Website, auf unseren YouTube-Kanal oder folgt uns auf Facebook – dort haben wir gerade die 5.000-„Follower“-Marke überschritten, was fast einer Verfünffachung innerhalb von zwei Jahren entspricht. Das Interesse an unserem Verband wächst!

Und ganz am Ende an dieser Stelle – wie immer – der Hinweis: Für Kritik und neue Eintragungswünsche sind wir immer dankbar – schickt einfach eine Mail: svg@dfg-vk.de. Dann habt noch einen schönen und erfolgreichen Sommer!

Dein BundessprecherInnenkreis + Michael – Michi – Schulze von Glaßer (stellv. politischer Geschäftsführer), Stuttgart am 4. August 2017

Schulfrei für die Bundeswehr: Kampagnen-Newsletter 44, Juli 2017

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“
c/o Pax an – Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Werastr. 10, 70182 Stuttgart, 0711-51885601
ba-wue@dfg-vk.de, www.schulfrei-für-die-bundeswehr.de

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Kampagnen-Newsletter 44, Juli 2017                                           

 

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

 

kurz vor Schuljahresende in Baden-Württemberg veröffentlichten die Jugendoffiziere ihren Jahresbericht 2016. Bemerkenswert ist, dass die Anzahl der erreichten TeilnehmerInnen mit 146.509 weiter gesunken und damit nur noch halb so hoch wie im Jahr 2000 ist. Bemerkenswert auch, dass gut 20 % der Jugendoffizierstellen unbesetzt sind. Unsere Proteste werden erwähnt, ohne dass ihnen eine Wirkung unterstellt wird. Alleine die Zahlen oben zeigen diesen Widerspruch deutlich auf.

Klar ist für Baden-Württemberg aber auch, dass sich durch den Wechsel der Landesregierung offensichtlich sofort Veränderungen ergeben haben:

“Der nach der Landtagswahl neu eingesetzte Kultusminister führte das zuvor gestrichene Thema „Sicherheitspolitik“ wieder als Abiturthema in das Curriculum der sozialkundlichen Fächer ein, was zu einem sprunghaften Anstieg der Nachfrage nach Vorträgen von Jugendoffizieren in der gymnasialen Oberstufe führte. Die guten Beziehungen zu den Regierungspräsidien in Baden-Württemberg sorgen darüber hinaus  dafür, dass die jährlichen Anschreiben der Jugendoffiziere regelmäßig an alle Schulen über die

Regierungspräsidien verteilt werden.”

Wir haben also noch genug zu tun, um diese langjährigen Traditionen, die mit der Regierung zwischen 2011 und 2016 kurz unterbrochen waren, zu brechen.

Umso wichtiger weiter vor Schulen und/oder bei Massenveranstaltungen wie dem Tag der Bundeswehr zu demonstrieren.

Nachhaltiger Frieden kann nicht durch Militär erzwungen warden.

 

 

1. Neuer Rekord: 1907 Minderjährige sind bei der Bundeswehr

Die Rekrutierungspraxis widerspricht dem Anliegen der UN-Kinderrechtskonvention, wonach unter 18-Jährige offiziell als Kinder gelten, die keine Soldaten sein dürfen.

Bericht in der Rheinischen Post

Auf Grundlage dieser Entwicklung hat die SPD-Bundestagsfraktion vor wenigen Tagen beschlossen, keine Minderjährigen der Bundeswehr mehr an die Waffe zu lassen.

Bei dieser Entscheidung bricht wahrlich noch nicht der große Jubel aus. Aber immerhin ein gutes Signal. Zur vollständigen Umsetzung von Staight 18, so wie es die UN und die Kinderkommission des Bundestages forderten, fehlt noch einiges. Und dann muss die SPD sich ja nach der Wahl erstmal an diesen Beschluss erinnern. Trotz allem gilt: unser Engagement wirkt

SPD Pressemitteilung

Zu dem Thema gibt es jetzt einen schönen neuen Flyer der DFG-VK.
Unsere Ansage bleibt: www.unter18nie.de

 

2. Aktiv bleiben, aktiv werden: öffentliche Auftritte Bundeswehr 3. Quartal 2017

Die neuesten Auftritte von Jugendoffizieren und Karriereberatern in Schulen, auf Messen usw. liegen durch die Antwort der Bundesregierung auf die neueste Anfrage der Linken im Bundestag vor. Bedingt durch die Sommerferien natürlich deutlich weniger Auftritte dafür aber nicht minder spannende. Es gibt also wieder reichlich Gelegenheit, aktiv zu werden.

Wir unterstützen euch gerne für Eure Proteste vor Ort. Mit Material (z.B. unseren Flyer) und Personal.

12.7.                Sinsheim, Messe VOCATIUM

13.7.                Freudenstadt, Berufsbildungsmesse TOP JOB, Infomobil

13./14.7.          Zell im Wiesental, Montfort-Realschule, 9. Klasse, Karriereberater/in

14.7.                Rastatt, Ausbildungsmesse, Infomobil

15.7.                Sigmaringen, Berufs- und Ausbildungsmesse

17.7.                Kraichtal, Markgrafenschule, 9. Klasse, Karriereberater/in

18.7.                Pforzheim, Messe VOCATIUM

18./19.7.          Bruchsal, Ausstellung TAG DER SCHULEN, Infotruck

19.7.                Stockach, Nellburg-Gymnasium, 10. Klasse, Karriereberater/in

24.7.                Münsingen, Gymnasium, 10. Klasse, Karriereberater/in

11.8.                Sipplingen, Sportplatz, Patenschaftsbiwak (5./Jägerbataillon 292)

12./13.8.          Friedrichshafen, Dornier Museum, Do-Days 2017, Static Display

25.8.                Sigmaringen, Berta-Benz-Schule, Karriereberater/in

25.8.                Sigmaringen, Ludwig-Erhard-Schule , Karrierebörse CHANCEN, Kofferstand

26./27.8.          Albstadt-Ebingen, Flugplatz Degenfeld, Flugplatzfest, Info-Mobil

12.9.                Mannheim, Messe BERUFE IN UNIFORM

13.9.                Sigmaringen, Messe VISIONEN, Infomobil

15.-17.9.         Freiburg, BADEN MESSE (Laut Veranstalter eigentlich keine Beteiligung der Bundeswehr)

19.9.                Göppingen, Messe BERUFE IN UNIFORM

21.-23.9.         Balingen, Messe VISIONEN, Infomobil

22.9.                Müllheim, Ausstellung TAG DER SCHULEN, Infotruck

26.9.                Neckartenzlingen, Realschule, Berufsinformationsbörse, Kofferstand

26.9.                Neckartenzlingen, Gymnasium, Berufsinformationsbörse, Info-Mobil

26.9.                Stuttgart, Wirtschaftsgymnasium West, Karriereberater/in

28.9.                Heilbronn, Messe NACHT DER AUSBILDUNG, Infotruck

28.9.                Ulm, Messe BERUFE DER ÖFFENTLICHEN SICHERHEIT

Die taz berichtete am 31. Mai über die aktuellen Werbestrategien der Bundeswehr.

 

3. Den Frieden den Prozess machen – es geht in die dritte Runde

Am 21. Juni kam es zu einer Verhandlung am Landgericht in Stuttgart. In einem sieben Stunden dauernden Verfahren musste geklärt werden, ob sich der DFG-VK Aktive Thomas H. des Hausfriedensbruches hat schuldig gemacht. In Stuttgart, so der Vorwurf der dortigen Staatsanwaltschaft, habe Thomas bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Unrecht begangen. In einem ersten Verfahren wurde er dafür vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt. Da es hier zu gravierenden Verfahrensfehlern kam und das sogenannte „Fraport-Urteil“ keine Würdigung erfuhr, kam es nach einigen juristischen Umwegen zum Prozess vor dem Landgericht.

Vollständiger Bericht

 

4. Proteste gegen den Tag der Bundeswehr

Nach langer Planung und Vorbereitung fanden am 10. Juni die Protestaktionen gegen den mittlerweile 3. „Tag der Bundeswehr“ diesmal in Dornstadt bei Ulm statt. Mit diesem Event feiert sich die Bundeswehr einmal im Jahr an 16 Standorten deutschlandweit selbst. Ziel ist es, um Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldat_innenleben zu begeistern.

Für diesen Zweck hatte das Militär auch in diesem Jahr ein umfassendes und teures Pro-gramm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung mit Karussell und Hüpfburg aufgefahren. Mit unserer Aktion wollten wir dazu beitragen, dass sich die Besucher_innen nicht blenden lassen und die Bundeswehr weiß, dass es auch Menschen gibt die mit Militär und kriegerischer Politik nicht einverstanden sind. Und so machten sich zwischen 40 bis zeitweise 70 bunt durchgemischte Aktive an diesem heißen Samstag auf den Weg zur Generalfeldmarshall-Rommel-Kaserne. Ein Teil der Demonstrierenden nutzte das Angebot der DFG-VK und reiste mit einem eigens organisierten Bus aus Stuttgart an.

Weitere Informationen

 

5. Rekrutierungs-Reportagen

In den letzten Jahren sind einige Mini-Reportagen über Rekrutierungsinstrumente der Bundeswehr entstanden. Kleine Begegnungen, die helfen zu verstehen, wie die Bundeswehr wirbt, wie diese Werbung unter realen Bedingungen aussieht und welche Probleme mit den unterschiedlichen Instrumenten verbunden sind.

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6. Vielfältige online Angebote Friedensbildung Baden-Württemberg

Das Netzwerk Friedensbildung Baden-Württemberg:

www.netzwerk-friedensbildung-bw.de

Ein breites online Angebot bietet die Homepage der Servicestelle Friedensbildung: www.friedenbildung-bw.de

Ein hervorragendes Portal insbesondere für SchülerInnen:

www.frieden-fragen.de

 

7. Bestellen: Materialangebot

Der DFG-VK Webshop bietet eine Vielzahl von auch neuen Materialien zum Thema für Aktionen und Aufklärung an (Aufkleber, Plakate, Buttons, Flyer, Hintergrundinfos, Bücher…) auch die Postkarte zum Stopp der Rekrutierung unter 18-Jähriger. Zudem gibt es einen Flyer für militärfreie Schulen, der hier, gerne auch in größeren Mengen, bestellt werden kann.

 

8. Spenden: Kampagne stärken

Um die Kampagne, die verschiedenen Protestaktionen erfolgreich weiterführen zu können, brauchen wir mehr personelle Ressourcen. Wir freuen uns über einen Betrag von 20€, 50€ oder gerne auch mehr: Pax an, IBAN: DE90 4306 0967 7021 1954 00, BIC GEDODEM1GLS, mit dem Stichwort: „Schulfrei“.

 

9. Abonnieren: Newsletter

Wir freuen uns über weitere Empfehlungen und Abonnenten. Unsere Homepage wird ständig aktualisiert.

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10. Liken: Kampagne in Facebook „auf 1.000 zusteuern“
Mittlerweile haben wir bald 700 Likes. Unser nächstes Ziel: die 1.000 voll zu machen. Bist du zukünftig auch dabei?

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Viele Grüße

Roland Blach

(Koordinator)

 

 

In der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ arbeiten derzeit mit: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi Baden-Württemberg, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, Ökumenisches Netz Württemberg, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Pax an – die Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Die AnStifter, das Deutsche Mennonitische Friedenskomitee, die Pressehütte Mutlangen, Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg.
Die Kampagne wird unterstützt von: DGB Nordwürttemberg, Grüne Jugend Baden-Württemberg, terre des hommes Deutschland e.V. Arbeitsgruppen Freiburg, Stuttgart, Tübingen und Ulm, UstA PH Freiburg, UstA PH Schwäbisch Gmünd, ver.di Landesverband Baden-Württemberg, Die Linke Baden-Württemberg.