DFG-VK Mitglieder-Newsletter 6

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Liebes DFG-VK Mitglied,

in den letzten Monaten war wieder viel los in unserem Friedensverband: Es gab vielerorts Proteste gegen den „Tag der Bundeswehr“, ein Treffen der DFG-VK-Jugend mit gleich mehreren Aktionen und auch der PACE-MAKERS-Radmarathon gegen Atomwaffen war auf einer mehrtägigen Tour unterwegs. Über all das findet ihr Artikel in der neuen ZivilCourage (PDF) und auch Videos auf unserem YouTube-Kanal. Was es sonst noch neues gibt, erfahrt ihr u.a. hier:

Neuer Webshop! – Alles Neu im DFG-VK-Materialversand
Der in die Jahre gekommene DFG-VK-Webshop erstrahlt seit einigen Wochen in neuem Design – und mit neuem System im Hintergrund: Materialien zu bestellen ist jetzt noch einfacher! Zudem gibt es auch viel Neues im Shop, wie etwa ein FactSheet über „Minderjährige bei der Bundeswehr“ oder das Buch „Krieg im Comic – Grafische Erzählung zu Militarismus und Gewalt“. Schau also mal vorbei, denn der nächste wichtige Friedenstermin steht schon vor der Tür: Am 1. September ist Antikriegstag/Weltfriedenstag!

Frieden geht! – Staffellauf gegen Rüstungsexporte 2018
Um den skandalösen und friedensverhindernden Rüstungsexport bundesweit noch stärker in den Mittelpunkt zu rücken, findet 2018 der Staffellauf „Frieden geht“ statt. Wir haben das eigentlich für 2017 geplante Mammutprojekt bewusst verschoben, um mehr Zeit für die Vorbereitung zu haben und es auf eine möglichst breite Basis zu stellen. Nach dem Start in Oberndorf am Neckar, dem Sitz der Waffenschmiede „Heckler & Koch“, geht es durch den Schwarzwald über Freiburg, Offenburg, Karlsruhe, Mannheim, Frankfurt, Fulda, Kassel, Halle quer durch Deutschland gut 1.000 Kilometer nach Berlin. Im Organisationsteam sind neben dem DFG-VK-Bundessprecher und vielfachen Friedenspreisträger Jürgen Grässlin etliche weitere DFG-VK-Mitglieder und Aktive befreundeter Organisationen. Wenn auch du Lust hast mitzumachen, findest du hier weitere Informationen: www.frieden-geht.de

Überall Aktionen! – Mach mit und werde aktiv
Die Aktionen unseres Verbands waren in den letzten Monaten mal wieder zahlreich: Der „Sensenmann“ besuchte einen Bundeswehr-Messestand; es wurde gegen die Wehrmachts-Tradition der Bundeswehr protestiert; es gab Friedenskonzerte gegen Rüstung; beim „Tag der Bundeswehr“ wurde ein Panzer besetzt; auch beim G20-Protest waren wir auf der Großdemonstration vertreten; es gab eine Schmiergeldrutsche gegen Waffenexporte und vieles, vieles mehr. Gerade hat der DFG-VK-Bulli eine Tour durch Nordrhein-Westfalen absolviert, aktuell machen die Aktiven aus Bayern Touren zur Rüstungsindustrie rund um München und auch in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten gibt es viele Möglichkeiten, bei DFG-VK-Aktionen mitzumachen: Morgen (5. August) beginnt in Köln die Friedensradtour-NRW mit einer spektakulären Aktion gegen Atomwaffen – denn am Wochenende jährt sich der Tag des Atombomben-Abwurfs auf Hiroshima zum 72. Mal. Am 21. August findet am Fliegerhorst „Jagel“ in Schleswig-Holstein ein von uns unterstütztes Protest-Konzert der „Lebenslaute“ statt und vom 23. bis 25. August gibt es in Köln täglich Proteste vor der Videospiel-Messe „gamescom“ im Rahmen unserer „Crytek“-Kampagne. Eine nahezu vollständige Liste aktueller Friedensaktionen gibt es hier auf der Website der Freundinnen und Freunde des „Netzwerks Friedenskooperative“. Werdet aktiv und macht mit!

BundesKongress 2017! – Die Waffen nieder
Noch etwas in der Ferne aber dennoch wert, es sich zu notieren, ist der DFG-VK BundesKongess (BuKo). Der findet vom 10. bis 12. November 2017 in der Jugendherberge Ostkreuz in Berlin statt – dabei wird es neben spannenden Debatten auch mehrere Aktionen geben! Den genauen (bisher geplanten) Ablauf des BuKo „Die Waffen nieder“ zum 125-Jährigen DFG-VK-Jubiläum findet ihr in der aktuellen ZivilCourage (S. 14). Zudem bekommen eure Orts- bzw. Regionalgruppen dazu im September noch einen Informationsbrief und die gewählten Delegierten vor dem Kongress auch nochmal alle Anträge in einem Schreiben. Also: Bereitet euch vor und wählt eure Delegierten (jede Gruppe hat ein Grundmandat und für jede angefangenen 25-Gruppenmitglieder gibt es ein weiteres Mandat – jede Gruppe hat also mindestens zwei Mandate). Und ebenfalls wichtig: Satzungsändernde Anträge müssen am 7. September 2017 in der Bundesgeschäftsstelle vorliegen, ordentliche Anträge bis zum 13. Oktober 2017!

DFG-VK Jugendarbeit stärken! – Aufschwung fördern
Im ersten Halbjahr gab es knapp 90 Neueintritte – fast so viel wie im gesamten letzten Jahr. Vor allem junge Leute treten dem Verband bei. Damit sie der DFG-VK dauerhaft erhalten bleiben und auch aktiv werden, soll die Jugendarbeit im Verband in Zukunft gestärkt werden: Das „U35“-Treffen, welches nun schon zweimal stattfand, war immer sehr erfolgreich, hat zu tollen Aktionen und Debatten geführt und auch dafür gesorgt, dass junge Leute danach in ihren Gruppen, auf Landes- und sogar auf Bundesebene aktiv wurden (siehe Artikel in der ZC 2017/3 – S.32 und ZC 2016/5 – S.30). Um den Schwung aufrecht zu erhalten, soll für die verbandsinterne Jugendarbeit eine Projektstelle eingerichtet werden. Dafür in den Startlöchern steht Benno Malte Fuchs von der Gruppe Köln, der auch kürzlich die Bulli-Tour durch NRW gemacht hat. Benno ist 29 Jahre alt und schon seit 10 Jahren (!) DFG-VK-Mitglied (das Foto zeigt ihn beim Protest gegen den „Tag der Bundeswehr“ in diesem Jahr in Aachen). 2013 hat er seinen Master in „Frieden und Konflikt-Transformation“ in Basel bei Johann Galtung absolviert und arbeitet aktuell noch beim „Bund für Soziale Verteidigung“ – bald kann er sich dann hoffentlich verstärkt der Arbeit in der DFG-VK widmen. Helft daher mit, die Projektstelle für die Zukunft des Verbands zu finanzieren! Spendet unter dem Stichwort „Jugendarbeit“ über das Spendenformular auf der DFG-VK-Website – hier – oder direkt auf das Konto mit den Daten: IBAN: DE05 3702 0500 0008 3046 00, BIC: BFSWDE33XXX Vielen Dank!

Damit findet auch die sechste Ausgabe des DFG-VK Mitglieder-Newsletters ein Ende. Wenn ihr noch mehr Informationen über die Tätigkeit einzelner Gruppen und des Bundesverbands wollt, schaut auf die DFG-VK-Website, auf unseren YouTube-Kanal oder folgt uns auf Facebook – dort haben wir gerade die 5.000-„Follower“-Marke überschritten, was fast einer Verfünffachung innerhalb von zwei Jahren entspricht. Das Interesse an unserem Verband wächst!

Und ganz am Ende an dieser Stelle – wie immer – der Hinweis: Für Kritik und neue Eintragungswünsche sind wir immer dankbar – schickt einfach eine Mail: svg@dfg-vk.de. Dann habt noch einen schönen und erfolgreichen Sommer!

Dein BundessprecherInnenkreis + Michael – Michi – Schulze von Glaßer (stellv. politischer Geschäftsführer), Stuttgart am 4. August 2017

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Schulfrei für die Bundeswehr: Kampagnen-Newsletter 44, Juli 2017

Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“
c/o Pax an – Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Werastr. 10, 70182 Stuttgart, 0711-51885601
ba-wue@dfg-vk.de, www.schulfrei-für-die-bundeswehr.de

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Kampagnen-Newsletter 44, Juli 2017                                           

 

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

 

kurz vor Schuljahresende in Baden-Württemberg veröffentlichten die Jugendoffiziere ihren Jahresbericht 2016. Bemerkenswert ist, dass die Anzahl der erreichten TeilnehmerInnen mit 146.509 weiter gesunken und damit nur noch halb so hoch wie im Jahr 2000 ist. Bemerkenswert auch, dass gut 20 % der Jugendoffizierstellen unbesetzt sind. Unsere Proteste werden erwähnt, ohne dass ihnen eine Wirkung unterstellt wird. Alleine die Zahlen oben zeigen diesen Widerspruch deutlich auf.

Klar ist für Baden-Württemberg aber auch, dass sich durch den Wechsel der Landesregierung offensichtlich sofort Veränderungen ergeben haben:

“Der nach der Landtagswahl neu eingesetzte Kultusminister führte das zuvor gestrichene Thema „Sicherheitspolitik“ wieder als Abiturthema in das Curriculum der sozialkundlichen Fächer ein, was zu einem sprunghaften Anstieg der Nachfrage nach Vorträgen von Jugendoffizieren in der gymnasialen Oberstufe führte. Die guten Beziehungen zu den Regierungspräsidien in Baden-Württemberg sorgen darüber hinaus  dafür, dass die jährlichen Anschreiben der Jugendoffiziere regelmäßig an alle Schulen über die

Regierungspräsidien verteilt werden.”

Wir haben also noch genug zu tun, um diese langjährigen Traditionen, die mit der Regierung zwischen 2011 und 2016 kurz unterbrochen waren, zu brechen.

Umso wichtiger weiter vor Schulen und/oder bei Massenveranstaltungen wie dem Tag der Bundeswehr zu demonstrieren.

Nachhaltiger Frieden kann nicht durch Militär erzwungen warden.

 

 

1. Neuer Rekord: 1907 Minderjährige sind bei der Bundeswehr

Die Rekrutierungspraxis widerspricht dem Anliegen der UN-Kinderrechtskonvention, wonach unter 18-Jährige offiziell als Kinder gelten, die keine Soldaten sein dürfen.

Bericht in der Rheinischen Post

Auf Grundlage dieser Entwicklung hat die SPD-Bundestagsfraktion vor wenigen Tagen beschlossen, keine Minderjährigen der Bundeswehr mehr an die Waffe zu lassen.

Bei dieser Entscheidung bricht wahrlich noch nicht der große Jubel aus. Aber immerhin ein gutes Signal. Zur vollständigen Umsetzung von Staight 18, so wie es die UN und die Kinderkommission des Bundestages forderten, fehlt noch einiges. Und dann muss die SPD sich ja nach der Wahl erstmal an diesen Beschluss erinnern. Trotz allem gilt: unser Engagement wirkt

SPD Pressemitteilung

Zu dem Thema gibt es jetzt einen schönen neuen Flyer der DFG-VK.
Unsere Ansage bleibt: www.unter18nie.de

 

2. Aktiv bleiben, aktiv werden: öffentliche Auftritte Bundeswehr 3. Quartal 2017

Die neuesten Auftritte von Jugendoffizieren und Karriereberatern in Schulen, auf Messen usw. liegen durch die Antwort der Bundesregierung auf die neueste Anfrage der Linken im Bundestag vor. Bedingt durch die Sommerferien natürlich deutlich weniger Auftritte dafür aber nicht minder spannende. Es gibt also wieder reichlich Gelegenheit, aktiv zu werden.

Wir unterstützen euch gerne für Eure Proteste vor Ort. Mit Material (z.B. unseren Flyer) und Personal.

12.7.                Sinsheim, Messe VOCATIUM

13.7.                Freudenstadt, Berufsbildungsmesse TOP JOB, Infomobil

13./14.7.          Zell im Wiesental, Montfort-Realschule, 9. Klasse, Karriereberater/in

14.7.                Rastatt, Ausbildungsmesse, Infomobil

15.7.                Sigmaringen, Berufs- und Ausbildungsmesse

17.7.                Kraichtal, Markgrafenschule, 9. Klasse, Karriereberater/in

18.7.                Pforzheim, Messe VOCATIUM

18./19.7.          Bruchsal, Ausstellung TAG DER SCHULEN, Infotruck

19.7.                Stockach, Nellburg-Gymnasium, 10. Klasse, Karriereberater/in

24.7.                Münsingen, Gymnasium, 10. Klasse, Karriereberater/in

11.8.                Sipplingen, Sportplatz, Patenschaftsbiwak (5./Jägerbataillon 292)

12./13.8.          Friedrichshafen, Dornier Museum, Do-Days 2017, Static Display

25.8.                Sigmaringen, Berta-Benz-Schule, Karriereberater/in

25.8.                Sigmaringen, Ludwig-Erhard-Schule , Karrierebörse CHANCEN, Kofferstand

26./27.8.          Albstadt-Ebingen, Flugplatz Degenfeld, Flugplatzfest, Info-Mobil

12.9.                Mannheim, Messe BERUFE IN UNIFORM

13.9.                Sigmaringen, Messe VISIONEN, Infomobil

15.-17.9.         Freiburg, BADEN MESSE (Laut Veranstalter eigentlich keine Beteiligung der Bundeswehr)

19.9.                Göppingen, Messe BERUFE IN UNIFORM

21.-23.9.         Balingen, Messe VISIONEN, Infomobil

22.9.                Müllheim, Ausstellung TAG DER SCHULEN, Infotruck

26.9.                Neckartenzlingen, Realschule, Berufsinformationsbörse, Kofferstand

26.9.                Neckartenzlingen, Gymnasium, Berufsinformationsbörse, Info-Mobil

26.9.                Stuttgart, Wirtschaftsgymnasium West, Karriereberater/in

28.9.                Heilbronn, Messe NACHT DER AUSBILDUNG, Infotruck

28.9.                Ulm, Messe BERUFE DER ÖFFENTLICHEN SICHERHEIT

Die taz berichtete am 31. Mai über die aktuellen Werbestrategien der Bundeswehr.

 

3. Den Frieden den Prozess machen – es geht in die dritte Runde

Am 21. Juni kam es zu einer Verhandlung am Landgericht in Stuttgart. In einem sieben Stunden dauernden Verfahren musste geklärt werden, ob sich der DFG-VK Aktive Thomas H. des Hausfriedensbruches hat schuldig gemacht. In Stuttgart, so der Vorwurf der dortigen Staatsanwaltschaft, habe Thomas bei den Protesten gegen einen Bundeswehr-Rekrutierungsstand auf der Ausbildungsmesse „Nacht der Unternehmen“ in der Liederhalle am 17. November 2015 Unrecht begangen. In einem ersten Verfahren wurde er dafür vom Amtsgericht zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt. Da es hier zu gravierenden Verfahrensfehlern kam und das sogenannte „Fraport-Urteil“ keine Würdigung erfuhr, kam es nach einigen juristischen Umwegen zum Prozess vor dem Landgericht.

Vollständiger Bericht

 

4. Proteste gegen den Tag der Bundeswehr

Nach langer Planung und Vorbereitung fanden am 10. Juni die Protestaktionen gegen den mittlerweile 3. „Tag der Bundeswehr“ diesmal in Dornstadt bei Ulm statt. Mit diesem Event feiert sich die Bundeswehr einmal im Jahr an 16 Standorten deutschlandweit selbst. Ziel ist es, um Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldat_innenleben zu begeistern.

Für diesen Zweck hatte das Militär auch in diesem Jahr ein umfassendes und teures Pro-gramm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung mit Karussell und Hüpfburg aufgefahren. Mit unserer Aktion wollten wir dazu beitragen, dass sich die Besucher_innen nicht blenden lassen und die Bundeswehr weiß, dass es auch Menschen gibt die mit Militär und kriegerischer Politik nicht einverstanden sind. Und so machten sich zwischen 40 bis zeitweise 70 bunt durchgemischte Aktive an diesem heißen Samstag auf den Weg zur Generalfeldmarshall-Rommel-Kaserne. Ein Teil der Demonstrierenden nutzte das Angebot der DFG-VK und reiste mit einem eigens organisierten Bus aus Stuttgart an.

Weitere Informationen

 

5. Rekrutierungs-Reportagen

In den letzten Jahren sind einige Mini-Reportagen über Rekrutierungsinstrumente der Bundeswehr entstanden. Kleine Begegnungen, die helfen zu verstehen, wie die Bundeswehr wirbt, wie diese Werbung unter realen Bedingungen aussieht und welche Probleme mit den unterschiedlichen Instrumenten verbunden sind.

Weiterlesen

 

6. Vielfältige online Angebote Friedensbildung Baden-Württemberg

Das Netzwerk Friedensbildung Baden-Württemberg:

www.netzwerk-friedensbildung-bw.de

Ein breites online Angebot bietet die Homepage der Servicestelle Friedensbildung: www.friedenbildung-bw.de

Ein hervorragendes Portal insbesondere für SchülerInnen:

www.frieden-fragen.de

 

7. Bestellen: Materialangebot

Der DFG-VK Webshop bietet eine Vielzahl von auch neuen Materialien zum Thema für Aktionen und Aufklärung an (Aufkleber, Plakate, Buttons, Flyer, Hintergrundinfos, Bücher…) auch die Postkarte zum Stopp der Rekrutierung unter 18-Jähriger. Zudem gibt es einen Flyer für militärfreie Schulen, der hier, gerne auch in größeren Mengen, bestellt werden kann.

 

8. Spenden: Kampagne stärken

Um die Kampagne, die verschiedenen Protestaktionen erfolgreich weiterführen zu können, brauchen wir mehr personelle Ressourcen. Wir freuen uns über einen Betrag von 20€, 50€ oder gerne auch mehr: Pax an, IBAN: DE90 4306 0967 7021 1954 00, BIC GEDODEM1GLS, mit dem Stichwort: „Schulfrei“.

 

9. Abonnieren: Newsletter

Wir freuen uns über weitere Empfehlungen und Abonnenten. Unsere Homepage wird ständig aktualisiert.

Hier eintragen

 

10. Liken: Kampagne in Facebook „auf 1.000 zusteuern“
Mittlerweile haben wir bald 700 Likes. Unser nächstes Ziel: die 1.000 voll zu machen. Bist du zukünftig auch dabei?

Gefällt Dir? Weiterempfehlen

 

Viele Grüße

Roland Blach

(Koordinator)

 

 

In der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ arbeiten derzeit mit: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi Baden-Württemberg, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, Ökumenisches Netz Württemberg, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Pax an – die Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Die AnStifter, das Deutsche Mennonitische Friedenskomitee, die Pressehütte Mutlangen, Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg.
Die Kampagne wird unterstützt von: DGB Nordwürttemberg, Grüne Jugend Baden-Württemberg, terre des hommes Deutschland e.V. Arbeitsgruppen Freiburg, Stuttgart, Tübingen und Ulm, UstA PH Freiburg, UstA PH Schwäbisch Gmünd, ver.di Landesverband Baden-Württemberg, Die Linke Baden-Württemberg.

DFG-VK: Kein Tag der Bundeswehr

Friedenstaube

Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni 2017 an über 16 Standorten deutschlandweit selbst. Sie nutzt das Event „Tag der Bundeswehr“, um für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren. Lassen Sie sich nicht blenden!

Die Bundeswehr hat allen Grund mit dieser Show von erschreckenden Zahlen abzulenken:

So soll zum Beispiel die Bundeswehr um 30.000 SoldatInnen auf 200.000 aufgestockt werden. In diesem Jahr wird der Verteidigungshaushalt von 34 auf 37 Milliarden Euro anwachsen, mittelfristig ist sogar von 60-70 Milliarden Euro pro Jahr (!) die Rede (zum Vergleich kostete die Elbphilharmonie nur 0,8 Mrd. Euro). Bis 2030 sind zusätzliche als reine Rüstungsinvestitionen 130 Milliarden Euro geplant und allein in diesem Jahr werden fast 2.000 junge Menschen rekrutiert, die noch minderjährig sind, um die großen Personallücken um jeden Preis zu stopfen.

2017 findet der Tag der Bundeswehr auch in Dornstadt bei Ulm statt.  SoldatenInnen in der Rommelkaserne – die in den letzten Jahren für 46 Millionen Euro renoviert wurde, waren in der Vergangenheit an zahlreichen Auslandseinsätzen beteiligt: im Kosovo, in Bosnien sowie in Afghanistan. Zudem wurden Einsätze im Sudan, in Georgien, im Libanon, in der Türkei und in Mali unterstützt – Dornstadt ist ein Rad in der Kriegslogistik.

Helfen Sie mit, der Bundeswehr einen Strich durch die Rechnung zu machen!

An der Heimatfront – Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung
der Bundeswehr
Veranstaltung mit Michael Schulze von Glaser
Termin: Dienstag, 30.05.2017 | 19:30 Uhr
Eintritt frei

Stuttgart, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105

Termin: Mittwoch, 31.05.2017 | 19:00 Uhr
Eintritt frei

ULM, VHS Ulm, EinsteinHaus, Club Orange, Kornhausplatz 5; in
Kooperation mit der Rosa-Luxemburg Stiftung

Am 10. Juni 2017 ab 10:00 Uhr wird es bunte Proteste in Dornstadt
bei Ulm geben.

Eine Kundgebung und vier Mahnwachen rund um das Militärgelände sind bereits angemeldet. Die Hauptkundgebung wird vor den Toren der Rommel-Kaserne stattfinden. Alle sind herzlich eingeladen teilzunehmen. Ihr werdet mit euren Ideen, eurer Stimme und für den Frieden gebraucht!

Businfo: Karten für die Fahrt am 10.6. nach Dornstadt/Ulm zu den Protesten, gibt es im Linkes Zentrum Lilo Herrmann und bei der DFG-VK ; Denkmacherei Werastraße 10, 70182 Stuttgart für 10,00 Euro.
Bei Rückfragen bitte an: stuttgart@dfg-vk.de

18.05.17: Protest vor dem Bundestag: Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!

antimil frieden

Am Donnerstag, 18.05.2017 stehen die Abstimmungen über zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. In zweiter und dritter Lesung wird über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ und die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ diskutiert und dann abgestimmt.

 

Die Friedensbewegung fordert eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr. Mit dem Protest wollen wir ein Zeichen gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Militarisierung der Europäischen Union beenden! Abrüstung jetzt!
  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Nein zur Anschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 18.05.2017

15.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Scheidemannstr./Ecke Ebertstr.

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin

NaturFreunde fordern Senkung der Militärausgaben

Die von den USA angetriebene Rüstungsspirale muss endlich beendet werden

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Berlin, 3.5.2017 – Zum neuen Rüstungsbericht des Friedensforschungsinstitutes SIPRI erklärt Uwe Hiksch, Mitglied des Bundesvorstandes der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die weitere Steigerung der Militärausgaben auf weltweit fast 1,7 Billionen Dollar ist ein politischer und moralischer Skandal. Während auf der einen Seite das Geld fehlt, um den Hunger und die extreme Armut auf der Welt zu bekämpfen, werden auf der anderen Seite immer größere Anteile des weltweiten Bruttoinlandsproduktes für Waffen ausgegeben.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, sich dem weltweiten Rüstungswettlauf zu entziehen. Wenn Bundesverteidigungsministerin von der Leyen andeutet, dass sie die von der NATO beschlossene Erhöhung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes unterstützt, ist dies nicht akzeptabel. Für Deutschland würde dies bedeuten, dass sich die Rüstungsausgaben von derzeit 41,1 Milliarden Dollar auf fast 70 Milliarden Dollar steigerten. Deutschland würde damit noch vor Russland auf den dritten Platz der Länder mit den weltweit größten Rüstungsausgaben klettern. Würden die NATO-Mitglieder die geforderte Steigerung umsetzen, würden sie alleine 57 Prozent aller Rüstungsausgaben der Welt und mehr als das 2,5-mal so viel wie Russland und China zusammen für Rüstung ausgeben.

 

Die NaturFreunde Deutschlands verurteilen den massiven Anstieg der Rüstungsausgaben in der Welt. Angetrieben wird dieser vor allem durch die Rüstungsoffensive der USA, die andere Staaten in eine Rüstungsspirale zwingt. Die Folgen des weltweiten Kampfes um geostrategischen Einfluss kann man an den ständig steigenden Rüstungsausgaben Chinas und Indiens, aber auch Saudi-Arabiens oder Japans sehen. Schon heute geben die USA fast neunmal mehr für Rüstung aus als Russland und dreimal so viel wie China. Die USA sind für 36 Prozent der weltweiten Militärausgaben verantwortlich. Dieses Wettrüsten muss endlich beendet werden.

 

Doch auch die Bundesregierung fährt die Rüstung immer weiter hoch. Durch die jüngsten Entscheidungen wird Deutschland das größte Rüstungsinvestitionsprogramm seit 1945 durchführen. Alleine im Jahr 2016 sind die Militär- und Rüstungsausgaben im Bundeshaushalt um 2,9 Prozent gestiegen. Mit der geplanten Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen sollen die Möglichkeiten für weltweite Militäroperationen noch gesteigert werden.

 

Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf,

> den Rüstungswettlauf zu beenden und die geplanten Neuinvestitionen für Waffen zu stoppen;

> die Anschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen abzulehnen;

> die zunehmende Militarisierung der EU zu stoppen;

> sich für eine gegenseitige Rüstungskontrolle im Rahmen der Vereinten Nationen einzusetzen;

> einseitig mit der Abrüstung zu beginnen und Deutschland zu einem weltweiten „Kriegsdienstverweigerer“ weiterzuentwickeln.

 

NaturFreunde aktiv in der Friedensbewegung

Die NaturFreunde Deutschlands arbeiten seit vielen Jahrzehnten in der Friedensbewegung mit. Sie sind einer der Gründungsinitiatoren der heutigen Ostermarschbewegung und beteiligen sich aktuell an den Bündnissen „atomwaffenfrei.jetzt“, „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt! 20 Wochen gegen 20 Bomben!“, „Aktion Aufschrei – stoppt den Waffenhandel“, „Schule ohne Militär“ und unterstützen den Appell „Keine Kampfdrohnen!“.

TANZ AM RANDE DES ABGRUNDS Das Heer der Bundeswehr lädt zum Ball der Krieger. Sie. Feiern. Berlin. WIR.SCHLAGEN.KRACH!!!

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Am 6. Mai 2017 findet auf Einladung des Inspekteurs des Heeres,
Generalleutnant Jörg Vollmer, im Berliner Messegelände der dritte ,,Ball des
Heeres“ statt. Dieser „langjährigen Tradition folgend“, feiert sich das Heer der
Bundeswehr und pflegt seinen Corpsgeist.

Die Bundeswehr selbst definiert sich heute als „Armee im Einsatz“. Weltweit ist
die Bundeswehr an 16 Auslandseinsätzen beteiligt, liefert Daten und
Informationen für die Kampfdrohnen der US-amerikanischen Armee und ist
maßgeblich in die Strukturen der NATO und die Militarisierung der EU
eingebunden. Am 6. Mai 2017 nun feiert das deutsche Heer diesen Club der
Krieger mit einem Ball im Palais am Funkturm.

Mit einer „rauschenden Ballnacht“ will das Heer einen „unvergesslichen
Tanzabend im stilvollen Palais am Funkturm“ feiern. Bei Live-Musik, 3-Gänge
Gourmet-Menü und außergewöhnlichem Showprogramm sind führende
Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik geladen! Dem wollen wir nicht
tatenlos zusehen! Wir schlagen Krach gegen diesen Kriegerball.

Und damit die geladenen Damen und Herren ihn auch hören, wenn sie in
Abendgarderobe (nicht im Drillich) zum Tanz am Rande des Abgrunds
schreiten, kommt zahlreich, mit allem, was ihr zur Verfügung habt: Töpfe,
Trommeln, Rasseln, Tröten …

Samstag, 6.Mai, 18:30 Uhr
Hammarskjöldplatz, 14055 Berlin (Masurenallee)
S-Bahnhof Messe Nord, U-Bahnhof Theodor-Heuss

Protest vor dem Bundestag: Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden!

antimil frieden

Gleich drei Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen in der kommenden Sitzungswoche auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags: Am Donnerstag, 30.03.2017 stehen zwei bewaffnete Auslandseinsätze der Bundeswehr auf der Tagesordnung. In erster Lesung wird über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)“ diskutiert. In zweiter und dritter Lesung wird über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Ausbildungs- und Beratungsmission EUTM Somalia“ diskutiert und dann abgestimmt.

Am Freitag, 31.03. wird in erster Lesung über die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation EU NAVFOR Somalia Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias“ diskutiert.

Die Friedensbewegung setzt sich für eine Beendigung der Auslandseinsätze der Bundeswehr ein. Mit dem Protest wollen wir ein Zeichen gegen die Militarisierung der deutschen Außenpolitik setzen.

 

Wir fordern:

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden! Keine Militarisierung der Außenpolitik!
  • Militarisierung der Europäischen Union beenden! Abrüstung jetzt!
  • Bundeswehr verkleinern! Rüstungshaushalt senken!

 

Wir treffen uns

Donnerstag, 30.03. 2017

12.00 Uhr

Vor dem Deutschen Bundestag

Platz der Republik (vor dem Haupteingang Bundestag)

 

 

NaturFreunde Berlin

FRIKO Berlin