DFG-VK: Kein Tag der Bundeswehr

Friedenstaube

Die Bundeswehr feiert sich am 10. Juni 2017 an über 16 Standorten deutschlandweit selbst. Sie nutzt das Event „Tag der Bundeswehr“, um für die Zustimmung zu ihren Einsätzen zu werben und bereits Kinder für das Soldatenleben zu begeistern. Für diesen Zweck wird das Militär ein umfassendes und teures Programm mit aufwändigen Bühnen- und Technikshows sowie gezielter Kinderunterhaltung auffahren. Lassen Sie sich nicht blenden!

Die Bundeswehr hat allen Grund mit dieser Show von erschreckenden Zahlen abzulenken:

So soll zum Beispiel die Bundeswehr um 30.000 SoldatInnen auf 200.000 aufgestockt werden. In diesem Jahr wird der Verteidigungshaushalt von 34 auf 37 Milliarden Euro anwachsen, mittelfristig ist sogar von 60-70 Milliarden Euro pro Jahr (!) die Rede (zum Vergleich kostete die Elbphilharmonie nur 0,8 Mrd. Euro). Bis 2030 sind zusätzliche als reine Rüstungsinvestitionen 130 Milliarden Euro geplant und allein in diesem Jahr werden fast 2.000 junge Menschen rekrutiert, die noch minderjährig sind, um die großen Personallücken um jeden Preis zu stopfen.

2017 findet der Tag der Bundeswehr auch in Dornstadt bei Ulm statt.  SoldatenInnen in der Rommelkaserne – die in den letzten Jahren für 46 Millionen Euro renoviert wurde, waren in der Vergangenheit an zahlreichen Auslandseinsätzen beteiligt: im Kosovo, in Bosnien sowie in Afghanistan. Zudem wurden Einsätze im Sudan, in Georgien, im Libanon, in der Türkei und in Mali unterstützt – Dornstadt ist ein Rad in der Kriegslogistik.

Helfen Sie mit, der Bundeswehr einen Strich durch die Rechnung zu machen!

An der Heimatfront – Öffentlichkeitsarbeit und Nachwuchswerbung
der Bundeswehr
Veranstaltung mit Michael Schulze von Glaser
Termin: Dienstag, 30.05.2017 | 19:30 Uhr
Eintritt frei

Stuttgart, Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105

Termin: Mittwoch, 31.05.2017 | 19:00 Uhr
Eintritt frei

ULM, VHS Ulm, EinsteinHaus, Club Orange, Kornhausplatz 5; in
Kooperation mit der Rosa-Luxemburg Stiftung

Am 10. Juni 2017 ab 10:00 Uhr wird es bunte Proteste in Dornstadt
bei Ulm geben.

Eine Kundgebung und vier Mahnwachen rund um das Militärgelände sind bereits angemeldet. Die Hauptkundgebung wird vor den Toren der Rommel-Kaserne stattfinden. Alle sind herzlich eingeladen teilzunehmen. Ihr werdet mit euren Ideen, eurer Stimme und für den Frieden gebraucht!

Businfo: Karten für die Fahrt am 10.6. nach Dornstadt/Ulm zu den Protesten, gibt es im Linkes Zentrum Lilo Herrmann und bei der DFG-VK ; Denkmacherei Werastraße 10, 70182 Stuttgart für 10,00 Euro.
Bei Rückfragen bitte an: stuttgart@dfg-vk.de

Bundessprecherkreis der DFG-VK unterstützt Online-Petition gegen Kleinwaffenexporte

Pressemitteilung der  Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

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Der Bundessprecher*innenkreis der DFG-VK begrüßt die Online-Petition gegen Kleinwaffenexporte vom „Peng! Kollektiv“ und dem „Schauspiel Dortmund“ vom 2. Mai 2017 (siehe #1). Darin wird Bundeskanzlerin Angela Merkel vom fiktiven Kreisverband „CDU Schwenke“ nachdrücklich aufgefordert, den tobringenden Export von Kleinwaffen zu stoppen – die Aktion läuft weiter, neuerliche Unterstützer*innen können mitmachen.

Durch seine Exportgenehmigungen für Kleinwaffen (wie z.B. Pistolen, Maschinenpistolen, Sturm- und Scharfschützengewehre) ermöglichte und ermöglicht der Bundessicherheitsrat (BSR) unter Führung von Bundeskanzlerin Merkel hemmungslos Exporte von Kleinwaffen an Repressoren und Diktatoren in Krisen- und Kriegsgebieten. Der BSR leistet durch Kriegswaffenexport-Genehmigungen an menschenrechtsverletzende Staaten Beihilfe zu schweren Menschenrechtsverletzungen, durch die Genehmigungen an kriegführende Staaten Beihilfe zu Mord.

Laut einer repräsentativen Umfrage von Emnid aus dem Jahr 2016 bekennen sich 83 Prozent der Befragten in Deutschland gegen Rüstungsexporte in andere Länder (siehe #2). Der Bundessprecher*innenkreis der DFG-VK fordert die Regierungsparteien CDU/CSU und auch die SPD nachhaltig dazu auf, Kriegswaffenexporte zu stoppen – insbesondere den Stopp eben der Waffensysteme, mit denen die höchste Zahl an Opfern erzielt wird: der Kleinwaffen!

Jürgen Grässlin, Stuttgart, den 3. Mai 2017

#1 https://www.change.org/p/angela-merkel-cdu-verzichtet-auf-kleinwaffenexporte

#2 http://www.aufschrei-waffenhandel.de/02-02-2016-Aktion-Aufschrei-8.772.0.html

www.dfg-vk.de

Schulfrei für die Bundeswehr: Kampagnen-Newsletter 39, Januar 2017

bundeswehr schule ohne militär                        

 

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

 

ich möchte euch ganz herzlich zur Aktionsplanung anlässlich des bevorstehenden Red Hand Day und der Bildungsmesse didacta am 17. Januar nach Stuttgart einladen.

 

Denn wir haben noch viel zu tun, um die Praxis der Bundeswehr an und mit Schulen zu verändern. Doch wir haben Rückenwind. Der UN Ausschuss für die Rechte der Kinder und ihr folgend die Kinderkommission des Deutschen Bundestages fordern in unserem Sinne eine deutliche Änderung in der Rekrutierungspraxis Minderjähriger.

 

Am 12. Februar 2017 wird der nächste internationale Tag gegen Kindersoldaten – der Red Hand Day – begangen. Wenige Tage später findet nach drei Jahren Abstinenz wieder Europas größte Bildungsmesse in Stuttgart – die didacta – statt, in der die Bundeswehr wieder mit einem der größten Stände vertreten sein wird.

Wir laden alle Interessierten zu einem Aktions- und Planungstreffen ein, um die Ergebnisse unseres Aktions-Workshops zu vertiefen.

 

Dienstag, 17. Januar 2017, 16 Uhr – 18 Uh 30, DFG-VK Landesgeschäftsstelle, Werastr. 10, Stuttgart (U Haltestellen Olgaeck oder Eugensplatz)

 

Bitte meldet euch an: blach@dfg-vk.de

 

Mit Nachdruck wollen wir dabei für unsere Forderungen eintreten:

 

… an die Landesregierung: 

» Die sofortige Kündigung der Kooperationsvereinbarung des Landes mit der Bundeswehr

» Durchsetzung eines Verbots von Lehr- und werbeveranstaltungen der Bundeswehr an und mit Schulen (z.B. Karrieretrucks, Bildungsmessen, Tage der Schulen bei der Bundeswehr, POL&IS)

» Eine kontinuierliche Erhöhung des Etats für Friedensbildung  (s. linke Spalte)

 

…an die Bundesregierung:

» Durchsetzung der UN-Kinderrechte und der Empfehlungen der Kinderkommission des Bundestages

» Keine Rekrutierung von Minderjährigen unter 18 Jahren

» Keine Abenteuercamps, Events oder online-Angebote (z.B. „Die Rekruten“), die den Soldatenberuf verharmlosen

 

Viele Grüße

Roland Blach

(Koordinator)

 

 

In der Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ arbeiten derzeit mit: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg, Informationsstelle Militarisierung, Ohne Rüstung Leben, Pax Christi Baden-Württemberg, Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Baden-Württemberg, Ökumenisches Netz Württemberg, Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart, Pax an – die Werkstatt für Pazifismus, Friedenspädagogik und Völkerverständigung e.V., Die AnStifter, das Deutsche Mennonitische Friedenskomitee, die Pressehütte Mutlangen, Initiative gegen Militärforschung an Universitäten und die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Baden-Württemberg.
Die Kampagne wird unterstützt von: DGB Nordwürttemberg, Grüne Jugend Baden-Württemberg, terre des hommes Deutschland e.V. Arbeitsgruppen Freiburg, Stuttgart, Tübingen und Ulm, UstA PH Freiburg, UstA PH Schwäbisch Gmünd, ver.di Landesverband Baden-Württemberg, Die Linke Baden-Württemberg.

Aktionsworkshop: Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden

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Einladung zum Aktionsworkshop am 14. November 2016, 17 Uhr 30 – 20 Uhr, Raum „Ralf Fenske“, 1. OG, ver.di-Landesbezirksverwaltung tHeo.1 Theodor-Heuss-Straße 2, Stuttgart

Die Bundesregierung unterstützt und begrüßt in ihrem Koalitionsvertrag von 2013, „wenn möglichst viele Bildungsinstitutionen“ von dem Angebot von Jugendoffizieren „Gebrauch machen. Der Zugang der Bundeswehr zu Schulen, Hochschulen, Ausbildungsmessen und ähnlichen Foren ist für uns selbstverständlich.“ Insbesondere auch für KarriereberaterInnen. Und so steigen die Werbeausgaben der Bundeswehr alljährlich auf mittlerweile über 30 Millionen Euro pro Jahr an. Von der aktuellen baden-württembergischen Landesregierung gibt es kaum wahrnehmbare Signale, diese Handhabung auch nur zu kritisieren.

Der UN Ausschuss für die Rechte der Kinder und ihr folgend die Kinderkommission des Deutschen Bundestages fordern indes eine deutliche Änderung in der Rekrutierungspraxis Minderjähriger – noch ohne breite Wirkung.

Am 12. Februar 2017 wird der nächste internationale Tag gegen Kindersoldaten – der Red Hand Day – begangen. Wenige Tage später findet nach drei Jahren Abstinenz wieder Europas größte Bildungsmesse in Stuttgart – die didacta – statt, in der die Bundeswehr wieder mit einem der größten Stände vertreten sein wird.

Die Kampagne „Schulfrei für die Bundeswehr. Lernen für den Frieden“ und ver.di Baden-Württemberg laden alle Interessierten zu einer Aktionskonferenz am 14. November von 17 Uhr 30 – 20 Uhr ins Stuttgarter verdi-Haus tHeo.1 ein, um den Druck auf die Politik nicht nur in Baden-Württemberg zu erhöhen.
Mit geeigneten Aktionen und mit Nachdruck wollen wir dabei auch dem Beschluss der Grünen vom Dezember 2012 zur Kündigung der Kooperationsvereinbarung zum Durchbruch verhelfen.

Die Konferenz wird moderiert von Susanne Hellstern (Ohne Rüstung Leben) und Renate Wanie (Werkstatt für Gewaltfreie Aktion Baden).

Hier der aktuelle Vorschlag für den Ablauf:

  1. Eröffnung (Roland Blach, DFG-VK Bundessprecher und Landesgeschäftsführer Ba-Wü)
  2. Grußwort ver.di
  3. Kurze thematischer Input (Hagen Battran, GEW Ba-Wü, angefragt)
  4. Erfahrungsaustausch über öffentlichkeitwirksame Aktionen bei der didacta seit 2014, dem Red Hand Day oder vor Schulen/Messen 2016
  5. Beratung über neue druckvolle und demonstrative Aktionen insbesondere zur didacta und zum Red Hand Day 2017

Für eine bessere Planung bitten wir um Anmeldung: blach@dfg-vk.de

DFG-VK: Krieg stoppen

https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU

12. Pacemakers Marathon am 6./7. August für eine atomwaffenfreie Welt

atomwaffenfrei jetzt

Pressemitteilung mit der Bitte um Beachtung

23. Juni 2016

 

  1. Pacemakers Marathon am 6./7. August für eine atomwaffenfreie Welt:
    26-stündige XXL-Tour längste eintägige Friedensdemo in Deutschland

Am 6. August findet der mittlerweile 12. Pacemakers-Radmarathon von Bretten über Heidelberg, Mannheim, Kaiserslautern, Ramstein, Neustadt/Weinstraße über 340 km zurück nach Bretten statt. Diesmal mit einer XXL Variante in der Nacht auf den 7. August über Pforzheim, Haigerloch, Tübingen, Stuttgart und zurück nach Bretten mit zusätzlichen ca. 220 km. Erneut sind über 150 Radsportler als Botschafter für nukleare Abrüstung unterwegs, an der 26-stündigen XXL-Tour beteiligen sich 35 Radsportler. Start der außergewöhnlichen Mammuttour und längsten eintägigen Friedensdemo in Deutschland ist um 5 Uhr 45 in der Melanchthonstadt. Ziel des Marathons ist am 6. August um 20 Uhr 45, Ende der XXL Tour ist dort am 7. August um 8 Uhr 15.

Die Pacemakers sind Teil der bundesweiten Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“. „Dabei fordern wir den umgehenden Abzug der Atomwaffen aus Büchel, den weltweiten Stopp von Aufrüstungs- und Modernisierungsplänen von Atomwaffen“, so Roland Blach, Koordinator der Pacemakers und Landesgeschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Baden-Württemberg. „Außerdem erwarten wir, dass Deutschland endlich seine Bremserfunktion hinsichtlich eines Atomwaffenverbotsvertrags einstellt, zu dem sich bereits über 120 Staaten in der UNO bekennen“ so Blach weiter. Wenige Woche nach dem Pacemakers-Marathon beraten darüber Staaten in der Open-Ended-Working Group (OEWG).

Der Marathon ist eine wunderbare, weltweit einmalige Verbindung zwischen der Friedensbewegung, dem Radsport und den Mayors for Peace. In den Mayors for Peace engagieren sich weltweit etwa 7.000 Bürgermeister für eine atomwaffenfreie Welt, darunter allein über 460 in Deutschland.
Landschaftlich reizvoll und sportlich anspruchsvoll fährt das nicht zu übersehende Peloton durch den Kraichgau, den Naturpark Neckartal-Odenwald, den Pfälzer Wald, die Rheinebene, etliche kleine Städte und Gemeinden sowie Großstädte (Heidelberg, Mannheim, Ludwigshafen, Kaiserslautern, Pforzheim, Stuttgart). Immer eskortiert von und dem sicheren Schutz durch die Polizei sowie durch die Pacemakers-Begleitfahrzeuge (Führungs- und Schlussfahrzeug, 2 Besenwagen, Pannenwagen).
Ohne die Unterstützung der vielen lokalen Friedensgruppen – Friedensinitiativen Bretten, Westpfalz und Neustadt/Weinstraße, DFG-VK Mannheim, Heidelberger Friedensratschlag – der Oberbürgermeister als Schirmherren und den Stadtverwaltungen, den Sponsoren und Medienpartnern wären die Pacemakers in dieser Form nicht möglich. Die Schirmherrschaft für den Radmarathon haben gemeinsam die Oberbürgermeister Wolff (Bretten), Dr. Würzner (Heidelberg), Dr. Kurz (Mannheim), Dr. Weichel (Kaiserslautern) und Löffler (Neustadt) übernommen.

Alle Infos und druckfähige Fotos unter www.pace-makers.de

Kontakt: Roland Blach, 0177-2507286

 

 

DFG-VK: Krieg stoppen

https://youtu.be/bZ6n3mVkuBU

 

Deutsche Friedensgesellschaft –

Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

Landesverband Baden-Württemberg

Werastr. 10

70182 Stuttgart

Freiheit für den ukrainischen Journalisten und Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba

Connection e.V. und Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)

DFG-VK Frieden antimil

FREIHEIT FÜR DEN UKRAINISCHEN JOURNALISTEN UND KRIEGSDIENSTVERWEIGERER RUSLAN KOTSABA

SOLIDARITÄTSVERANSTALTUNGEN MIT SEINER EHEFRAU ULIANA KOTSABA, 30. MAI BIS 3. JUNI 2016

Aktionssseite für Ruslan Kotsaba: www.Connection-eV.org/ruslankotsaba-form

 

Am 12. Mai 2016 wurde der ukrainische Journalist und Kriegsdienstverweigerer Ruslan Kotsaba wegen Behinderung der Tätigkeit der Streitkräfte zu einer Haftstrafe von 3,5 Jahren verurteilt. Er hatte zunächst die Proteste auf dem Maidan unterstützt, weil er sich davon eine Demokratisierung der Ukraine erhoffte. Im Januar 2015 aber wandte er sich gegen die neue Regierung und sprach sich gegen die Kriegführung der Ukraine im Osten des Landes aus. In einer Videobotschaft an Präsident Petro Poroschenko erklärte er, er werde sich der Einberufung verweigern und würde eher fünf Jahre Gefängnis auf sich nehmen, als auf seine „im Osten lebenden Mitbürger“ zu schießen. Er rief seine Landsleute auf, ebenfalls den Kriegsdienst zu verweigern. In seinen Prozesserklärungen betont er, dass der Konflikt mit den Separatisten friedlich gelöst werden müsse. Nun hat die ukrainische Justiz ein Exempel an ihm statuiert.

Der Krieg in der Ukraine wird ungeachtet des Waffenstillstandes fortgesetzt. Er hat bereits Tausende von Toten gefordert. Es gibt Zwangsrekrutierungen, aber auch Desertionen und Protesten gegen den Krieg. Europäische Union und USA mit der NATO auf der einen Seite und Russ­land auf der anderen Seite versuchen, die Ukraine oder möglichst große Teile von ihr in ihren Einflussbereich zu ziehen.

Auf einer Veranstaltungsreihe wird seine Ehefrau Uliana Kotsaba über seine Situation, seine Motive und das Verfahren berichten. Ergänzend dazu wird jeweils ein Koreferent einige Hintergründe des Krieges in der Ukraine darstellen. Am Rande der Veranstaltungstour wird sich Uliana Kotsaba zudem mit Bundestagsabgeordneten aus dem Menschenrechtsausschuss treffen, um über mögliche Unterstützung zu sprechen.

DIE TERMINE:

Mo., 30. Mai 2016 um 19.00 in 55116 Mainz, Julius-Lehlbach-Haus, Kaiserstr. 26-30. Mit Uliana Kotsaba und dem Politologen Dr. Gernot Lennert. Veranstaltet von: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Mainz, DFG-VK Bildungswerk Hessen, Linkswärts, Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz, SDS-Fraktion im Stupa der Uni Mainz, attac Mainz

Di., 31. Mai 2016, 19 Uhr in 18057 Rostock, Peter-Weiss-Haus (Möckelsaal), Doberaner Str. 21. Mit Uliana Kotsaba und dem Journalisten Ulrich Heyden. Veranstaltet von: Regionalgruppe Mittleres Mecklenburg der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Rostocker Friedensbündnis

Mi., 1. Juni 2016, 19.30 Uhr in 12043 Berlin, Galerie Olga Benario, Richardstr. 104 (U Karl-Marx-Straße). Mit Uliana Kotsaba und dem Journalisten Reinhard Lauterbach. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Berlin-Brandenburg und Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) Berlin

Do., 2. Juni 2016, 19 Uhr in 50823 Köln, Allerweltshaus, Körnerstr. 77. Mit Uliana Kotsaba und dem Publizisten Kai Ehlers. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Köln, Kölner Friedensforum und Friedensbildungswerk Köln

Fr., 3. Juni 2016, 18 Uhr in 04107 Leipzig, Karl-Liebknecht-Haus, Braustr. 15. Mit Uliana Kotsaba. Veranstaltet von Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Landesverband Ost

Träger: Connection e.V., die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und das DFG-VK Bildungswerk NRW.

Kontakt: DFG-VK NRW, Braunschweiger Str. 22, 44145 Dortmund, 0231-818032,dfg-vk.nrw@t-online.de

DFG-VK: „Spar Dir den Atomkrieg“ zum Weltspartag

atomwaffenfrei jetzt

Pünktlich zum Weltspartag protestierte die DFG-VK vor der Kölner Filiale der Commerzbank AG am Hohenzollernring unter dem Motto: „Spar Dir den Atomkrieg“ zum Weltspartag“

Im Rahmen der Kampagne „Atomwaffen – Ein Bombengeschäft“ lenkt die DFG-VK die Aufmerksamkeit auf die Milliardengeschäfte deutscher Finanzinstitute, wie der Deutschen Bank, Commerzbank und Allianz, mit Atomwaffenherstellern (u.a. BAE Systems, Boeing, EADS) und fordert den Ausstieg aus diesem „Bombengeschäft“.

Mit den Investitionen in Firmen, die Atomwaffen bzw. deren Trägersysteme produzieren, entwickeln und/oder warten, behindern die Finanzinstitute aktiv eine weltweite nukleare Abrüstung. Das Atomwaffen völkerrechtswidrig sind und ihr Einsatz katastrophale humanitäre Folgen hat, wird von den Banken ignoriert. Alleine sieben deutsche Banken unterhalten Geschäftsbeziehungen in der Größenordnung von mehr als 7,2 Mrd. Euro zu verschiedenen Herstellern von Nuklearwaffentechnologie. Darunter ist beispielsweise auch die Firma Boeing, die maßgeblich an der Aufrüstung der B-61 Atomwaffen zu taktischen Atomwaffen beteiligt sind. Rund 20 von diesen US-Bomben liegen noch auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel und würden im Ernstfall von deutschen Piloten im Rahmen der sogenannten „Nuklearen Teilhabe“ eingesetzt.

Die DFG-VK-Mitglieder überreichten der Filialleitung der Commerzbank AG ein Protestschreiben, verteilten Informationsmaterial über die industrielle Verflechtung deutscher Unternehmen mit der Atomwaffenindustrie und kamen mit Passanten ins Gespräch. Harald Fuchs, langjähriger Aktivist der DFG-VK in Köln: „Die meisten Bürger lehnen Atomwaffen eindeutig ab. Es gibt aber viele Kölner, die gar nicht wissen, dass in Büchel Atombomben lagern. Und kaum jemandem ist klar, dass Bundeswehrpiloten diese Atombomben im Kriegsfall mit deutschen Torpedoflugzeugen zu ihrem Ziel bringen müssten. Die Banken sollten sich unserer Auffassung nach ihrer Verantwortung stellen und die Unternehmen, die mit Atomwaffen Geld verdienen, nicht mehr finanzieren.“

Anlagen
Weitere Infos: www.atombombengeschäft.de