Atomenergie – der Treibstoff für die Bombe

IPPNW-Pressemitteilung vom 12. August 2019

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IPPNW-Information: Die Abhängigkeit von militärischer und ziviler Atomindustrie

Atomenergie – der Treibstoff für die Bombe

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt in einer neuen  Publikation vor der gefährlichen Rolle der zivilen Atomenergie in der atomaren Aufrüstung weltweit. Die Autor*innen beschreiben zum einen die steigende atomare Proliferationsgefahr im Nahen Osten und zum anderen das Risiko eines Einstiegs vormals ziviler Atomunternehmen wie URENCO in das lukrative Atomwaffengeschäft.

Nuklear ambitionierte Staaten wie Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Türkei oder der Iran stehen immer wieder im Verdacht, zivile Atomprogramme nur mit dem Ziel zu verfolgen, sich den Griff auf die Bombe zu ermöglichen. Dieser Verdacht scheint sich im Falle von Saudi-Arabien zu erhärten.

Das US-Energieministerium räumte gegenüber dem Kongress ein, US-Unternehmen sieben Ausfuhrgenehmigungen für den Verkauf sicherheitsrelevanter Nukleartechnologie erteilt zu haben. Laut dem Zwischenbericht des Vorsitzenden des Aufsichtsausschusses, Elijah E. Cummings, zeigen Dokumente, dass das US-Unternehmen IP3 die Trump-Administration dazu drängte, Saudi-Arabien nicht zu verpflichten, dem „Gold Standard“ zuzustimmen. Er stellt eine Verpflichtung dar, keine US-Atomtechnologie zur Herstellung von Atomwaffen einzusetzen. Beamte der Regierung Trump hätten wiederholt gefordert, den „Goldstandard“ in einem künftigen Abkommen mit Saudi-Arabien aufzugeben. In einem Interview mit Reuters hatte der saudi-arabische Kronprinz Mohammad bin Salman 2018 verkündet: „Wenn der Iran eine Atombombe besitzt, so werden wir so schnell wie möglich ebenfalls eine Atombombe entwickeln“. Saudi-Arabien will 2020 sein erstes Atomkraftwerk in Betrieb nehmen.

Besorgniserregend sind ebenfalls die jüngsten Entwicklungen des deutsch-niederländisch-britischen Konzerns URENCO. Der Konzern liefert 10 Prozent des angereicherten Urans für den Weltmarkt. Kürzlich verkündete URENCO, dass am US-Standort Eunice Uran nun auf 19,25 Prozent angereichert werden soll statt wie für die zivile Atomkraft notwendig auf lediglich 3-5 Prozent.

„Ist es Firmenpolitik der URENCO, jetzt angesichts des Niedergangs der zivilen Atomindustrie Schritt für Schritt in die militärische Nutzung einzusteigen?“ fragt Dr. med. Angelika Claußen, Europapräsidentin der IPPNW. „Die Erzeugung von Strom durch Atomkraft ist die wichtige Triebkraft für die Proliferation bzw. Verbreitung von Atomwaffen und radioaktivem Material“, bekräftigen die Energiexpert*innen Ben Wealer, Simon Bauer, Christian von Hirschhausen und Claudia Kemfert Ende Juli in einem Aufsatz für den DIW-Wochenbericht.

Ohne eine zivile Atomindustrie und die damit einhergehende nukleare Infrastruktur wären Atomwaffenprogramme aufgrund der hohen Kosten, Risiken und dem Bedarf an ausgebildetem Fachpersonal nicht mehr tragbar. Das Militär bedient sich in allen Atomwaffenstaaten in Form versteckter Quersubventionen aus Personalmitteln, Forschungsgeldern und der nuklearen Infrastruktur der zivilen Atomindustrie. Von 25 Staaten, die derzeit Atomreaktoren bauen oder dies offiziell vorhaben, besitzen 23 entweder Atomwaffen, besaßen diese oder haben zumindest Interesse an deren Entwicklung gezeigt. Führungspersönlichkeiten aus Politik und Industrie in den USA geben inzwischen offen zu, dass man auf die zivile Nutzung der Atomenergie angewiesen ist, um  Atomwaffen bauen zu können.

Fazit: Atomkraft ist zu teuer, zu gefährlich und keine Option für eine klimafreundliche Energieversorgung.

Die IPPNW-Information „Atomenergie – der Treibstoff für die Bombe“ finden Sie  unter https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/IPPNW-Information_Zivil-militaerische-Nutzung_2019.pdf

Den Zwischenbericht von Elijah E. Cummings können Sie herunterladen unter https://oversight.house.gov/news/press-releases/new-documents-show-corporate-and-foreign-interests-seek-to-influence-us-nuclear

DIW-Aufsatz „Zu teuer und gefährlich: Atomkraft ist keine Option für eine klimafreundliche Energieversorgung“ https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.670462.de/19-30.pdf

Kontakt: Angelika Wilmen, Pressesprecherin der IPPNW, Tel. 030-69 80 74-15, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, Email: wilmen@ippnw.de, www.ippnw.de

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Atomare Bedrohung für Europa – Atomwaffenverbotsvertrag im europäischen Interesse

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Donald Trump will INF-Vertrag kündigen

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW weist aufgrund der angedrohten Aufkündigung des INF-Vertrages auf die Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens in Europa hin. Der Vertrag, der die Stationierung von Mittelstreckenraketen verbietet, ist einer der wichtigsten Pfeilern der europäischen Sicherheitsarchitektur. „Noch haben die USA den INF-Vertrag nicht gekündigt. Es gibt ein kurzes Zeitfenster, in dem die Bundesregierung vermitteln könnte und müsste, denn es geht um die Sicherheit Europas“, erklärt Dr. med. Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW. Eine Neuverhandlung des INF könne dann eine Chance sein – wenn Verhandlungen über einen allgemeinen Rüstungsbegrenzungsvertrag neben Russland und den USA weitere Staaten wie China einbeziehen und alle Abschuss- sowie Raketenabwehrsysteme umfassen würden.

Die nukleare Abschreckung als Mittel zur Sicherheit birgt immer die Gefahr, dass es zu Eskalationspiralen und schließlich zum Einsatz von Atomwaffen kommt. Deswegen ist es so wichtig, dass alle Staaten ihre Verpflichtungen aus Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages erfüllen. Diese Verpflichtungen beinhalten ein Ende des Wettrüstens und die Abschaffung von Atomwaffen. Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (TPNW) vom Juli 2017 ist angesichts der drohenden atomaren Aufrüstung im europäischen und damit auch im deutschen Sicherheitsinteresse. Die IPPNW fordert die Bundesregierung erneut auf, dem Abkommen beizutreten. Das wäre ein wichtiges Signal an die USA und Russland. Die Friedensorganisation kritisiert, dass deutsche Bundeswehrsoldaten in Büchel  regelmäßig den Einsatz atomarer Massenvernichtungswaffen üben.

„Die Ankündigung von Donald Trump aus dem INF-Vertrag auszusteigen ist ein Zeichen, dass die Beziehung zwischen den USA und Russland wieder an einem Tiefpunkt angekommen sind. An dieser Situation haben sowohl Russland als auch die USA ihren Anteil. Beide werfen sich gegenseitig den Bruch des Vertrags vor. Die kürzlichen Aufrüstungsschritte beider Seiten, vor allem die Entwicklung von Mittelstrecken-Marschflugkörpern, aber auch die russische Stationierung von Kurzstreckenraketen in Kaliningrad und der Aufbau eines Raketenabwehrsystems durch die USA in Rumänien und Polen widersprechen aus Sicht der IPPNW definitiv dem Geist des INF-Abkommens, auch wenn bis heute keine stichhaltigen Beweise für einen tatsächlichen Vertragsbruch vorliegen,“ so Rosen.

Der große Verlierer der neuen Ost-West-Konfrontation könnte Europa sein. Vor dem Abschluss des INF-Vertrages vor 30 Jahren gab es ein unkontrolliertes Wettrüsten zwischen den Großmächten. Wäre damals durch Absicht oder einen Fehler ein Atomkrieg ausgebrochen, wäre Europa ausgelöscht worden. Mit der Kündigung des Vertrages durch die USA droht ein Rückfall in die Zeiten des Kalten Krieges. Schon heute spricht die US-Regierung von einer Stationierung neuer US-Atomwaffen in Europa, worauf Russland voraussichtlich mit eigenen Stationierungen reagieren würde. „Wir fürchten ein unkontrolliertes Wettrüsten“, erklärt die IPPNW-Abrüstungsexpertin Xanthe Hall. „Da sowohl die USA als auch Russland viel Geld in die Modernisierung ihrer Atomwaffenarsenale gesteckt haben, wollen sie diese Systeme auch zur Geltung bringen. Rüstungskontrollverträge stehen einem Wettrüsten im Wege“, so Xanthe Hall, „wir brauchen aber nicht weniger, sondern mehr internationale Abrüstungsverträge“.

IPPNW-Ärzt*innen fordern europäische Regierungschefs auf, am Atomabkommen mit dem Iran

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PRESSENEWSLETTER DER IPPNW

 

Sollte die Pressemeldung in Ihrem E-Mail-Programm nicht richtig angezeigt werden, klicken Sie bitte hier um die Pressemeldung im Browser zu öffnen. <http://news.ippnw.de/index.php?id=1492>

 

NEWSLETTER, 18.06.2018

 

 IPPNW-Ärzt*innen fordern europäische Regierungschefs auf, am Atomabkommen mit dem Iran festzuhalten

 

 

*Brief an Macron, May und Merkel

*

/Berlin, London, Paris, 18.06.2018 –/ Die französische, deutsche und britische Sektion der Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs

(IPPNW) rufen ihre Regierungen auf, an dem Iran-Atomabkommen (JCPOA) festzuhalten. In einem Brief an den Präsidenten Emmanuel Macron, Premierministerin Theresa May und Kanzlerin Angela Merkel danken sie ihren Regierungschefs für die Entscheidung, das Abkommen weiter zu verfolgen. Sie ermutigen sie, weiterhin eng mit der iranischen Regierung, damit diese ihre Verpflichtungen weiterhin erfüllen.

Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges zeigen sich insbesondere besorgt, dass die US-Sanktionen die Gesundheit im Iran sowie die medizinische Versorgung beeinträchtigen könnten. Leila Moein, iranische Ärztin und IPPNW-Mitglied untermauert diese Sorge: „Durch die Sanktionen und den damit steigenden ökonomischen Druck muss die iranische Bevölkerung, insbesondere die Familien der Mittelschicht und unteren Mittelschicht, mit steigenden Kosten und einer schlechteren Verfügbarkeit bestimmter Medikamente und Behandlungsmöglichkeiten rechnen“.  Zudem habe das Misstrauen der iranischen Öffentlichkeit gegenüber der internationalen Gemeinschaft durch die einseitige Aufkündigung des Abkommens durch Präsident Trump deutlich zugenommen.

Die Ärzte fordern ihre Regierungen dazu auf, sich auf die entsprechenden EU-Verordnungen zu berufen, um  Unternehmen und Einzelpersonen vor den Reaktionen der USA rechtlich zu schützen, wenn sie sich nicht an die Sanktionen halten und Geschäfte mit dem Iran tätigen.

In dem Brief drückt die IPPNW zudem die Sorge aus, dass sich die Gefahr neuer und verschärfter Konflikte im Nahen und Mittleren Osten erhöht.

Der Rücktritt der USA vom JCPOA könne auch den Iran dazu veranlassen, das Abkommen aufzukündigen und Aktivitäten aufzunehmen, die es schwieriger machen würden, sicher zu stellen, dass ihr Atomprogramm nicht auch für militärische Zwecke genutzt wird.

Unterschrieben wurde der Brief  von den Vorständen der französischen, britischen und deutschen Sektion, den vier Ko-Präsidenten sowie der europäischen Vizepräsidentin der IPPNW.

Sie finden den Brief unter

https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/JCPOA_letter_to_European_Leaders_deutsch.pdf/

 

Die IPPNW ist eine berufsbezogene, friedenspolitische Organisation, die 1981 von einer Gruppe von Ärzten aus den USA und Russland gegründet wurde. Ihre Überzeugung: Als Arzt hat man eine besondere Verpfl ichtung zu sozialer Verantwortung. Daraus entstand eine weltweite Bewegung, die 1984 den UNESCO-Friedenspreis und 1985 den Friedensnobelpreis erhielt.

Heute setzen sich Mediziner und Medizinerinnen der IPPNW in über 60 Ländern auf allen fünf Kontinenten für eine friedliche, atomtechnologiefreie und menschenwürdige Welt ein.

 IPPNW – Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges/ Ärzte in sozialer Verantwortung Deutsche Sektion Körtestr. 10 | 10967 Berlin

Vortrag und Diskussion: UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag beschlossen! Deutschland fehlt!!

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Vortrag und Diskussion:

UN-Atomwaffen-Verbots-Vertrag beschlossen! Deutschland fehlt!!

Mit Dr. Alexander Rosen

  1. Vorsitzender der Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges (IPPNW)

Samstag, 3. Februar 2018, 19:00 Uhr, Rathaus Cannstatt, Verwaltungsgebäude, Am Marktplatz 10

Eintritt frei

 

Der diesjährige Friedensnobelpreis wurde an die Internationale Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) verliehen. 122 Staaten beschlossen am 7. Juli 2017 das UN-Abkommen zum Atomwaffenverbot. Warum fehlt Deutschland?

Es ist zweieinhalb Minuten vor zwölf! (nach der ‚Atomkriegsuhr‘ das derzeitige Risiko einer globalen Atomkriegs-Katastrophe)

US-Präsident Trump droht Nordkorea mit Atomkrieg und dem Iran mit der Kündigung des Atomabkommens! Wird jetzt die alte Doktrin der „Atomaren Abschreckung“ zum „realen atomaren Schrecken“ für uns alle?

Über 80% der Bürgerinnen in Deutschland wollen keine Atomwaffen! Aber statt diese abzuschaffen, werden sie technisch aufgerüstet – auch die, die in Büchel/Rheinland-Pfalz lagern!

Deutschland spielt mit den US-Militärbasen in Stuttgart (Eucom) und Ramstein eine zentrale Rolle im Korea-USA-Konflikt!

 

Dr. Alex Rosen, Kinderarzt aus Berlin, brachte 2007 die Internationale Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit auf den Weg.

 

Veranstalter:

Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges, Stuttgarter Friedenskoordination

 

Die Veranstaltung wird unterstützt von:

Attac Regionalgruppe Schorndorf; DFG-VK Ba.-Wü. (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegnerinnen); DFG-VK Stuttgart, DKP Stuttgart; Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba Regionalgruppe Stuttgart; Friedenstreff Bad Cannstatt; Friedenstreff Stuttgart-Nord; Gesellschaft Kultur des Friedens; Ohne Rüstung Leben; Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei/ Arbeit Zukunft; VVN-BdA Stuttgart; Waldheim Gaisburg e.V.; Waldheim Stuttgart e.V. Clara-Zetkin-Haus, Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

Ein Kilometer – tausend Leute. Menschenkette zwischen den Botschaften Nordkoreas und der USA

Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten

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Samstag, 18. November 2017, 11 Uhr | Brandenburger Tor, Pariser Platz | 10117 Berlin

Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Der US-Präsident droht mit der „Vernichtung Nordkoreas“. Der nordkoreanische Außenminister warnte, der US-Präsident habe „die Zündschnur für Krieg entflammt“. Nordkorea erwägt den Test einer Wasserstoffbombe. Die Welt steht am Rande eines Atomkrieges. Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, wie der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der atomaren Abschreckung geradewegs in die Eskalation führen.

Das Problem:
Weltweit gibt es noch 15.000 Atomwaffen. Diese gefährden die Existenz der gesamten Menschheit, ja des Planeten Erde. Für mindestens eine Billion US-Dollar modernisieren alle Atommächte ihre Arsenale. Atomare Abkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind in Gefahr – weltweite Aufrüstung droht.

Die Lösung:
Atomwaffen gehören geächtet und abgeschafft! Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den Vereinten Nationen den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Die Bundesregierung hat sich ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen boykottiert.

Wir fordern von der zukünftigen Bundesregierung:
Den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag | Den Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland

Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen und unseren Forderungen Ausdruck zu verleihen, rufen wir am 18. November 2017 zu einer bunten Menschenkette zwischen der nordkoreanischen Botschaft und der Botschaft der USA auf. Es gibt Theaterelemente zum Mitmachen.

Anmeldung: www.nuclearban.de/menschenkette
Flyer:
http://bit.ly/2huB03A
Facebook: https://www.facebook.com/events/183653175331857
Initiiert von: DFG-VK, Friedensglockengesellschaft, IALANA, ICAN, IPPNW, den Naturfreunden und NatWiss

Antikriegstag am 01. 09. 2017 von 16:00 bis 18:00 vor dem Brandenburger Tor

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Information über die Veranstaltung zum Antikriegstag
am 01. 09. 2017 von 16:00 bis 18:00 vor dem Brandenburger Tor

Die Initiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“ veranstaltet – gemeinsam den Landes- bzw. Regionalorganisationen von DGB, ver.di, IG-Metall und GEW sowie den NaturFreunden und Friedensorganisationen IPPNW und ICAN – die o.g. Kundgebung zur Erinnerung an den Beginn des 2. Weltkrieges, der vor nunmehr 78 Jahren mit dem Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen begann.

Auf der Bühne werden sich u.a. folgende VertreterInnen der Zivilgesellschaft zu Wort melden:

  • Frank Bsirske, Ver.di-Vorsitzender und Mitinitiator von „Entspannungspolitik JETZT!“,
  • Ulrike Trautwein, Generalsuperintendentin des Sprengels Berlin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg / schlesische Oberlausitz
  • Laura von Wimmersperg, Koordinatorin der Berliner Friedenskoordination
  • Michael Müller, Vorsitzender der NaturFreunde Deutschlands
  • Alex Rosen, Vorsitzender der IPPNW Deutschland

Künstlerische Begleitung:
Bente Kahan, norwegische jüdische Künstlerin und Sängerin aus Wroclaw/Breslau.

Sie wollen mit ihren Reden und künstlerischen Beiträgen die unzähligen Opfer von Krieg und Faschismus würdigen und gemeinsam über alle Partei- und Landesgrenzen eintreten für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik. Entspannungspolitik ist keine Sympathieerklärung. Sie muss mit Gegnern, nicht mit Freunden betrieben werden.
Sie stimmen mit dem DGB-Vorsitzenden und Mitbegründer der Initiative, Reiner Hoffmann, überein: „Nur durch eine neue Entspannungspolitik, Kooperation mit Russland und den anderen internationalen Akteuren kann das Bomben und Töten und die weitere Konfrontation gestoppt werden.“

Angesichts des neuen Kalten Krieges ist die Hauptbotschaft der Veranstaltung zum Anti-
Kriegstag die Forderung: „Entspannungspolitik JETZT!“

Für die Initiative
gez. Peter Brandt, Wolfgang Biermann, Barbara Jentzsch, Michael Müller, Burkhard Zimmermann
……….
Hintergrundinformationen zur norwegischen Künstlerin Bente Kahan:
Bente Kahan ist Schauspielerin, Sängerin, Regisseurin und Bühnenautorin, aufgewachsen in Norwegen und lebt seit 2001 in Wroclaw (Breslau). Als norwegische Jüdin hat sie in Wroclaw/Breslau geholfen, die „Storchen-Synagoge“ wieder aufzubauen und zu einen Zentrum u.a. des Austausches mit vielen Kulturen zu entwickeln. Dem dient auch die von ihr gegründete Stiftung FBK (Fundacja Bente Kahan).
Vor über 10 Jahren begann Bente Kahan, jährlich einen Marsch des gegenseitigen Respekts zu organisieren, in Erinnerung an das nationalsozialistische Novemberpogrom im Jahr 1938 und als Zeichen gegen Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
2013 wurde Bente Kahan mit dem Polnische Verdienstkreuz ausgezeichnet. 2016 wurde ihr das deutsche Bundesverdienstkreuz in Würdigung ihrer Verdienste um die Erinnerung an die Schoa, den Erhalt und die Vermittlung jüdischer Kultur sowie für die jüdisch-deutsch-polnische Verständigung verliehen.
Bente Kahan hatte am 18. Juni 2017 Görlitzer Synagoge Premiere für ihr deutschsprachiges Programm.
Dort sang sie u.a. den „Brief an meinen Sohn“, den die jüdische Schriftstellerin Ilse Weber im Ghetto Theresienstadt an ihren (nach Schweden geretteten Sohn) schrieb, bevor sie mit ihren anderen Kindern im KZ Auschwitz ermordet wurde.
Mit ihren Liedern am Antikriegstag vor dem Brandenburger Tor will Bente Kahan einerseits an die Folgen von Faschismus und Krieg erinnern, andererseits mit einem Friedenslied für „Entspannungspolitik JETZT!“ im Sinne von Willy Brandt eintreten.

Veranstalter zufrieden mit Demonstration „Die Waffen nieder!“

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Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

mindestens 8000 Friedensaktivisten gingen in Berlin mit uns auf die Straße. Es war eine bunte, kreative und friedliche Demo mit vielen Menschen, die sich ernsthaft Sorgen um den Frieden machen. Natürlich müssen wir noch mehr werden, aber wir können sagen, dass in Berlin ein Auftakt für weitere bundesweite Friedensaktionen gelungen ist.

Vielen Dank an alle, die mit uns in Berlin demonstriert haben, die Demo finanziell unterstützt haben und/oder bei der Organisation und Mobilisierung mitgeholfen haben!!!

Redebeiträge, Berichte und Fotos findet ihr unter www.friedensdemo.org

 

Solidarische Grüße

Birgit Malzahn (Bundesausschuss Friedensratschlag)

 

Forderungen an die Politik:
Rüstungsausgaben zurückfahren, keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, zivile Konfliktlösungen voranbringen

Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden von 8.000 Menschen bundesweit besuchten Friedensdemonstration „Die Waffen nieder!“am 8. Oktober durch die Mitte Berlins wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Sie tragen ihnen drei zentrale Forderungen vor, die sie aus den Beiträgen auf der Demonstration resümieren:

Rüstung kürzen

Die bislang vorliegenden Pläne für die Verteidigungsausgaben des kommenden Haushaltjahres summieren sich auf die enorme Summe von 40 Milliarden Euro. Das würde einen Anteil von 1,2% am BIP bedeuten. Das von der NATO vorgegebene und für die Zukunft anvisierte Ziel liegt sogar bei 2%. Die Friedensbewegung fordert: Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten muss es eine drastische Reduzierung der Verteidigungsausgaben und eine Umverteilung auf soziale und ökologische Belange geben.

Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr

Deutschland ist direkt oder durch logistische Hilfestellungen an vielen aktuellen Kriegsschauplätzen beteiligt. Dazu gehören z.B. Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali und der Krieg in der Ukraine. Diese Kriegseinsätze bringen Tod und Verderben über die Menschen, sie lösen nicht Konflikte sondern vertiefen sie. Die Friedensbewegung fordert das Ende der Beteiligung der Bundeswehr an allen Kriegseinsätzen und den sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte die Konflikte anheizen.

Zivile Konfliktlösungen fördern

Die Friedensbewegung erkennt, Krieg schafft keinen Frieden. Er tötet und traumatisiert die Menschen, destabilisiert ganze Regionen und globalisiert Konflikte. Die Friedensbewegung fordert von der Politik, die Logik des Krieges zu durchbrechen und sich der Logik des Friedens zu öffnen. Eine dual verzahnte Strategie von militärisch und zivil lehnt die Friedensbewegung ab. Stattdessen müssen die Strukturen friedlicher ziviler Konfliktlösung materiell viel besser ausgestattet werden. Über Dialog führt der Weg zu weltweiter Abrüstung und einem auf Ausgleich basierendem System gemeinsamer internationaler Sicherheit.

Die Friedensbewegung stellt sich der Diskussion dieser Forderungen. Sie wird sich tatkräftig in ihren Gruppen, Organisationen und Initiativen dafür engagieren, sie immer wieder öffentlich vorzutragen. Der 8. Oktober war ein Anfang.

Die Veranstalter der Demonstration „Die Waffen nieder!“ vom 8. Oktober 20164<

Berlin, den 9. Oktober 2016
www.friedensdemo.org