Abrüsten und Ende der Kriege bleibt das Ziel der Friedensbewegung

Auch wenn in diesem Jahr die Straßen nicht den Ostermarschierern offen standen, war die eindeutige Zustimmung der Bevölkerung zu den Forderungen nach Frieden und Abrüstung spür­bar. Ostermärsche gehören zur politischen Kultur im Lande. Die Basisinitiativen der Friedens­bewegung trugen trotz der Corona bedingten Verbote ihre Forderungen vielfältig in die Öffentlichkeit. Neben der Reduzierung der Rüstungs­ausgaben, der Ablehnung von Auslands­einsätzen der Bundeswehr, dem Stopp aller Waffenexporte, dem Verbot von Atomwaffen ging es um eine glaubwürdige Entspannungspolitik gegenüber Russland. Die Aktionsformen entwickelten sich spontan; so durch selbst gefertigte Banner und Plakate oder bunte Pace-Fahnen aus den Wohnungen, Autos, Fahrrädern und bei Spaziergängen und in Nachbarschaftsbriefen.

Besorgnis erregen Aufrufe und Maßnahmen der Regierenden, wonach wir Bürgerinnen und Bürger angesichts von Corona zu schweigen hätten. Unter Strafandrohungen wurden Ostermarsch­initiativen aufgefordert, ihre Forderungen hintanzustellen. Doch, so wurde gefragt, wer hat die Defizite im Gesundheits- und Sozialwesen, in der Infrastruktur, wie auch in der Bereitstellung von Medikamenten zu verantworten. Profit ging vor Menschenleben durch Abbau und Privatisierung der Gesundheitssysteme. Damit müsse Schluss sein.

In vielen Postern, Bildern und Videoaufnahmen wurde auf die Gefahr verwiesen, die restriktive Situation über die Ostertage als Übung für einen dauerhaften Ausnahmezustand auszubauen. Beschränkungen der Bürgerrechte dürfen nicht hingenommen werden.

Die Aktiven der Ostermarschbewegung werden sich gemeinsam mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen sowie Schüler- und Studierendeninitiativen im Herbst dafür einsetzen, dass die Krisen bedingten Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wieder aufgehoben werden. Abrüstung bleibt die zentrale Forderung der Friedensbewegung. Das „weiter so“ mit Krieg und Militarisierung muss beendet werden, forderten die Friedensaktivisten.

Die Forderung von UN-Generalsekretär Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffen­still­stand.“ müsse jetzt realisiert, die Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen jetzt beendet und die Rüstungsexporte sofort verboten werden.

„Die nächsten Aktionen der Friedensbewegung und der Ostermarsch des Jahres 2021 müssen entschieden gegen die weitere Militarisierung der Gesellschaft, für internationale Kooperation und Solidarität mobilisieren“, sagt der Sprecher des Frankfurter Ostermarschbüros, Willi van Ooyen.

Weitere Informationen: Willi van Ooyen: 0170 185 15 17

Die Informationsstelle befindet sich im Frankfurter Gewerkschaftshaus,

Tel.: 069/24249950, Fax: 069/24249951, E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de

Virtueller Ostermarsch Saar 2020, Samstag, 11.04.2020, 11.30 Uhr, Link: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Hallo Ihr Lieben,

Ostermarsch trotz Corona, im Saarland findet ein Virtueller Ostermarsch statt. Wer Lust hat, einfach morgen zum Ostermarsch kommen.

Hier kommt Ihr zum virtuellen Ostermarsch: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Aufruf:

60 Jahre Ostermärsche = 60 Jahre Kampf für die Zukunft

Samstag – 11. April 2020

GoToMeeting: https://global.gotomeeting.com/join/862450485

Kundgebung 11.30 Uhr

Redner: Uwe Hiksch (Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands)

Musik und Kultur: „Liedstöckel“

Ostermarsch-Flyer als Download

1960 protestierten erstmals in der BRD tausende Menschen auf den Straßen für die Zukunft gegen die weltweite atomare Bewaffnung und Atomkriegsgefahr.

Die Erfahrungen aus den beiden Weltkriegen lehrten die Menschen:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg – weder konventionell noch atomar.

Rüstung und Kriege brachten Not und Tod, zerstörte Städte, Dörfer und Umwelt.

Rüstung und Kriege mit allen Facetten sind Ressourcenverschwender und Klimakiller Nr.1.

Von Rüstung und Kriegen profitieren die Reichen, die Armen jedoch stellen die Leichen.

Im vorderen Orient wird gezündelt und in Europa mit „Defender2020“ das größte NATO-Manöver seit den 80er Jahren provokativ vor der russischen Haustür vorbereitet.

Frieden ist nicht alles, ohne Frieden ist alles nichts.

Wir fordern:

  • Atomwaffen raus aus Büchel
  • Stoppt den Rüstungswahnsinn
  • Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr
  • Schluss mit den Drohnenmorden
  • Auflösung der Air Base in Ramstein und aller anderen Militärbasen
  • Klimaschutz statt Kriegsvorbereitung
  • militärischen Übungsflüge stoppen
  • Verbot von Rüstungsexporten – Grenzen schließen für Waffen – Grenzen öffnen für Menschen
  • Umbau der Rüstungsindustrie für zivile ökologische Produktion

Virtueller Ostermarsch Saar 2020 – Technische Infos

Sa., 11. Apr. 2020 11:30 – 13:30

Nehmen Sie an meinem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
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Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 692 5736 7300

Zugangscode: 862-450-485

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Frankfurt: Ostermarsch 2020 – andere Formen

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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

die gegenwärtige Corona-Krise und die sich daraus ergebenden Auflagen (in Frankfurt des Gesundheitsamtes) machen eine Durchführung unseres geplanten Frankfurter Ostermarsches unmöglich. Wir wollen aber nicht, dass den Menschen damit jegliche Möglichkeit genommen wird, wie seit den 1960er Jahren immer zu Ostern, ihre pazifistischen und antimilitaristischen Anschauungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Wir möchten allen Unterstützerinnen unseres Ostermarsches danken. Plakate und Flugblätter (siehe Anlage) sind gedruckt, können aber nicht verteilt werden.

Wir wollten am kommenden Samstag erneut gegen DEFENDER 2020 demonstrieren. Auch diese geplante Mahnwache am Samstag, 4. April 2020 vor dem US-Headquarters in Wiesbaden-Erbenheim müssen wir absagen. Das Corona-Virus hat auch vor dem Militär nicht Halt gemacht und hat bereits dieses große NATO-Manöver – mit erdrückender US-Beteiligung – verkürzt. Diese Kriegsübung hatte die Friedensbe­wegung aufgrund ihres konflikteskalierenden Charakters gegenüber Russland, ihrer Belastungen der Umwelt und aus friedenspolitischen Erwägungen heftig abgelehnt. Corona wird jedoch Aufrüstung und Rüstungsexporte oder deutsche Militärauslands­einsätze nicht dauerhaft stoppen können. Hier ist weiterhin unser verstärktes friedens­politisches Eingreifen erforderlich.

Einige Friedensaktivisten rufen dazu auf, über Ostern z. B. Friedenszeichen, selbst gefertigte Banner und Symbole oder bunte Pace-Fahnen aus den Fenstern der Wohnungen zu hängen sowie an Autos, Motorrädern, Fahrrädern und Jacken zu befestigen und vieles mehr. Schickt uns eure Aktionsbeispiele, die ihr selber durchführen wollt: frieden-und-zukunft@t-online.de. Wir werden darüber in den nächsten Tagen dann informieren.

Angesichts der durch die Coronapandemie demonstrierten Verletzlichkeit einer globalisierten Welt fordern wir von der Bundesregierung:

  • die für die Erhöhung der Rüstungsausgaben vorgesehenen Geldmittel von rund 40 Milliarden Euro für Gesundheit, Umwelt, Bildung und Soziales einzusetzen.
  • das Ende aller Kriegseinsätze der Bundeswehr und die Ausweitung von Maßnahmen ziviler Konfliktlösung.
  • den Ausstieg aus der militärischen Integration für weltweite Einsätze der Europäischen Union
  • den sofortigen Stopp aller Waffenexporte an alle kriegführenden Parteien und Einstieg in die Rüstungskonversion.
  • die Aufnahme einer glaubwürdigen Entspannungspolitik gegenüber Russland.
  • den Beitritt zum Vertrag zum Verbot von Atomwaffen.

Wir werden uns gemeinsam mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Schüler und Studierenden­initiat­iven dafür einsetzen, dass die unter den gegebenen Bedingungen eingeführten Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte wieder aufgehoben werden. Wir werden uns weiterhin für ein wirklich demokratisches Gemeinwesen, gegen Krieg und Militarismus und für die weitere Stärkung der Friedensbewegung engagieren.

Uns ermutigt der Aufruf des UN-Generalsekretärs Guterres zu einem „sofortigen weltweiten Waffen­stillstand.“ „Die Heftigkeit des Virus“ verdeutliche, wie „unsinnig“ Kriege seien“. Ebenfalls begrüßen wir den Appell der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, die gegen viele Länder verhängten Sanktionen sofort auszusetzen, damit diese Länder die Mittel haben, sich gegen die Corona-Pandemie zu wappnen.

Bleibt widerständig

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Willi van Ooyen

Bundesausschuss Friedensratschlag: Ostermarsch 2018

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Frieden schaffen

Abrüsten statt aufrüsten – Rüstungsexporte stoppen

Für eine neue Entspannungspolitik

 

 

Auch in diesem Jahr finden die Ostermärsche mit über 100 angekündigten Aktionen und Veranstaltungen in allen Teilen Deutschlands statt.

 

Die aktuellen Kriege und die weitere Militarisierung der Politik sind der Grund für vermehrte Aktionen der Friedensbewegung.

 

Die Ostermärsche werden von örtlichen bzw. regionalen Initiativen vorbereitet. Dem gemäß gibt es zahl- reiche Ostermarsch – Aufruftexte, die jedoch in den wesentlichen Punkten übereinstimmen. Statt weiterer Erhöhung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistungen (NATO -Ziel), die dafür vorgesehenen Geldmittel von rund 30 Milliarden Euro für Bildung, Gesundheit, Umwelt und Wohnen zu verwenden. Die Friedensbewegung engagiert sich an Ostern für einen grundlegenden Politikwechsel, um Kriege, Gewalt und Unterdrückung, Hunger und Massenelend zu beenden. Der wachsenden Kriegsgefahr tritt sie durch die Forderung nach einer neuen Entspannungspolitik entgegen.

 

Ferner wird von der Bundesregierung gefordert, den von der großen Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten beschlossenen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zu unterstützen. Der Bundestagsbeschluss von 2010 zum Abzug der US-Atomwaffen am Standort Büchel muss umgesetzt werden. Pläne zur  Aufrüstung der Atomwaffen sind zu stoppen.

 

Auffällig bei den diesjährigen Aktionen der Friedensbewegung ist die Unterstützung durch gewerkschaftliche Organisationen.

 

Eine Übersicht der bisher bekannten Ostermarsch-Termine findet sich auf  www.friedenslooperative.de/termine/ostermarsch.de

 

Die Infostelle Ostermarsch 2018 im Frankfurter Gewerkschaftshaus ist auch über die Ostertage besetzt.

 

Frankfurt am Main, 21. März 2018

 

 

Die Informationsstelle befindet sich im Frankfurter Gewerkschaftshaus,

Tel.: 069/24249950, Fax: 069/24249951, E-Mail: frieden-und-zukunft@t-online.de

VVN-BdA: Aufruf zum Ostermarsch 2016

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Keine Bundeswehr im Ausland – Syrieneinsatz beenden!

Rüstungsexporte stoppen!

Flüchtlinge aufnehmen – Fluchtursachen bekämpfen!

Derzeit ist die Bundeswehr in 13 Ländern im Einsatz. Dazu kommt die militärische Bekämpfung der Fluchtrouten über das Mittelmeer im Rahmen von NATO und Frontex.

Trotz aller Warnungen vor weiterer militärischer Eskalation gießt die Bundesregierung mit dem Einsatz in Syrien Öl ins Feuer. Wie bereits in Afghanistan bewiesen, lässt sich Terror nicht durch Krieg beenden.

Wir fordern von der Bundesregierung, Verhandlungen und andere zivile Konfliktlösungen in Syrien zu suchen und zu unterstützen sowie die Beendigung aller Bundeswehreinsätze im Ausland!

Hunderttausende Menschen suchen gegenwärtig in unserem Land Zuflucht, weil ihre Heimatländer durch Kriege und Terror unbewohnbar geworden sind. Es wird von einer „Flüchtlingskrise“ gesprochen, als wären die Flüchtlinge Schuld an den Verhältnissen, vor denen sie fliehen. Die wahren Fluchtursachen sind die fortgesetzten Kriege in Somalia, Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien; die Diktaturen z.B. in Eritrea.

Für die Fluchtursachen ist besonders Deutschland mitverantwortlich. Am deutlichsten wird das bei den unverminderten deutschen Rüstungsexporten für Oman, Katar und Saudi-Arabien. Saudi-Arabien und die Türkei unterstützen den Islamischen Staat, dessen wichtigster Nährboden der fortgesetzte Krieg in Syrien ist. Jede Waffe, die aus Deutschland geliefert wird, heizt kriegerische Auseinandersetzungen in der Region weiter an. Die Folgen betreffen auch Europa direkt.

Wir fordern daher als Sofortmaßnahmen von der Bundesregierung die Zurücknahme aller Genehmigungen für Rüstungsexporte in den Nahen und Mittleren Osten und von der EU ein striktes allgemeines Waffenembargo!

Wesentliche Fluchtursachen sind auch die erbärmlichen, ausbeuterischen Arbeits- und Lebensbedingungen in den Herkunftsländern. Die nationalen Volkswirtschaften wurden weitgehend zerstört. Das sind Bedingungen für Bürgerkriege und Terror. Die Europäische Union, in der Deutschland die führende Rolle spielt, hat vor allem durch ihre Assoziierungsabkommen mit diesen Ländern den wirtschaftlichen Niedergang mit herbeigeführt.

Wir fordern die menschenwürdige Aufnahme aller Schutz Suchenden und eine neue Weltwirtschaftspolitik, die allen Menschen eine Lebensperspektive in ihrer Heimat bietet.

Das Beispiel der Ukraine zeigt die machtpolitische Einflussnahme durch diese Abkommen besonders deutlich. Hier beteiligt sich die EU und namentlich Deutschland rücksichtslos auf Kosten großer Teile der ukrainischen Bevölkerung am Großmachtspiel mit den USA und Russland.

Zur Lösung des Ukraine-Konflikts fordern wir eine vollständige Demilitarisierung aller Konfliktparteien unter gemeinsamer Kontrolle der Vereinten Nationen und der OSZE!

Wir rufen auf zur Beteiligung an den Ostermärschen 2016 auf!

Kriege und Kriegspropaganda stoppen – Konflikte friedlich lösen“

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Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen gemeinsam zur Teilnahme an den Ostermärschen auf.

Auch in diesem Jahr finden die Ostermärsche mit über 80 angekündigten Aktionen und Veranstaltungen in allen Teilen Deutschlands statt, darunter in Bremen, Bremerhaven, Oldenburg und Wittmund. Diese werden von örtlichen bzw. regionalen Initiativen getragen. Dem gemäß gibt es zahlreiche Ostermarsch-Aufruftexte, die unterschiedliche Akzente setzen und auch auf regionale Probleme, wie z.B. Rüstungsstandorte Bezug nehmen.

Weitgehend übereinstimmend wird gefordert:- Abrüstung und Rüstungskonversion – Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden – Rüstungsexporte stoppen – Abzug der Atomwaffen von deutschem Boden und ihre allgemeine Abrüstung – neue Entspannungspolitik statt Kriegsvorbereitung

Die Ostermarschbewegung ist vor 55 Jahren entstanden in dem angespannten politischen Klima des Ost-West-Konfliktes. Alle Beteiligten einte von Anfang an die weltanschaulich übergreifende Überzeugung, dass ein dritter Weltkrieg unter Einsatz von Atomwaffen verhindert werden muss, durch den Kampf für zivile Konfliktbearbeitung und Abrüstung.

Heute erleben wir mit dem Krieg in der Ukraine, einem Krieg in Europa, das Wiederaufleben eines überwunden geglaubten Konfliktes zwischen West und Ost. Der Konflikt um die Ukraine trägt in sich die bedrohliche Perspektive eines potentiell nuklearen NATO-Krieges mit Russland. Die deutsche Bundesregierung ist einerseits mit ihrem aktiven Beitrag für das Zustandekommen zum Minsk-II-Abkommen ihrer Verantwortung für den Weltfrieden gerecht geworden, hat aber andererseits den EU-Assoziierungsvertrag mit der Ukraine und die NATO-Osterweiterung ohne Einbeziehung der Interessen Russlands forciert. Zugleich billigt die Bundesregierung aktuell die gesteigerte NATO-Präsenz und NATO-Manöver an den Grenzen zu Russland. Auch stellt sie sich weiteren friedensgefährdenden Entwicklungen nicht oder nur halbherzig entgegen, wie z.B. aktuell der Kriegspropaganda militärischer Hasardeure in den USA.

Die Kooperation für den Frieden und der Bundesausschuss Friedensratschlag als zentrale organisatorische Strukturen der deutschen Friedensbewegung rufen vor diesem Hintergrund zur breiten Teilnahme an den traditionellen Ostermärschen auf. Beide Organisationen wünschen die Beteiligung von FriedensaktivistInnen, die z.B. durch die besorgniserregende Entwicklung des Ukraine-Konfliktes und einer einseitig berichtenden Medienlandschaft aufgerüttelt worden sind und für eine solidarische und zivile Vision des Zusammenlebens einstehen. Zu dem von uns kritisierten Kampagnen-Journalismus gehört auch der Versuch, Teile der Friedensbewegung zu diskreditieren und damit als Ganze zu spalten.

Sowohl die Ostermärsche wie danach anstehende Aktivitäten, u.a. der 70. Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg sind gute Anlässe für die Friedensbewegung, die notwendigen Zeichen für zivile Konfliktbearbeitung zu setzen.

Jens-Peter Steffen, Kooperation für den Frieden Willi van Ooyen, Bundesausschuss Friedensratschlag

Büchel 65: Grußwort zu den Ostermärschen

Büchel65

Wir grüßen Euch als Teilnehmer und Teilnehmerinnen des diesjährigen Ostermarsches ganz herzlich aus Büchel. Büchel steht für den einzigen Stationierungsort für Atomwaffen auf deutschem Boden. Fast täglich werden dort mit deutschen Tornados im Rahmen der atomaren Teilhabe der Abwurf dieser Massenvernichtungswaffen geübt. Diese Waffen verursachen unendliches Leid, allein durch ihre Existenz. Sie können den gesamten Planeten samt seiner zivilisatorischen Errungenschaften zerstören. Das ist Unrecht.

Vor 5 Jahren forderte der deutsche Bundestag mit großer Mehrheit die Bundesregierung auf, sich für den Abzug aller Atomwaffen von deutschem Boden einzusetzen. Er drückte damit den politischen Willen der Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung aus. Statt sich auf internationaler Ebene für weitere atomare Abrüstungsschritte zu engagieren, stimmte die jetzige Bundesregierung der Stationierung von zielgenaueren und präziseren Atomwaffen, der sogenannten Modernisierung zu. Damit nimmt sie eine neue Rüstungsspirale in Kauf. Und dass angesichts verschärfter Krisen, Konflikte und neuerdings einem Krieg auf europäischen Boden. Der wichtigste Zusammenschluss von Atomwissenschaftlern hat deshalb ihre berühmte Doomsday-Uhr von 5 Minuten auf 3 Minuten vor Zwölf vorgestellt. Das bedeutet, wir stehen erneut kurz vor dem Abgrund einer atomaren Katastrophe.

Wir meinen, dass angesichts dieser Bedrohung Proteste und Demonstrationen allein nicht ausreichen. Wir laden deshalb große und kleine politische Gruppen, Freundeskreise, Dorfgemeinschaften, Wohngemeinschaften, Nachbarschaftsgruppen oder Geburtstagsgruppen ein, bis zum 29. Mai, dem Ende der NPT-Konferenz in New York, einen Tag Widerstand in Form einer gewaltfreien Blockade vor dem Atomwaffenstützpunkt Büchel zu zeigen. Damit wird erfolgreich an Konzepte von Faslane365 in Schottland und gorleben365 in Deutschland angeknüpft. Mit diesem Zivilen Ungehorsam soll Druck ausgeübt werden, Atomwaffen endlich international zu ächten. Die Bundesregierung soll sich endlich hinter die Initiative der österreichischen Regierung stellen, die eine Atomwaffenkonvention international erfolgreich vorantreibt.

Für Euren Blockadetag in Büchel reist Ihr einen Tag vorher an und bereitet euch mit unserer Hilfe vor Ort auf Eure Aktion vor. Menschen, die in dieser Zeit in Dauerpräsenz vor Ort leben, werden Eure Gruppen in ihrer Aktion begleiten. Alles was Ihr braucht sind Menschen in Eurer Umgebung dafür zu begeistern.

Unserem Aufruf sind bisher über 15 Gruppen gefolgt. Bis Ostern werden vier erfolgreiche Blockaden schon durchgeführt sein Sie haben den reibungslosen Ablauf in diesem Atomwaffenstützpunkt schon durcheinander gebracht.

Büchel wird langfristig zu ein symbolischer Ort des Widerstandes von unten werden, ähnlich wie Mutlangen in den 80iger Jahren.

Alles, was Ihr tun müsst: Personen in Eurer Umgebung für diese Aktion zu begeistern, Euch im Internet unter Büchel-Atomwaffenfrei informieren und anmelden und nach entsprechender Kontaktaufnahme in die Südeifel kommen. Dieser Tag wird Euch noch lange in Erinnerung bleiben.

Meldet Euch gleich heute Abend bei büchel65 an !!!