büchel65: Einladung zu erneuter Blockade und Gerichtsverhandlung

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Liebe büchel65-Aktivist*innen,

wie Ihr wisst, wurde gegen einen von uns, Carsten Orth, als damals einzigen im Impressum des Internetauftritts von büchel65 Genannten ein Strafverfahren eingeleitet, während die Verfahren wegen der Blockaden alle eingestellt wurden. Carsten wird zur Last gelegt, als „Veranstalter“ der Blockaden diese nicht als Versammlungen angemeldet zu haben, also in mehr als 20 Fällen „unangemeldete Versammlungen durchgeführt“ zu haben.

Wir, das büchel65-Orgateam, informierten Euch darüber im November letzten Jahres, verbunden mit der Bitte, an das Gericht zu schreiben und dem Richter mitzuteilen, dass Ihr keinen Veranstalter oder Verantwortlichen brauchtet, sondern dass jede Gruppe, jede*r Aktivist*in selbstbestimmt und eigenverantwortlich gehandelt hat. Von solchen Briefen hat das Gericht mehr als 30 bekommen, und die anderen Sechs aus dem siebenköpfigen Orgateam teilten dem Gericht mit, dass wir Sieben gemeinschaftlich die Verantwortung für die büchel65-Internetseite tragen.

Lange haben wir vom Gericht nichts gehört und zwischenzeitlich sah es mal so aus, als ob auch dieses Verfahren eingestellt werden könnte. Aber Mitte April kam dann die Ladung zur

Verhandlung am Amtsgericht Cochem,
Ravenestraße 39, am 22.06. um 9 Uhr im Sitzungssaal 100, I. OG.

Da wir dort mit vielen Betroffenen und/oder Interessierten erscheinen wollen und ein neues Zeichen gegen die Atomwaffen setzen wollen, laden wir Euch ein:

Am Tag der Gerichtsverhandlung wollen wir morgens erneut die Zufahrt zum Fliegerhorst blockieren.

Wir treffen uns am Abend des 21.06. in einem Nachtquartier in der Nähe, essen gemeinsam und besprechen dann die Sitzblockade. Diese wird eine büchel65-Aktion im Rahmen der aktuell laufenden
„Aktionspräsenz 2016“ der Kampagne atomwaffenfrei http://www.buechel-atombombenfrei.de/
Details zum Nachtquartier bekommt Ihr auf Nachfrage, und Einzelheiten der Aktion
wie Uhrzeiten und Anzahl der blockierten Tore entscheiden wir gemeinsam am Abend vorher.

Bitte meldet Euch an per Mail an info.buechel65@buechel-atomwaffenfrei.de, wenn Ihr dabei sein wollt, damit wir Euch die Adresse schicken können und auch, damit wir die Übernachtungen und das Essen planen können. Die Kosten dafür wollen wir wie immer solidarisch aufteilen.

Nehmt bitte teil, wenn Ihr könnt:

  • an der Gerichtsverhandlung, um Polizei und Staatsanwaltschaft zu zeigen,
    es nützt nichts, sich Einen rauszupicken, denn wir sind solidarisch miteinander,
    und wenn, dann müsst Ihr uns alle vor Gericht stellen,
  • an der Blockade, um zu zeigen: Wir sind im Recht und wir lassen uns nicht einschüchtern!

Widerständige Grüße, für eine atomwaffenfreie Welt

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[Buechel65-info] aktiv bleiben

Büchel65

Liebe Atomwaffengegner*innen und an den büchel65-Blockaden Beteiligte,

am heutigen 70. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima sind Atomwaffen allgemein wieder Thema in den Medien. Ansonsten wird der akuten Bedrohung durch die weltweit rund 20.000 Atomsprengköpfe wenig Beachtung geschenkt, und auch die in Büchel stationierten Atombomben sind den wenigsten Menschen bekannt.

Durch Euer Mitwirken hat büchel65 die atomare Abrüstung immer wieder von Neuem zum Thema auf der Straße und vor Ort gemacht. Die Idee war, dass an möglichst vielen dieser 65 Tage der Normalbetrieb des Atomwaffenstützpunktes gestört werden sollte. Dies haben wir gemeinsam geschafft: An 31 Blockadetagen verlief der Dienstbeginn im “Fliegerhorst Büchel” nicht ohne bunte Aktivist*innen vor Ort, die deutlich machten, dass da, wo Unrecht zu Recht wird, Widerstand zur Pflicht wird.

Als Resümee unseres Auswertungstreffens können wir sagen: Es hat sich gelohnt! Unsere Erwartungen vom Anfang wurden übertroffen, 35 Gruppen haben büchel65 mit lebendigen Blockaden gefüllt und dazu beigetragen, dass wir einen Schritt weiter gekommen sind, Büchel zu einem symbolischen Ort des Widerstands gegen Atomwaffen werden zu lassen.
Des Weiteren können wir euch heute mit dem zeitlichen Abstand mitteilen, dass die uns bekannten vier Nötigungsverfahren gemäß § 153 (StPo) eingestellt worden sind.

Und dennoch… Der Widerstand gegen Atomwaffen und deren Modernisierung ist nicht vorbei. Nur konsequenter Druck von unten kann längerfristig eine neue notwendige Dynamik in der dringend notwendigen atomaren Abrüstung in Gang setzen. Bleibt aktiv und leistet Zivilen Ungehorsam gegen diese Massenvernichtungswaffen. Für weitere Aktionen des Zivilen Ungehorsams geben wir unsere Erfahrungen gerne weiter.

Aktuell findet vor den Toren des Atomwaffenstandortes zum sechsten Mal die jährliche Fastenaktion des Internationalen Versöhnungsbundes statt. Bis zum Nagasaki-Gedenktag am 9.8. werden die Menschen fasten für den Abzug der dortigen Atombomben und eine atomwaffenfreie Welt.

Über mögliche weitere Nachrichten zu büchel65 werden wir euch über diese Liste schreiben (dazu haben wir die Mailingliste neu unterteilt, weshalb diese Liste nun [buechel65-Info] heißt).

Sollte es noch Links zu büchel65 Artikeln oder Berichte geben, die wir noch nicht von euch bekommen haben, so sendet sie uns doch bitte noch zu; an: presse@buechel-atomwaffenfrei.de.

Schluss mit dem atomaren Wahnsinn!
das büchel65 Orgateam

Krieg beginnt hier: Antimilitaristischer Aktionstag in der Altmark am 01.08.15

War stars here GÜZ

Mit einer Hausbesetzung in Schnöggersburg, der Kriegs-Übungsstadt der Bundeswehr auf dem Gefechtsübungszentrum des Heeres in der Altmark, begann der heutige antimilitaristische Aktionstag. Außerdem bestehen Mahnwachen in Letzlingen, Dolle und an der Baustelleneinfahrt Schnöggersburg an der B189.

Nach einer Woche mit Workshops und Debatten auf dem diesjährigen war-starts-here Camp in Potzehne sind Antimilitarist_innen heute mit Kundgebungen und Aktionen auf dem Gefechtsübungszentrum und rundherum aktiv. Auf drei Mahnwachen in direkter Nähe zum Truppenübungsplatz machen sie ihre Haltung deutlich. „In der Altmark trainiert, nach Afghanistan exportiert: Der Tod“ ist an der B 189 direkt an der Baustellenzufahrt nach Schnöggersburg auf einem Transparent zu lesen.

Im Licht des Vollmonds war eine Gruppe von Leuten durch die Nacht nach Schnöggersburg gewandert. Nach einer kurzen Besichtigung, wieweit die Baumaßnahmen inzwischen gediehen sind, betraten die Leute ein großes Gebäude, in dem sie beheizte Räume vorfanden. Ihre Hausbesetzung machten sie durch Plakate und das Aufhängen von Transparenten deutlich. Unbemerkt und gut gelaunt verließen die Personen das Gebäude und das Gelände der Übungsstadt.
Im Morgengrauen wurden in der Heide Leute von Feldjägern aufgegriffen. Gegen sie wird möglicherweise ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

In Jena kam es laut Berichten auf linksunten.indymedia.org zu Umgestaltungen an Ortseingangsschildern. „Rüstungsstadt Jena“ sei jetzt auf den Schildern zu lesen. Im Aktionsbericht heißt es zur Begründung:

„Jena rühmt sich insbesondere seiner optischen und feinmechanischen industriellen Tradition, welche der Menschheit ach so viel Gutes gebracht hätte. In diesem Sinne steht die dortige Waffenindustrie wirklich in historischer Kontinuität und könnte als “Morden mit Präzision” bezeichnet werden.“ Konkret aufgeführt werden dann die Lasertechnologie der Jenoptik AG, welche in Bomben, Drohnen, Kampfjets, Panzern und Nachtsichtgeräten Verwendung findet, das Unternehmen Accenture als IT-Beratungs- und Softwarekonzern sowie die Schott AG und Optics Balzers Jena Gmbh, Laser Display Technologie und VITRON Spezialwerkstoffe GmbH.
Kontakt: 0160/6208018
http://www.war-starts-here-camp-2015.org

Protest gegen Ball des Heeres am 9. Mai: TANZ AM RANDE DES ABGRUNDS: WIR SCHLAGEN KRACH!!!

TANZ AM RANDE DES ABGRUNDS

WIR SCHLAGEN KRACH!!!

bundeswehr schule ohne militär
Anfang Mai 1955 trat die Bundeswehr der NATO bei. Die NATO war und ist ein aggressives Militärbündnis, das die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen der westlichen Industrienationen mit Waffengewalt durchsetzt.
Am 9. Mai 2015 nun feiert das deutsche Heer den 60. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik in diesen Club der Krieger mit einem Ball im Palais am Funkturm.

Der 9. Mai gilt in vielen osteuropäischen Ländern seit 1945 als „Tag des Sieges“, weil an diesem Tag die letzte Unterschrift unter die Kapitulationsurkunde des Deutschen Reiches in Berlin Karlshorst gesetzt wurde.

Und ausgerechnet an diesem Datum will die Bundeswehr eine rauschende Nacht mit Live-Musik, 5-Gänge Gourmet-Menü und außergewöhnlichem Showprogramm feiern. Geladen sind führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik! Dem wollen wir nicht tatenlos zusehen!
Wir schlagen Krach gegen diesen Kriegerball.

Und damit die geladenen Damen und Herren ihn auch hören, wenn sie in Abendgarderobe (nicht im Drillich) zum Tanz am Rande des Abgrunds schreiten, kommt zahlreich, mit allem, was ihr zur Verfügung habt: Töpfe, Trommeln, Rasseln, Tröten …

Samstag, 9. Mai 2015, 18:00 Uhr
Hammarskjöldplatz, 14055 Berlin (Masurenallee)

S-Bahnhof Messe Nord, U-Bahnhof Theodor-Heuss-Platz

Gruppen der Berliner Friedenskoordination

Atomwaffenstandort ist blockiert: büchel65 startet Blockadekampagne

Büchel, 26.3.2015

Pressemitteilung

Büchel65

Seit dem frühen Morgen blockieren Atomwaffengegner_innen die drei Hauptzufahrten und ein Fußgängertor zum Fliegerhorst in Büchel. Im Rahmen der Kampagne büchel65 ist dies die Auftaktblockade zu weiteren Blockadeaktionen in den nächsten Wochen.

Um 5.30 Uhr zogen 25 Aktivist_innen mit Transparenten vor den Haupteingang des Bundeswehrstandortes in der Südeifel, wo die letzten ca. 20 US-Atomwaffen in Deutschland gelagert sind. Sie blockieren seitdem den morgendlichen Dienstbeginn. Der Betrieb im Fliegerhorst ist stark eingeschränkt, da Soldat_innen nicht an ihren Arbeitsplatz gelangen.

Im Ernstfall sollen die in Büchel lagernden Atombomben von deutschen Tornados unter amerikanischen Befehl (Nukleare Teilhabe) eingesetzt werden. Dagegen und gegen die Existenz von Atomwaffen weltweit wendet sich die Initiative büchel65. „Wir wollen Druck auf die Konferenz zur Nichtverbreitung von Atomwaffen ausüben, damit endlich ein weltweites Verbot von Atomwaffen umgesetzt wird“ sagt Katja Tempel, Sprecherin der Initiative. Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten, die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, auf den Erwerb von Atomwaffen. Die fünf offiziellen Atommächte, die diesen Status dadurch erlangten, dass sie vor dem 1. Januar 1967 eine Kernwaffe gezündet haben, verpflichten sich im Gegenzug, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen […] über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“.

Unterstützung erhalten die Pazifist_innen zur Zeit von der Österreichischen Regierung, die eine neue Abrüstungskampagne für die Überprüfungskonferenz initiiert hat. Stoßrichtung des österreichischen Außenministerium ist die Einschätzung: Atomwaffen gehen uns alle an, weil sich eine Katatrophe nicht an Landesgrenzen hält. 170 Staaten wollen die Atommächte unter Druck setzen, endlich abzurüsten.

Im Rahmen von büchel65 werden in den nächsten Wochen mehr als 20 Blockaden stattfinden. Die Mitstreiter_innen haben sich in einem Aktionsrahmen auf gewaltfreies Handeln festgelegt. Dazu gehört auch die öffentliche Ankündigung der Blockaden in einem „Blockadekalender“ auf der Homepage der Gruppe, sowie ein im Vorfeld an die Bundeswehr verschicktes Schreiben, in dem der Kommandant über den Zivilen Ungehorsam informiert wird.

Die nächste Blockade wird morgen am 27.März von einem Bündnis aus Rostock veranstaltet.

Ziviler Widerstand vor US-Basis Creech in Nevada – Soli-Erklärung der deutschen Drohnen-Kampagne

drohnen friko antimil
http://warisacrime.org/content/shut-down-creech-message-solidarity-german-drone-campaign
06. März 2015: Die deutsche Drohnen-Kampagne sendet solidarische Grüße für die mutigen Aktion “Shut Down Creech!” vom 4. bis 6. März in Nevada.

Die deutsche Drohnen-Kampagne wurde im März 2013 gegründet. Seitdem haben fast 150 Organisationen und Zehntausende von Menschen in Deutschland unseren Appell gegen die Etablierung einer Drohnentechnologie zur Kriegsführung, Überwachung und Unterdrückung unterzeichnet.
Wir in Deutschland sind inspiriert worden durch die großen Anstrengungen und die vielen Opfer, die US-Bürgerinnen und Bürger beginnend mit Aktionen des zivilen Ungehorsams in Creech im Jahr 2009 auf sich genommen haben, um den Mord durch Drohnen zu stoppen. Es war für uns eine grosse Ehre, am 4. Oktober 2014 mit euch gemeinsam den erfolgreichen Globalen Aktionstag gegen Kampf- und Überwachungsdrohnen, mit mehr als 60 lokale Aktionen weltweit, zu organisieren.
(Siehe http://globaldayofaction.nationbuilder.com/view_all_events_oct_1st_12th).
In Berlin ließen wir vor dem historischen Gebäude des Reichstags, jetzt Sitz des Deutschen Bundestages, 1000 Drachen steigen: https://www.flickr.com/photos/uwehiksch/sets/72157647956651900/with/15253158070/

Nach deutschem Recht gelten außergerichtliche “gezielte” Tötungen durch Drohnen den Tatbestand des Mordes dar und müssen strafrechtlich verfolgt werden. Laut Aussage von ehemaligen US Drohnen-Piloten beginnt jeder Mord durch eine US-Drohne mit einem Anruf des Drohnen-Pilots in den USA nach Ramstein Air Base in Deutschland. Wenn die Bundesregierung entsprechend den rechtlichen Erfordernissen die Nutzung des US-Luftwaffenstandort Ramstein für illegale US-Drohnenangriffe untersagen würde, würde dies den sofortigen Stopp der US-Drohnen-Morden herbeiführen.
Die Drohnen-Kampagne und andere Bundesbürger sowie führende deutsche Medien, NGOs und Mitglieder des Deutschen Bundestages haben erste Schritte unternommen, um die Komplizenschaft der Bundesregierung im Rahmen der Nutzung von US-Militärbasen in Deutschland wie Ramstein und AFRICOM für die illegalen US-Drohnennkriege zu beenden.

Im Februar 2014 verabschiedete das Europäische Parlament mit überwältigender Mehrheit (mit 534 gegen 49 Stimmen) eine gemeinsame Entschließung, die die Mitgliedstaaten und den Rat auffordert, “dafür zu sorgen, dass die Mitgliedstaaten im Einklang mit ihren rechtlichen Verpflichtungen keine rechtswidrigen gezielten Tötungen verüben oder solche Tötungen durch andere Staaten begünstigen.” Siehe: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+MOTION+P7-RC-2014-0201+0+DOC+XML+V0//DE

Wir sehen es als unsere besondere Verpflichtung, eine Bewegung in Deutschland aufzubauen, welche ausreichend Druck auf die Bundesregierung ausüben kann, um die illegalen US-Drohnenkriege, die weltweit so viele unschuldige Menschen töten und terrorisieren, zu beenden.

Lasst uns gemeinsam Hand in Hand daran arbeiten, den Einsatz von Drohnen zur Überwachung und zum Töten zu beenden.

Vielen Dank für Eure mutigen Anstrengungen!

Drohnen-Kampagne
www.drohnen-kampagne.de

Aktion Aufschrei: Damit der Mensch nicht zur Zielscheibe wird

Pressemitteilung

antimil frieden

Protestaktion in Oberndorf, dem Stammsitz von Heckler & Koch,
Wann: Samstag, den 28. Februar 2015, 11:00 bis 13:00 Uhr
Wo: Treffpunkt: am REAL-Markt Oberndorf-Lindenhof, Friedrich-List-Straße 10

[Stuttgart / Freiburg / Villingen-Schwenningen / Oberndorf] Vertreter baden-württembergischer Friedensorganisationen rufen dazu auf, am Samstag, den 28. Februar 2015, in Oberndorf am Neckar, dem Produktionsstandort von Heckler & Koch, gegen die Lieferung von Kleinwaffen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu protestieren.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufes des landesweiten Ablegers der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ gehören unter anderem der Oberndorfer Diakon Ulrich Pfaff, der katholische Pfarrer Alexander Schleicher und Dr. Helmut Lohrer, Sprecher der Ärzteorganisation IPPNW, beide aus Villingen-Schwenningen.

„H&K-Waffen gelangen über Direktexporte aus Oberndorf oder über Nachbauten bei Lizenznehmern legal oder illegal zum Einsatz auf den Schlachtfeldern in aller Welt. Um dem Einsatz dieser Kriegswaffen zu entkommen, müssen unzählige Menschen ihre Heimatländer verlassen. Sie fliehen in die Nachbarregionen, nach Europa, auch nach Oberndorf“, begründet Jürgen Grässlin, Sprecher des RüstungsInformationsBüro (RIB e.V.) und der DFG-VK seine Teilnahme an der Aktion. „Wir setzen uns dafür ein, dass Grenzen für Menschen geöffnet und für Waffen geschlossen werden!“

„Damit der Mensch nicht länger bei den kriegerischen Auseinandersetzungen in aller Welt weiterhin zur Zielscheibe wird, werden wir in Oberndorf an den H&K-Haupteigentümer Andreas Heeschen Postkarten verteilen. Wir fordern: ‚Stoppen Sie den Export von Kleinwaffen jetzt!‘“, erklärt der katholische Diplom-Theologe Paul Russmann, Sprecher der ökumenischen Aktion Ohne Rüstung Leben. „Andere retten Leben. Heckler & Koch hilft töten. Unser Ziel ist stattdessen die Umstellung der Rüstungsproduktion auf eine nachhaltige zivile Fertigung.“