Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 101 vom 25.10.2018

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

machen auch Sie mit und unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift den offenen Brief des Netzwerks Friedenskooperative an Bundeskanzlerin Merkel mit der Forderung, jegliche Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einzustellen. Denn es besteht die Gefahr, dass – wenn die Empörung über die Tötung des regimekritischen Journalisten Jamal Kashoggi durch andere Nachrichten in den Hintergrund gerückt ist – auch künftig Kriegswaffen und Rüstungsgüter weiter an das saudische Regime geliefert werden.

Und auch wenn der türkische Präsident Erdogan derzeit einen scharfen Kritiker der saudischen Regierung gibt, sollten wir uns daran erinnern, dass auch er zum Beispiel missliebige JournalistInnen verfolgt und die türkische Armee mit deutschen Leopard-Panzern völkerrechtswidrig in Nordsyrien einmarschieren ließ. Dennoch wird nach „Stern“-Informationen die Nachrüstung von Panzern in der Türkei mithilfe von deutschen Fachkräften bereits vorangetrieben.

Wie dem Zwischenbericht über die deutschen Rüstungsexporte 2018 zu entnehmen ist, betrafen im ersten Halbjahr 2018 fast 60 Prozent aller Waffenexportgenehmigungen Drittländer – darunter vor allem Algerien und Saudi-Arabien. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum gab es zwar einen Rückgang der Waffenexportgenehmigungen insgesamt und auch was Kleinwaffen betrifft, die Erfahrung lehrt jedoch, dass wir mit unseren Aktionen dennoch nicht nachlassen dürfen.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Jetzt unterzeichnen: Verbieten Sie Waffenexporte nach Saudi-Arabien, Frau Merkel!
Das Netzwerk Friedenskooperative fordert in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel, jegliche Rüstungsexporte an Saudi-Arabien einzustellen. Dies müsse auch noch nicht abgewickelte Waffenlieferungen beinhalten. Unterschreiben auch Sie den Brief.

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien sofort stoppen: Kehrtwende bei Rüstungsexporten gefordert
Die Aufschrei-Sprecher fordern unter anderem einen sofortigen umfassenden Stopp aller Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien und an alle anderen am Jemenkrieg beteiligten Staaten. Dafür muss sich die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene einsetzen.

Rüstungsexportzwischenbericht 2018: 60 Prozent der Waffenausfuhren gingen in Drittstaaten
Die Bundesregierung hat den Rüstungsexportbericht für das erste Halbjahr 2018 veröffentlicht. Demnach hat sie in dieser Zeit Einzelausfuhren in Höhe von 2,57 Milliarden Euro genehmigt. Fast 60 Prozent davon betrafen Ausfuhren in Drittländer.

Anhörung des Wirtschaftsausschusses mit Kampagnensprecherin als Sachverständige: Kleinwaffen- und Munitionsexport absolut verbieten
Aufschrei-Sprecherin Christine Hoffmann war als Expertin zur Anhörung zum Thema „Export von Rüstungsgütern“ in den Wirtschaftsausschuss des Bundestages eingeladen. Sie machte sich für ein Exportverbot von Kleinwaffen und Munition stark.

Stern: Upgrade von Leopard-Panzern in Türkei schon im Gange?
Das Magazin „Stern“ vermutet, dass die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft doch mit einem Panzerdeal erkauft worden sein könnte. Dafür, so die Zeitschrift, gebe es neue Indizien.

„Die Anstalt“-Folge über Rüstungsexporte für DAfF-Preis nominiert
Am 27. März befasste sich die Kabarettsendung „Die Anstalt“ mit deutschen Waffenexporten. Auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin wirkte dabei mit. Nun wurde diese Folge für den diesjährigen Preis der Deutschen Akademie für Fernsehen (DAfF) im nominiert.

Radio Lora München: Interview mit Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne
Radio Lora München sprach mit Aufschrei-Sprecherin Charlotte Kehne unter anderem über die jüngst erlaubten Waffenexporte an Saudi-Arabien und Co., über die Intransparenz bei deutschen Waffenexporten und die Forderungen der Aktion Aufschrei.

Hauptversammlung Heckler & Koch: Kritische Aktionäre fordern Stopp von Waffenexporten in menschenrechtsverletzende Staaten
Am 21. September fand in Rottweil die Hauptversammlung von Heckler & Koch statt. Auch die Kritischen Aktionäre waren da. Sie machten gut die Hälfte der Teilnehmer aus und konfrontieren den Vorstand mit kritischen Fragen und zahlreichen Forderungen.

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“
https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel
– Folgen Sie uns auf Twitter“
https://twitter.com/AktionAufschrei
– Mitgliedschaft im Aktionsbündnis
http://www.aufschrei-waffenhandel.de/mitmachen/mitgliedschaft-im-aktionsbuendnis/
– Eigene Veranstaltung planen
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– Spenden
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– Newsletter direkt abonnieren:
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– Newsletter per E-Mail abonnieren
newsletter-bestellen@stoppt-den-waffenhandel.de

Rückmeldung: Lob, Kritik, Anregungen bitte per E-Mail an:

info@aufschrei-waffenhandel.de

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Ausstieg aus dem INF-Vertrag fataler Rückschritt für nukleare Abrüstung

atomwaffenfrei jetzt

„Abrüstungsverträge schaffen Sicherheit. Den INF-Vertrag einhalten! Dem Atomwaffenverbot beitreten!“

Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist angesichts der Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen, zutiefst besorgt. Sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden, wären Tür und Tor geöffnet für einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Europa. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, vermittelnd zwischen den USA und Russland tätig zu werden und Initiativen für Abrüstung in Europa zu ergreifen. „Wenn Trump aus dem INF-Vertrag aussteigt, wäre das ein fataler Rückschritt im Bereich der nuklearen Abrüstung und eine massive Bedrohung der Sicherheit der Menschen in Europa.“, sagt Wolfgang Schlupp-Hauck von der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“.

Der 1988 in Kraft getretene Vertrag schaffte erstmals in der Geschichte der Menschheit eine Waffengattung, die der nuklearen Mittelstreckenraketen, vollständig ab. Dies gilt für die Unterzeichnerstaaten USA und Russland. In den vergangenen Jahren beschuldigten sich beide Seiten gegenseitig, den Vertrag zu verletzen. Mit der Friedenswerkstatt Mutlangen als Mitgliedsorganisation der Kampagne legte Schlupp-Hauck zum 30. Jahrestag der Unterzeichnung dieses bedeutenden Abrüstungsvertrags im Dezember 2017 das „Mutlanger Manifest“ vor. Darin heißt es: „Verletzungen des INF-Vertrags oder gar sein Scheitern hätten weitreichende Folgen für die Rüstungskontrolle in Europa. Würde er aufgekündigt, droht der Beginn einer neuen Aufrüstungsspirale.“

Unter dem Motto „Abrüstungsverträge schaffen Sicherheit. Den INF-Vertrag einhalten! Dem Atomwaffenverbot beitreten!“ fordern die Unterzeichner um den Landrat der Ostalb Pavel und die Mutlanger Bügermeisterin Eßwein „die USA und Russland dazu auf, ihre Streitigkeiten um die Einhaltung des INF- Vertrags im Rahmen des Vertrages zu lösen, um diesen Eckpfeiler der europäischen Sicherheit zu erhalten.“ Zugleich werden alle Staaten aufgefordert, „dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen so schnell wie möglich beizutreten.“

Daher regt die Kampagne eine Abrüstungsinitiative auf europäischer Ebene an, die eine Stärkung des im vergangenen Jahr verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrags beinhaltet. „Die Ankündigung des US-Präsidenten zur Aufkündigung des INF-Vertrags, ist nicht das erste Mal und wird auch nicht das letzte Mal gewesen sein, dass Trump die Axt an die internationale Ordnung legt“, so Regina Hagen, Sprecherin der Kampagne weiter. Vor diesem Hintergrund ist die Suche nach neuen multilateralen Ansätzen zur Abrüstung dringend erforderlich. Eine wichtige Rolle kommt dabei dem im vergangenen Jahr verabschiedeten Atomwaffenverbotsvertrag zu. Der Atomwaffenverbotsvertrag beinhaltet u.a. ein Verbot der Stationierung von Atomwaffen in Vertragsstaaten. Dadurch könnte die Gefahr der Stationierung von nuklearen Mittelstreckenraketen eingedämmt werden.

Das EU-Parlament empfahl den europäischen Staaten in der Vergangenheit bereits mehrfach die Unterstützung dieses Vertrags. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ sieht hier Anknüpfungspunkte für eine umfassende europäische Abrüstungsinitiative. Bislang wurde der Vertrag von fünf europäischen Staaten unterzeichnet. Drei dieser Staaten (Österreich, Vatikan und San Marino) haben ihn bereits ratifiziert.

„Die deutsche Bundesregierung darf ihre Sicherheitspolitik nicht weiterhin auf nuklearen Massenvernichtungswaffen aufbauen. Deutschland soll den Verbotsvertrag unterzeichnen und ihn ratifizieren. Die Neuproduktion der in Büchel stationierten Atomwaffen muss verhindert und die vorhandenen Waffen müssen von dort abgezogen werden“ so Hagen. Ferner ruft die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ zur Beteiligung an den bundesweiten Aktionstagen der Friedensbewegung vom 1. bis zum 4. November auf. „Unsere Antwort auf Trumps Ankündigung den INF-Vertrag aufzukündigen muss lauten: abrüsten statt aufrüsten!“, so Kampagnenkoordinator Roland Blach.

Heute vor 35 Jahren gingen Hunderttausende Menschen gegen die Stationierung der Mittelstreckenraketen u.a. in Mutlangen auf die Straße. Mutlangen wurde mit einer Vielzahl von Aktionen zum Symbolort, ehe durch den INF-Vertrag diese Atomraketen aus Deutschland abgezogen wurden. „Diesen langen Atem von damals nutzen wir auch heute, um die atomare Bedrohung zu überwinden“, so Blach. Als Teil von ICAN ist die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ Mitträger des Friedensnobelpreis 2017.

Eine Terminübersicht der bundesweiten Aktionstage ist zu finden unter: https://www.friedenskooperative.de/termine/abrustung

Hinweis auf das Mutlanger Manifest: https://www.mutlangen.de/,Lde/Home/freizeit+_+kultur/mutlanger+manifest+2017.html

Heute Abend findet dazu eine mehr als aktuelle Veranstaltung in Darmstadt statt „Die Großen Friedensdemonstrationen 1983: Immer noch aktuell – oder nur Geschichte“: http://www.evangelisches-darmstadt.de/s102t2/aw1635.html

Newsletter Nummer 15 – abrüsten statt aufrüsten 

abruesten

Newsletter 15 – Oktober 2018

1.-4.11.2018
bundesweit dezentrale Demonstrationen

Aufruf der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu bundesweiten dezentralen Demonstrationen am 1.-4.11.2018
Abrüsten statt aufrüsten – das ist das Gebot der Stunde
„Abrüsten statt aufrüsten – das ist das Gebot der Stunde“, so der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann zum Antikriegstag.

Und es stimmt: Schulen sind marode und Kitas fehlen überall, der soziale Wohnungsbau muss dringend ausgebaut werden, Krankenhäuser werden benötigt, dem öffentlichen Nahverkehr fehlen Gelder, die kommunale Infrastruktur verkommt, die Alterssicherung und die Pflege sind unterfinanziert, Geflüchtete benötigen Unterstützung, der ökologische Umbau stagniert, Finanzen für Klimagerechtigkeit sind nicht vorhanden und internationale Hilfe zur Selbsthilfe wird verweigert.

Aber: Geld für die Rüstung ist fast unbegrenzt vorhanden. Der Rüstungsetat 2019 soll um 11,4% steigen auf 42,4 Milliarden Euro, 60 Milliarden für Rüstung ist das nächste Ziel der Verteidigungsministerin, um dann den Etat – wie die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ errechnete – bis zum Jahr 2024 weiter auf 85 Milliarden zu steigern.
Wir sagen nein.

Weiterlesen: https://abruesten.jetzt/2018/09/aufruf-der-initiative-abruesten-statt-aufruesten-zu-bundesweiten-dezentralen-demonstrationen-am-1-4-11-2018/

 

Bundesweite dezentrale Aktionen und Demonstrationen

Im Zusammenhang mit der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – plus 12% für Rüstung ruft “abrüsten statt aufrüsten“ auf:

Bundesweite dezentrale Demonstrationen in Städten, Dörfern und Gemeinden vom 1.11. bis 4.11.2018

Überall auf den Straßen der Republik – vielfältige Proteste gegen Hochrüstung – jetzt gemeinsam vorbereiten

Wir müssen wieder heraus mit unseren Forderungen auf die Straßen und Plätze dieses Landes. Frieden und Abrüstung muss wieder laut durch die Straßen klingen und von den Plätzen schallen. Lasst uns am Wochenende 1.-4. November 2018 überall in dieser Republik dezentral demonstrieren und auf die Straße gehen, je mehr Aktionen, je mehr Demonstrationen, umso besser.

Weiterlesen: https://abruesten.jetzt/2018/09/4-11-november-2018-bundesweite-dezentrale-aktionen-und-demonstrationen/

 

Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden

Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden zu dezentralen Protestaktionen und Demonstrationen vom 1.-4. November 2018: Für Abrüsten auf die Straße gehen ist das Gebot der Stunde

Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden rufen auf, aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019, am Wochenende des 1. bis 4. November 2018 aktiv zu werden für Abrüstung und sich an den dezentralen Aktionen und Demonstrationen im Rahmen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ zu beteiligen.

Angesichts der geplanten Aufrüstung ist ein Engagement für Abrüstung dringend geboten:

Die zwei Prozent des Bruttosozialprodukts, die nach NATO-Beschluss der Rüstung geopfert werden sollen, sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich, bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr usw. fehlen.

Laut Angaben der Stiftung Wissenschaft und Politik wird der Etat der Bundeswehr um 11,9 Prozent auf 42,9 Milliarden Euro erhöht. Er soll in den kommenden Jahren bis auf 85 Milliarden Euro steigen. Dies wäre über 20% des Bundeshaushaltes. In den mitgelieferten Begründungen der Politik wird von einer Ausweitung und der Normalität grundgesetz- und völkerrechtswidriger Angriffskriege ausgegangen. Die Konfrontation gegen Russland wird vorangetrieben. Atomwaffen sollen nicht nur der Abschreckung, sondern bald auch möglichen gezielten Einsätzen dienen. Das Risiko von militärischen Einsätzen ist so groß wie seit Jahren nicht mehr.

Zugleich wird der Rechtsstaat demontiert, um den Widerstand gegen eine verfehlte Politik kriminalisieren zu können. Doch Probleme wie Kriege, Wirtschaftskrisen und Klimawandel sind Menschenwerk. Unser Widerstand gegen diese Politik ist dringend geboten. Wir stehen ein für Frieden und Abrüstung, internationale Verständigung, Demokratie, offene Grenzen für Flüchtlinge und soziale Gerechtigkeit sowie ökologischen Umbau. Jegliches Schüren von Ängsten weisen wir durch sachliche Information zurück.

Die auf über 100. 000 Menschen angewachsene Unterstützer*innenliste des Aufrufs „abrüsten statt aufrüsten“ macht uns Mut!
Die Politik muss uns hören: Werdet aktiv für Frieden und Abrüstung, engagiert Euch, plant dezentrale Aktionen am Wochenende des 1. bis 4. November!

Weitere Informationen unter:
www.abruesten.jetzt

Die dezentralen Aktionstage wurden bei einer Aktionskonferenz der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Juni 2018 in Frankfurt beschlossen.

https://www.friedenskooperative.de/aktion/aktionstage-abrustung-november2018

 

Aktionstage: Orte und Termine im Überblick

Im Folgenden findest Du alle uns bisher bekannten Aktionen, die unter dem Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ im Zeitraum vom 1.-4.11.2018 stattfinden, in chronologischer Reihenfolge.

Wenn ihr noch nicht dabei seid, überlegt und plant eine eigene Aktion. Noch ist es Zeit. Wir wollen zeigen, dass wir viele und überall in der Republik aktiv sind. Jede auch kleine Veranstaltung ist ein Zeichen des so notwendigen Protestes.

Deshalb überlegt, ob auch ihr noch aktiv werden könnt.

Bitte teilt uns mit, was ihr wo und wie plant. Die angegebenen Beispiele sind sicher nicht vollständig und können noch deutlich erweitert werden.

Deine Aktion kannst du im Terminkalender auf https://www.friedenskooperative.de/termine/eintragen selbstständig eintragen.

 

AACHEN
Samstag, 3.11.2018, 11.58 Uhr, Elisenbrunnen, Kaiser-Wilhelm-Platz 1, 52062 Aachen
Kontakt: Franz-Josef Surges, fjsurges@gmx.de

Satirische Aktion und Unterschriftensammlung der Unternehmensberatung „Mission for Victory“ im Auftrag des Verteidigungsministeriums: „Aufrüstung statt Sozialklimbim“ (Agit Prop) mit der Gruppe „Unbelehrbare für Frieden und Völkerverständigung“ (am „Geldwäschebrunnen“)

 

BERLIN
Berliner Friedenskooperation – Unterschriftensammlung und Abschlusskundgebung

Samstag, 3.11.2018, verschiedene Orte und Bundesministerium der Finanzen (BMF), Wilhelmstr. 97, 10117 Berlin
Kontakt: Berliner Friedenskoordination (FriKo), Laura von Wimmersperg, Hauptstr. 37, 10827 Berlin, Telefon: 030/7823382, Fax: 030/7823382, info@friko-berlin.de, http://www.frikoberlin.de/
In möglichst vielen Stadtteilen sollen am Samstagvormittag auf Marktplätzen, vor Einkaufszentren, an Bahnhöfen und Bushaltestellen Info-Stände, kleinere Kundgebungen oder andere Aktionsformen stattfinden, um zu informieren und weitere Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu sammeln. Die dezentralen Aktionen werden in Eigenregie von den örtlichen Initiativen, Organisationen oder auch einzelnen Unterstützern durchgeführt.

Um 14 Uhr findet dann eine gemeinsame Kundgebung vor dem Bundesfinanzministerium statt.

BREMEN
Bremer Friedensforum – Mahnwache
Donnerstag, 1.11.2018 von 17 – 18 Uhr, Marktplatz Bremen, Marktstraße, 28195 Bremen
Kontakt: Bremer Friedensforum, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, Telefon: 0421/3961892, 0173/4194320, info@bremerfriedensforum.de, https://www.bremerfriedensforum.de/

Mahnwache mit Unterschriften sammeln für „Abrüsten statt aufrüsten“

 

CASTROP-RAUXEL
Bündnis für den Frieden Castrop-Rauxel – Infostand
Samstag, 3.11.2018 ab 12.30 Uhr, Stadtbibliothek, Castrop-Rauxel, Im Ort 2, 44575 Castrop-Rauxel

Kontakt: Friedenskreis Castrop-Rauxel, Am Stadtgarten 29, 44575 Castrop-Rauxel, fjl@friedenskreis-castrop-rauxel.de, http://www.friedenskreis-castrop-rauxel.de/

Informationsstand „Abrüsten statt aufrüsten“ mit Sammlung von Unterschriften unter den Appell und Infos zum aktuellen Stand der Bewegung

 

COBURG
B90/Die Grünen, Kreisverband Coburg-Stadt – Kundgebung
Freitag, 2.11.2018 um 17 Uhr, Innenstadt, 96450 Coburg (genauer Ort wird noch bekanntgegeben)

 

DUISBURG
Friedensforum Duisburg

Samstag, 3.11.2018, 11-14 Uhr, Innenstadt Life-Saver-Brunnen, Königstr., 47051 Duisburg
Kontakt: Friedensforum Duisburg, Steinstr. 12, 47198 Duisburg, juergen.hagenguth@gmx.de, friedensforum-duisburg.de

Kundgebung „Abrüsten statt Aufrüsten! Geld ist genug da – es wird nur falsch verteilt!“

 

DÜLMEN
Friedensfreunde Dülmen – Infostand
Freitag, 2.11.2018, Markt, Dülmen

Infostand „Abrüsten statt Aufrüsten“ mit Unterschriftensammlung und Infos zum Thema (Uhrzeit wird noch bekannt gegeben)

Kontakt: Friedensfreunde Dülmen, 48249 Dülmen, friedensfreundeduelmen@gmail.com, www.friedensfreundeduelmen.eu

 

DÜREN
(neu gegründete) Friedens-Gruppe Düren – Aktion „Abrüsten statt ausrüsten“

Samstag, 3.11.2018, Innenstadt Düren, 52349 Düren

 

ESSEN
Essener Friedensforum / Arbeitsgruppe Rüttenscheid – Infostand
Samstag, 3.11.2018, 11 Uhr, Rüttenscheider Stern, Rüttenscheider Str. 62-64, 45130 Essen

Kontakt: Essener Friedensforum/AG Rüttenscheid, c/o Ullrich Indersmitten, fi-ruettenscheid@web.de

Infostand zur Aktion „Abrüsten statt Aufrüsten“ in Essen mit Unterschriftensammlung und Aktion

 

EUTIN

Aktionen der Friedensbewegung zur Fortführung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten!“ gemeinsam mit ver.di und dem DGB

 

FRANKFURT
Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V. – Demonstration

Samstag, 3.11.2018 um 11.55 Uhr, Willy-Brandt-Platz, 60547 Frankfurt
www.frieden-und-zukunft.de

Kundgebungen vor den Geschäftsstellen von CDU und SPD

Aus Anlass der parlamentarischen Beratungen des Bundeshaushaltes 2019 wollen wir Aktionen für die Unterstützung unserer Kampagne durchführen. Wir laden alle dazu ein die wissen, der Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.

Ordensleute für den Frieden – Mahnwache

Donnerstag, 1.11.2018 von 14 – 16 Uhr, Deutsche Bank, Zentrale, Taunusanlage 12, 60325 Frankfurt
https://www.facebook.com/Ordensleute
(monatliche) Mahnwache der „Ordensleute für den Frieden“, November-Mahnwache unter dem Motto: „Krieg braucht Kapital – Kapital braucht Krieg“

 

FÜRTH
Fürther Friedensforum – Mahnwache

Freitag, 2.11.2018, ab 17 Uhr, Dreiherrenbrunnen (Innenstadt)

Mahnwache und Aktion mit Unterschriftensammlung

 

HAMBURG
DGB Hamburg – Kundgebung und Unterschriftensammlung

Samstag, 3.11.2018 um 14 Uhr, Spritzenplatz, 22765 Hamburg

Kontakt: Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung, Lange Reihe 101, 20099 Hamburg, Telefon: 040/41924700, hamburger-forum@hamburg.de, hamburgerforum.org

Es sprechen:
Reiner Braun, Kooperation für den Frieden
Falko Lehmann, IG Metall Hamburg
Sönke Wandschneider, Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung

Aufstehen Hamburg – Demonstration und Kundgebung

Samstag, 3.11.2018, 13 Uhr, Platz der Republik (vor dem Altonaer Museum – Museumstr. 23, 22765 Hamburg)

Demonstration und Kundgebung „Würde statt Waffen“
• Kundgebung mit Gastredner Reiner Braun (Kooperation für den Frieden, Co-Sprecher International Peace Bureau) und Aktive „Aufstehen Hamburg“.
• Demonstration über die Fußgängerzone „Neue Große Bergstraße“ zur Ottenser Hauptstraße.
• Ab 14:30 Uhr Unterstützung der Unterschriftensammlung „Abrüsten statt Aufrüsten“ am Spritzenplatz
Kontakt: hamburg@aufstehen.de

Marxistische Abendschule – Vortrag
Mittwoch, 14.11.2018 um 19 Uhr, Curiohaus, Rothenbaumchaussee 15, Hamburg
www.marxistische-abendschule.de

ALLE GEGEN ALLE
Die aktuellen Konflikte zwischen den großen Mächten und die Kriegsgefahr
Jörg Kronauer

 

HANAU
Hanauer Friedensplattform – Infostand

Samstag, 3.11.2018 von 10 bis 13 Uhr, Marktplatz, Ecke Hammer-/Krämerstraße, Hanau

Der nächste Infostand der Friedensplattform in der Hanauer Innenstadt wartet am Samstag, 3. 11. auf Interessierte. Dabei wird die Unterschriftensammlung für die bundesweite Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“ fortgesetzt. Bisher gibt es weit über 100.000 Unterzeichner*innen.

 

KIEL
Kieler Friedensforum – Demonstration

Samstag, 3.11.2018 um 14.30 Uhr, Platz der Matrosen, Kiel

Kontakt: Kieler Friedensforum, c/o Benno Stahn, An den Birken 18, 24111 Kiel, Telefon: 0431/690167, b.stahn@kieler-friedensforum.de, http://www.kieler-friedensforum.de/

Auch im hohen Norden wird es Anfang November antimilitaristische Aktionen geben, die zur Fortsetzung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten!“ genutzt werden. Zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution in Kiel führt das Kieler Friedensforum im Bündnis mit vielen anderen Organisationen eine Demonstration zum Gedenken an den Kieler Matrosenaufstand „für eine Welt ohne Krieg, Militär, Ausbeutung und Ausgrenzung“ durch.

Motto: 3. November 1918 – Schluss mit dem Krieg! 3. November 2018 – Stoppt die Kriegsvorbereitungen!

 

KÖLN
Kölner Friedensforum – Mahnwache
Freitag, 2.11.2018 von 14 – 17 Uhr und Samstag, 3.11.2018 von 11 -15 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Trankgasse 11, 50667 Köln
Kontakt: Kölner Friedensforum, Obenmarspforten 9-11, 50676 Köln, Telefon: 0221/9521945, koelner-friedensforum@web.de, http://koelnerfriedensforum.org/

Aktion „Abrüsten statt Aufrüsten“ in Köln mit Reden, Musik, Kunst, Theater, Information, Unterschriftensammlung …

 

LEIPZIG
„Abrüsten statt Aufrüsten“ – Demonstration und Kundgebung

Samstag, 3.11.2018 um 11:58 Uhr, Augustusplatz, 04109 Leipzig
Kontakt: www.leipzig-gegen-krieg.de

Im Rahmen der bundesweiten dezentralen Aktionstage wird es auch in der Leipziger Innenstadt eine Demonstration unter dem Motto der Kampagne geben.
Kurz vor 12 Uhr beginnt die Demonstration mit einer Kundgebung auf dem Augustusplatz. Es wird mehrere kulturelle, sowie politisch inhaltliche Redebeiträge geben.

Die Demonstration wird zugleich die erste öffentliche Aktion der sich bildenden Sammlungsbewegung „Aufstehen“ in Leipzig sein.

 

LÜBECK
Aktionen der Friedensbewegung zur Fortführung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten!“ gemeinsam mit ver.di und dem DGB

 

MAGDEBURG

Stadtbibliothek Magdeburg in Kooperation mit der Evangelischen Erwachsenenbildung und Vitopia eG. – Vortrag und Diskussion

Freitag, 2.11.2018, 19:30 Uhr, Stadtbibliothek Magdeburg, Breiter Weg 109, 39104 Magdeburg
https://www.magdeburg-stadtbibliothek.de/

Vortrag und Diskussion „Aufrüstung für den Frieden?“ mit Jürgen Grässlin (Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der DFG-VK, Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros)

 

MÜNCHEN
Münchner Friedensbündnis – Mahnwache
Samstag, 3.11.2018 von 11 – 13 Uhr, Sendlinger Str. (zwischen Haus Nr. 3 und 7), Sendlinger Str. 3, 80336 München

Mahnwache „Kriege beenden – Abrüsten statt Aufrüsten“

 

MÜNSTER
Friedenskooperative Münster + Arbeit und Leben + DGB Münster – Vortrag und Diskussion

Samstag, 3.11.2018, 18 – 20 Uhr, Café Weltbühne, Ev. Studierendengemeinde (ESG), Breul 43, 48143 Münster
Kontakt: Friedenskooperative Münster, Münster, Telefon: 0251/6090905, https://de-de.facebook.com/friedenskooperative.muenster

Vortrag und Diskussion „30 Milliarden mehr fürs Militär? Das ist Wahnsinn!“ – anlässlich der Bundestagsentscheidung im November die Rüstungsausgaben zu verdoppeln – mit Andreas Zumach (Journalist, Genf)

 

NEUMÜNSTER
Aktionen der Friedensbewegung zur Fortführung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten!“ gemeinsam mit ver.di und dem DGB

 

NÜRNBERG
Nürnberger Friedensforum – Unterschriftensammlung und Aktion
Mittwoch, 31.10.2018 um 14 Uhr, Lorenzkirche, Lorenzer Platz 1, 90402 Nürnberg
http://www.friedensforum-nuernberg.de/

 

PINNEBERG
Berliner Compagnie – Theaterstück

Mittwoch, 7.11.2018 um 19.30 Uhr, Christuskirche, Bahnhofstr. 2 , Pinneberg
www.BerlinerComagnie.de

In der Pinneberger Christuskirche lässt das dortige Friedensnetzwerk das Antikriegsstück „Das Bild vom Feind. Wie Kriege entstehen“ der „Berliner Compagnie“ aufführen, in dem der „Ukrainekonflikt“ bearbeitet wird.

 

POTSDAM
Friedenskoordination Potsdam – Gedenkkundgebung

Samstag, 10.11.2018, Karl-Liebknecht-Forum, Potsdam

Gedenkkundgebung zum 100. Jahrestag der Novemberrevolution (wir feiern also nach) unter Liebknechts Losung „Nieder mit dem Krieg!“

Wir wollen diese Gedenkkundgebung unter Liebknechts Losung „Nieder mit dem Krieg!“ nicht einfach nur als Gedenkveranstaltung sehen, sondern gleichzeitig den Bogen zu heute ziehen. Deswegen wollen wir mit der Kundgebung auch einen Beitrag zu „Abrüsten statt Aufrüsten!“ beitragen und uns damit an den geplanten dezentralen Aktionen in den einzelnen Städten beteiligen.

 

SAARBRÜCKEN
FriedensNetz Saar für Abrüstung – Infostand
Samstag, 3.11.2018, 11 Uhr, St. Johanner Mark, 66111 Saarbrücken
Kontakt: FriedensNetz Saar, Waltraud Andruet, Bilsdorferstr. 28, 66793 Saarwellingen, waltraud_andruet@t-online.de, friedensnetzsaarblog.wordpress.com
Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ in Saarbrücken mit Unterschriftensammlung und Aktionen

 

SCHRAMBERG
Pax Christi Gruppe Schramberg – Mahnwache

Samstag, 17.11.2018 von 10 – 12 Uhr, Rathausplatz, 78713 Schramberg
Aktion gegen die Erhöhung im Rüstungshaushalt

 

 

SIEGEN
Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen, Gustav-Heinemann-Friedensgesellschaft

Mittwoch, 7. November 2018, 19.30 Uhr, Martini-Kirche (Grabenstraße 27), 57072 Siegen
Veranstaltung mit Henrik Paulitz (Akademie Bergstraße) mit dem Titel:
Anleitung gegen den Krieg- Kriegsmacht Deutschland?

Neue Zeitung und Aktionsmaterial

Pünktlich zu den kommenden Aktionstagen vom 1.-4.11.2018 wird es eine neue Info-Zeitung geben. Die Zeitung könnt ihr zum Verteilen für die Aktionstage und dezentralen Demonstrationen benutzen.

Ihr findet darin den Aufruf unserer Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ mit den Namen der Erstunterzeichner*innen, sowie kurze Statements von Testimonials, die unseren Aufruf unterstützen. Zudem gibt es einen Text von Peter Brandt mit dem Titel „Keine weitere Aufrüstung“ und unseren Aufruf zu den Aktionstagen.

Sobald die Zeitung erschienen ist, könnt ihr sie per Mail an info@abruesten.jetzt oder im Online-Shop des Netzwerk Friedenskooperative bestellen:
https://www.friedenskooperative.de/shop/zeitung-abruesten-statt-aufruesten

Für die Aktionstage könnt ihr zudem Aktionssets (Plakate, Aufkleber etc.) in verschiedenen Größen bestellen und für eure Aktionen verwenden. Ihr findet sie unter https://www.friedenskooperative.de/shop/aktionsboxen-fuer-abruestung-s-m-l-xl

 

 

Statt Aufrüstung – Frieden sponsern

Liebe Friedensfreundin, lieber Friedensfreund,
liebe Kollegin, lieber Kollege,

die drohende weitere Aufrüstung bahnt sich bei den nächsten Haushaltsberatungen an. Die NATO Vorgabe, dass in den nächsten Jahren 2% des Bruttosozialproduktes unseres Landes für Militär und Rüstung ausgegeben werden sollen, wird von der Bundesregierung von Jahr zu Jahr mehr realisiert. 75 Milliarden oder 20% des Bundeshaushaltes für Waffen und Rüstung bedeuten immer weniger für Soziales, für Bildung, Wissenschaft und Umwelt. Wir wollen uns mit dem Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ dem entgegenstellen und eine Wende zu mehr sozialer Gerechtigkeit durchsetzen. Dazu brauchen wir viel örtliche und regionale Unterstützung, wir brauchen die Aktiven vor Ort aber auch finanzielle Unterstützung.

Die Zeitung, die Webseite, kleine Anzeigen, Veranstaltungen, das Erstellen von Informationsmaterial – alles kostet Geld. Wir freuen uns über jede – auch noch so kleine – Spende. Bitte helft mit, unseren Aufruf zu einem mobilisierenden Beitrag für Frieden und Entspannung in kriegerischen Zeiten zu entwickeln. Helft mit, damit unser Aufruf dazu beitragen kann, die Weichen endlich in Richtung Abrüstung umzustellen.

Bitte spendet auf das Konto:

Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
IBAN: DE20 5005 0201 0200 0813 90
BIC: HELADEF1822
Stichwort: Abrüsten jetzt
(Spendenbescheinigungen können ausgestellt werden.)

Unterschriften zurückschicken

Vielen Dank an die fleißigen Sammler*innen!

Wir bitten euch die Offline-Unterschriften nicht zu bunkern sondern umgehend zurückzusenden an das Netzwerk Friedenskooperative oder die Friedens- und Zukunftswerkstatt, damit wir einen Überblick über den aktuellen Stand der Unterschriften behalten und über neue Erfolge informieren können. Danke!

 

Abrüsten statt Aufrüsten: 1.-4. November 2018: Bundesweite dezentrale Aktionen und Demonstrationen

Wir müssen wieder heraus mit unseren Forderungen auf die Straßen und Plätze dieses Landes. Frieden und Abrüstung muss wieder laut durch die Straßen klingen und von den Plätzen schallen. Lasst uns am Wochenende 1.-4. November 2018 überall in dieser Republik dezentral demonstrieren und auf die Straße gehen, je mehr Aktionen, je mehr Demonstrationen, umso besser.

Wir wollen Protest und Widerstand zeigen. Die zu dieser Zeit stattfindende 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes sind eine gute Gelegenheit, unsere Forderung der Öffentlichkeit und der Politik zu zeigen und zu verdeutlichen.

Es ist jetzt Zeit, diese Aktionen vorzubereiten:

-Kann es auch in eurer Stadt eine Demonstration geben? Wenn ja, wer übernimmt die Initiative zu einem Vorbereitungstreffen einzuladen? Gibt es vielleicht auch bei euch, wo es lange keine Friedensaktion mehr gab, die Chance, erstmals für den Frieden zu demonstrieren?

-Wer macht alles mit, wen wollen wir ansprechen, wen bekommen wir mit ins Boot? Breite und Vielfalt sind ein Markenzeichen von “abrüsten statt aufrüsten”.

-Wie können wir die Demonstration bunt, vielfältig, lebendig und attraktiv gestalten?

Wir wenden uns an alle UnterzeichnerInnen und UnterstützerInnen: Bereitet mit uns die Aktionen vor. Es ist Zeit öffentlich Flagge für Abrüstung zu zeigen. Lasst uns die Republik Anfang November in das Zeichen von Abrüstung setzen.

Frieden und Abrüstung braucht Bewegung – wir schaffen sie.

Downloads Materialien Aufruf

Downloads Hintergrundmaterialien / Grafiken

Abrüsten statt Aufrüsten: Aktionstag in Berlin am 3. November 2018

abruesten

Unterschriftensammlung in der Fläche, Abschlusskundgebung vor dem Finanzministerium, so soll der Aktionstag in Berlin am Samstag, den 3.11.18 ablaufen. In möglichst vielen Stadtteilen sollen am Samstag Vormittag auf Marktplätzen, vor Einkaufszentren, an Bahnhöfen und Bushaltestellen Info-Stände, kleinere Kundgebungen oder andere Aktionsformen stattfinden, um zu informieren und weitere Unterschriften unter den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ zu sammeln. Die dezentralen Aktionen werden in Eigenregie von den örtlichen Initiativen, Organisationen oder auch einzelnen Unterstützern durchgeführt. Die Koordinierung liegt in den Händen der Berliner Friedenskoordination. Am Nachmittag findet dann eine gemeinsame Kundgebung vor dem Finanzministerium in der Wilhelmstraße statt. Darauf hat sich ein Aktionsbündnis geeinigt, zu dem Vertreter der Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten, die Friko Berlin, die VVN-BdA, Gewerkschaften und Vertreter der Kirche eingeladen hatten.

Weitere Informationen auf http://www.frikoberlin.de/

03.11.2018 – Berlin:

Aktionen auf Wochenmärkten am 3. November 2018 mit Infoständen und Unterschriftensammlungen unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ in der Zeit von 10 bis 13 Uhr.

Berlinweit wollen wir am 3.11. auf möglichst vielen Wochenmärkten mit kreativen Aktionen Menschen motivieren, ihre Unterschrift unter den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ zu setzen und sich mit unseren Anliegen nach Abrüstung und einer Entspannungspolitik mit Russland auseinanderzusetzen.

Unter dem gemeinsamen Logo „Abrüsten statt Aufrüsten“ soll jede Gruppe, Initiative, Organisation IHRE eigene Aktion durchführen mit ihrem eigenen Schwerpunkt und eigener Aktionsform. Möglichst vielfältig sollten die Ideen sein, von Luftballon-Aktion, Puppenspiel, Musik, Tanz, DIE IN bis Flashmob ist alles denkbar.

In allen Berliner Bezirken (außer in Spandau) finden am Samstag, den 3.11., insgesamt 37 Wochenmärkte statt. Hier findet ihr die Liste:
https://www.berlin.de/sen/web/service/maerkte-feste/wochen-troedelmaerkte/

Teilt uns bitte unter folgender E-Mail: info@friko-berlin.de oder: 030 – 852 29 38 eure Aktionen mit, damit sie veröffentlicht werden können.  Außerdem geben wir gerne auch Hilfestellung, wenn ihr Fragen habt.

Die Aktionen müssen von euch unter https://www.internetwache-polizei-berlin.de als Versammlung/Aufzug angemeldet werden.

Wollt ihr nur einen Infostand mit Unterschriftensammlungen durchführen (ohne irgendeine Aktion), müsst ihr das beim zuständigen Ordnungsamt anmelden.

Unter www.frikoberlin.de und https://abruesten.jetzt/ findet ihr Informationen.

Als zentrale Unterstützung könnt ihr Banner, Plakate, Friedens-Zeitung, Spuckis, Aufkleber etc. beziehen über:  Aktionsbüro: Abrüsten statt Aufrüsten, Marienstr. 19/20, 10177 Berlin (Nähe Bhf. Friedrichstr.) Tel. 20654857; E-Mail info@abruesten.jetzt

Bitte vergesst nicht, Fotos und Videos von Euren Aktionen zu machen!

Kommt bitte mit allen Unterschriften und Aktionselementen anschließend zur

Kundgebung am Bundesfinanzministerium um 14 Uhr (Leipziger Str. / Ecke Wilhelmstr.)

Newsletter der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Nr. 99 vom 17.08.2018

Aktion Aufschrei Frieden Rüstung

Liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

wir rücken auch dieses Mal wieder zwei der gefährlichsten deutschen Rüstungsfirmen – Rheinmetall und Heckler & Koch – in den Fokus. So wurde nach neuesten Recherchen bekannt, dass Heckler & Koch trotz gegenteiliger Aussagen über die Lieferung von Sturmgewehren in mexikanische Krisenregionen informiert gewesen sein muss. Das wirft im Hinblick auf den derzeitigen Strafprozess gegen ehemalige Heckler-&-Koch-Beschäftigte wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz ein bezeichnendes Licht auf die Angeklagten.

Ein Artikel im „Freitag“ fasst zusammen, wie Rüstungsriese Rheinmetall über ausländische Tochter- und Beteiligungsgesellschaften seine Waffenlieferungen weiter forciert. Er verdeutlicht, wie wichtig es ist, Rheinmetall einen Riegel vorzuschieben. Das wird auf verschiedenste Weisen versucht. So ruft zum Beispiel Friedensaktivist Hermann Theisen die Rheinmetall-Beschäftigten zum Whistleblowing über die illegalen Rüstungsexporte ihres Arbeitgebers auf. Und vom 29. August bis zum 4. September findet am Rheinmetall-Standort in Unterlüß unter dem Motto „Rheinmetall entwaffnen – Krieg beginnt hier“ ein Widerstands-Camp und am 2. September eine Demonstration statt. Machen auch Sie dabei mit. Mit der Protestpostkarte an den Rheinmetall-Boss Armin Papperger mit der Aufforderung, alle Munitionsexporte an kriegführende und menschenrechtsverletzende Staaten zu stoppen, haben Sie eine weitere Möglichkeit, sich gegen Krieg und Unrecht zu engagieren.

Abschließend sei noch auf die sehr aufschlussreiche Publikation von Facing Finance und urgewald e. V. hingewiesen. Sie zeigt nicht nur, wie Banken und Fonds an der Finanzierung von Rüstungsproduktion und -exporten verdienen, sondern auch, dass man bei seiner Bank dagegen etwas unternehmen kann.

Die im Folgenden angerissenen Themen sind eine kleine Auswahl der zahlreichen Meldungen zu Rüstungsexporten. Lesen Sie mehr davon auf unserer Website unter „Neues“.

Mit herzlichen Grüßen

Anke Wollny und Otto Reger
Online-Redakteurin und Online-Redakteur der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!

Mexiko-Deal: Heckler & Koch muss von Waffenlieferungen in illegale Bundesstaaten gewusst haben
Trotz gegenteiliger Aussage soll Heckler & Koch doch von den Lieferungen seiner Sturmgewehre in mexikanische Krisenregionen gewusst haben. Das berichten das Politmagazin „Report Mainz“ und die taz unter Berufung auf entsprechende Lieferverträge.

Mitmachen: Rheinmetall entwaffnen – gegen Rüstungsexporte und Kriegspolitik
Unter dem Motto „Krieg beginnt hier – Rheinmetall entwaffnen“ wird es rund um den diesjährigen Antikriegstag am 1. September vielfältig Aktionen am Rheinmetall-Standort in Unterlüß geben.

Jemenkrieg: Bundesregierung genehmigte weitere Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Trotz des Jemenkriegs billigte die Bundesregierung zwischen dem 1. April 2017 und dem 31. März 2018 die Lieferung von Ersatzteilen für Kampfjets nach Saudi-Arabien im Wert von insgesamt rund zwei Millionen Euro.

Erstes Halbjahr 2018: Bundesregierung erteilte weniger Waffenexportgenehmigungen
Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2018 weniger Genehmigungen für Rüstungsexporte erteilt als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus ihren Antworten auf parlamentarische Anfragen hervor. Ohne Rüstung Leben sieht darin aber noch keine Trendwende.

Rheinmetall: Protestbriefe von Friedensaktivist Theisen beschlagnahmt
Der Friedensaktivist Hermann Theisen forderte 33 Mitarbeiter der Gemeinde Südheide schriftlich auf, „sich dafür einzusetzen, dass von ihrer Gemeinde keine illegalen Rüstungsexporte mehr ausgehen“. Diese Briefe wurden laut Cellescher Zeitung beschlagnahmt.

Der „Freitag“ über die Internationalisierungsstrategie von Rheinmetall
Der „Freitag“ zeigt in einem Artikel die internationalen Verflechtungen von Rheinmetall, der Rheinmetall-Tochter RWM Italia und dem britischen Unternehmen Raytheon Systems auf – einer Kooperation, von der auch der Krieg im Jemen zehre, so der „Freitag“.

Wie Banken und Fonds Rüstungsproduktion und -exporte ermöglichen und davon profitieren
Facing Finance und urgewald e.V. haben eine hervorragende Analyse darüber veröffentlicht, wie Banken, Sparkassen und Fonds den Rüstungsunternehmen Geld zur Verfügung stellen und dadurch Rüstungsproduktion und -exporte ermöglichen. [mehr]

Resolution der IG Metall Mannheim zum türkischen Einmarsch in die nordsyrische Region Afrin und zu Rüstungsexporten
Die Delegiertenversammlung der IG Metall Mannheim hat sich am 25. Juni 2018 für ein Verbot von Rüstungsexporten in Krisenregionen und den Rückzug der Türkei aus dem nordsyrischen Afrin ausgesprochen. [mehr]

Aktion Aufschrei können Sie auch so unterstützen:
– Facebook-Präsenz besuchen und „teilen“ oder „mögen“
https://www.facebook.com/Stopptdenwaffenhandel
– Folgen Sie uns auf Twitter“
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– Eigene Veranstaltung planen
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Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien sind unverantwortlich


NaturFreunde fordern Rüstungsexportverbot nach Saudi-Arabien endlich durchzusetzen

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Berlin, 2. August 2018 – Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien erklärt Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Deutschlands:

 

Die Genehmigung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien ist skandalös. Obwohl die Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben hat, dass sie „ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigt, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind“, geht die Lieferung von Rüstungsgütern an diese Länder weiter.

 

Die Bundesregierung hat alleine im Zeitraum zwischen dem zweiten Quartal 2017 und dem ersten Quartal 2018 die Lieferung von Ersatzteilen für die Kampfjets Eurofighter und Tornado im Wert von zwei Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, alle Rüstungsexporte in Krisengebiete sofort einzustellen und Saudi-Arabien mit keinerlei Rüstungsgütern mehr zu beliefern.

 

Saudi-Arabien ist maßgeblich am Krieg im Jemen beteiligt. Durch die Blockaden der Häfen trägt Saudi-Arabien aktiv dazu bei, dass im Jemen mehr als 17 Millionen Menschen hungern. Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) hat den kriegsführenden Parteien vorgeworfen, dass sie das Land „in den Abgrund gestürzt“ haben. Alleine seit 2015 sind nach Angaben von UNICEF in dem Krieg mindestens 2.200 Kinder getötet worden.

 

Wer zulässt, dass die aggressive Außenpolitik Saudi-Arabiens durch die Lieferung von Kriegswaffen unterstützt wird, macht sich mitschuldig an den Hungertoden im Jemen. Deshalb ist es mehr als zynisch, wenn die Bundesregierung gleichzeitig in der Antwort auf die Kleine Anfrage schreibt, dass „der Beachtung der Menschenrechte bei Rüstungsexportentscheidungen ein besonderes Gewicht beigemessen“ werde.

 

Im ersten Halbjahr 2018 sind Rüstungsexporte in Höhe von fast 2,6 Milliarden Euro genehmigt worden. Davon ist die Hälfte der Ausfuhren an Nicht-NATO-Länder geliefert worden. Die NaturFreunde Deutschlands fordern die Bundesregierung auf, die Waffenexporte endlich zu stoppen und Deutschland nicht weiter zum Waffenlieferanten für die Welt auszubauen.

 

NaturFreunde bei „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenexport!“

Seit vielen Jahren ist die Waffenexportpolitik in Deutschland völlig unverantwortlich. Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt. Die NaturFreunde Deutschlands engagieren sich im Bündnis „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenexport“ und setzen sich für ein im Grundgesetz verankertes Verbot der Lieferung von Waffen ins Ausland ein.